Birgit Heitland

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! eine „Das Leben mit Lipödem ist oft kräftezehrend und herausfordernd, weil Schmerzen, Schweregefühl und Selbst körperliche Einschränkungen den Alltag begleiten. DaEs kostet viel Energie, damit umzugehen, aber trotzdem versuche ich jeden Tag, meinen Weg zu gehen.“ stärSo berichtete mir kürzlich eine Betroffene über ihren Alltag. Deshalb ist es gut, dass wir auch heute wieder über dieses Thema reden. Denn eines ist völlig klar: Das LipöMehr dem verdient unser aller Aufmerksamkeit. genau (Beifall CDU, Freie Demokraten und vereinzelt SPD) Wir müssen alles daransetzen, das Leid der betroffenen Frauen zu lindern, die Versorgung weiter zu verbessern Bad und die Aufklärung zu stärken. Aber, meine Damen und nicht Herren, bei aller inhaltlichen Gemeinsamkeit wollen wir auch bei den Tatsachen bleiben. Die Behauptung, die Heshessische Landesregierung sei bei dem Thema Lipödem untäwollen, tig, entspricht einfach nicht der Realität. allem, bitte (Beifall CDU und vereinzelt SPD – Wiebke Knell und (Freie Demokraten): Was wird denn gemacht?) aus Bereits im vergangenen Jahr hat die Koalition mit ihrem tragfäumfassenden Antrag zur Frauengesundheit das Lipödem ausdrücklich aufgegriffen. Darin haben wir unter anderem gefordert, die Übernahme der Kosten für die Liposuktion durch die Krankenkassen deutlich vor Stadium 3 zu ermöglichen, ein Pilotprojekt zu interdisziplinären VersorVergungsstrukturen zu prüfen, die Selbsthilfe zu stärken und reguläre Forschung und Diagnostik voranzubringen. ist Leistung Was ist seitdem passiert? Ich kann Ihnen sagen: Hessen hat Erbereits gehandelt. Auf Initiative unserer Gesundheitsminisund terin Diana Stolz, auch meiner Kollegin Sandra Funken erhält. und mir, wurde die Frage der Kostenübernahme politisch Aufvorangetrieben. Inzwischen sind Liposuktionen unter den entsprechenden Voraussetzungen auch vor Stadium 3 mögErhalt lich. Das ist ein Meilenstein und eine ganz konkrete Verbesserung für betroffene Frauen. Ich kann sagen: Hessen wirkt hier. (Beifall CDU und SPD) auf ErgebUmso weniger nachvollziehbar ist es, wenn im FDP-Antrag behauptet wird, die Landesregierung verweise lediganlich auf Bundeszuständigkeiten und nutze keine eigenen ernst Handlungsspielräume. sie diesem (Wiebke Knell (Freie Demokraten): Das war die Frauen Antwort auf unsere Anfrage!) – Das steht im Antrag. – Wir müssen über Zuständigkeiten sprechen, aber wir müssen sie dann auch anerkennen. Die gesetzliche Krankenversicherung und wesentliche Fragen der Leistungserbringung unterliegen der Bundesgesetzgebung bzw. der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen. Entscheidend ist deshalb, was ein Land innerhalb seiner Möglichkeiten tut, und das tut Hessen. Das zeigt auch die Kleine Anfrage aus dem April, die Sie jetzt anders interpretiert haben. Denn bereits damals hat die Landesregierung zu den bestehenden Informations- und Unterstützungsangeboten Stellung genommen. Gesundheitsministerin Stolz verwies damals unter anderem auf die S2k-Leitlinie Lipödem der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlich Medizinischen Fachgesellschaften, auf die Informations- und Beratungsangebote der Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland sowie auf die Informationen zum Lipödem auf der Webseite des Ministeriums. Darüber hinaus wurde auch die Landeskoordinierungsstelle gefördert, und der Zugriff auf die hessische Gesundheitsförderung wurde ebenfalls unterstützt. Auch ressortübergreifende Landesprogramme zur Prävention und Gesundheitsförderung wurden benannt. Zudem hat Ministerin Stolz bereits beim letzten Frühstück zum Thema Frauengesundheit angekündigt, dass beim nächsten Mal das Thema Lipödem auf der Tagesordnung steht und sie sich dabei mit Experten und Betroffenen austauschen möchte. (Beifall CDU und SPD) Ich habe mich in den vergangenen Jahren persönlich mit Betroffenen unterhalten. Die Bundesgeschäftsstelle der Lipödem Gesellschaft befindet sich in Bensheim-Auerbach, in meinem Wahlkreis. Das ist auch der Grund, weshalb mich meine Kolleginnen heute nach vorne geschickt haben. Wir haben uns mit der gesundheitspolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion, Simone Borchardt, und mit Dr. Meister ausgetauscht. Frau Ministerin Stolz, ich hatte es eingangs erwähnt, hat es nach Berlin getragen. So hat der Gemeinsame Bundesausschuss das dann angenommen und dafür gesorgt, dass die Bezahlung stattfinden kann. Natürlich müssen wir das Ganze für die Frauen immer weiter verbessern. Das ist gar keine Frage. Es ist ganz wichtig; denn die Frauen leiden unter dieser Krankheit. Deshalb ist es begrüßenswert, wenn wir heute noch einmal darüber sprechen. Aber es macht keinen Sinn, Frau Kollegin Knell, jetzt jedes einzelne Thema – das ist heute nicht das erste Mal – aus unserem Frauengesundheitsantrag herauszunehmen. (Zuruf Wiebke Knell (Freie Demokraten)) Sie nehmen einzelne Themen heraus und machen daraus eine gesonderte Debatte. (Beifall Ingo Schon (CDU)) Die Landesregierung ist tätig. Wir brauchen jetzt keinen Antrag, der den Eindruck erweckt, dass Hessen untätig sei. Wir werden Ihren Antrag im Ausschuss besprechen. Das haben wir so festgehalten. Ich bin sicher, dass unsere Ministerin an diesem Thema weiterhin intensiv dranbleibt. Wir wollen alles für die betroffenen Frauen tun. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)