Dr. Daniela Sommer

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Müller. – Ich schaue noch einmal zur Regierungsbank. Herr Minister Jung, hatten sich noch zwei Minuten aufgehoben. Möchten noch einmal das Wort ergreifen? (Minister Ingmar Jung: Ich erspare es Ihnen!) – Herr Minister Jung möchte nicht mehr sprechen. – zu einer zweiten Runde hat sich Frau Feldmayer zu gemeldet. Ich möchte Ihnen nur mitteilen, wie das Verfahren ist. Feldmayer ist jetzt die Einzige, die eine zweite Runde möglicht bekommt, da Herr Jung nach ihr gesprochen So stehen ihr noch einmal drei Minuten zur Verfügung. Bitte schön, Sie haben das Wort. zur Martina Feldmayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): WärmeFrau Präsidentin, lieber Herr Jung! Vielen Dank, dass Sie mir diese drei Minuten ermöglicht haben. Ich muss feststellen, dass grün wirkt. (Vereinzeltes Lachen CDU) nun Der Minister ist anscheinend so unter Druck geraten, dass helfen, er jetzt direkt nach der Rede der GRÜNEN-Abgeordneten möchte Feldmayer erklären musste, dass er Geld für ein Förderprogramm zusammengekratzt hat. ein- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir Wir sind froh, wir schauen uns das Programm an. Aber fair wäre es gewesen – Kollegin Knell hat es gesagt –, es uns vielleicht vorher zu sagen. Vielleicht hätten Sie auch in den VerAntrag schreiben können, dass so etwas kommt. Vielleicht hat Herr Jung auch nicht mit Ihnen geredet, ich weiß es nicht. – Aber das kann ein erster Schritt sein. Wir schauen einmal, wie weit wir da kommen. Einstel- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Ingo AufSchon (CDU)) gelesen. Ich möchte dem geschätzten Abgeordneten Müller noch den etwas sagen. Herr Müller, wir haben das Klimagesetz zusinnvoll sammen mit der CDU-Fraktion – da waren Sie, glaube ich, auch schon dabei – vor ein paar Jahren auf den Weg 90/DIE gebracht. Sie haben gerade behauptet, wir seien gegen Klibehaup- maanpassung. In diesem Klimagesetz steht in § 5, dass das Land Hessen Klimaanpassung wichtig findet, dass Klimaanpassung gemacht werden muss und dass die Landeseinmal regierung eine Klimaanpassungsstrategie vorlegen muss. macht. Wir warten immer noch auf die Klimaanpassungsstrategie von Herrn Jung. Wir haben in einer Kleinen Anfra90/DIE ge gefragt, wann diese Klimaanpassungsstrategie kommt. Staatssekretär Köfer konnte uns das nicht sagen. So viel zum Thema „Die GRÜNEN wollen keine Klimaanpassunder gen, und die Landesregierung macht sie“. Das ist die TatsaDie che. Schauen Sie sich die Kleine Anfrage an. die (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Sedie bastian Müller (Fulda) (CDU)) Vielleicht noch ein Punkt. Wir waren alle zusammen Danim Umweltausschuss, da ging es auch um Klimaanpassungsmaßnahmen. Herr Müller hatte gefragt, wie es beim ELER-Produkt „Nicht-produktive wasserwirtschaftliche Investitionen“ ausschaut. Das sind alles Dinge, um Wasser in der Landschaft zu halten, wozu gerade Herr Jung verkündet hat, dass es so wichtig ist. Da haben wir gefragt: Was ist denn mit den Geldern, warum sollen die jetzt in einen anderen Topf umgeschichtet werden? – Ja, jetzt die wurden nicht abgerufen. Sie Sie Dann haben wir noch einmal nachgefragt: Warum sind die denn nicht abgerufen worden? – Dann kam heraus, es gibt gar kein Förderprogramm. Die Landesregierung hat dafür überhaupt kein Förderprogramm aufgelegt, und Sie Aber sagen uns, wir seien gegen Klimaanpassungsmaßnahmen. Wort Sie stellen die Gelder, die es dafür gibt, überhaupt nicht bereit. Das steht nämlich auch fest. Frau Ich finde es von daher schon sehr abenteuerlich – Herr er- Müller, Sie waren ja auch in der Sitzung –, dass solche hat. Dinge hier behauptet werden. Aber das, was Sie hier – von sich gegeben haben, ist natürlich leider ideologisch geprägt. (Lachen Sebastian Müller (Fulda) (CDU) und vereinzelt AfD) Ich will noch einmal betonen: Wir haben nie gesagt, dass wir gegen Klimaanlagen sind, nie. So etwas ist wirklich eine dreiste Behauptung, meine Damen und Herren. Wir wollen ein Sofortprogramm, und dazu gehören auch Klimaanlagen. (Lebhafter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)