Ingmar Jung

DesFrau Feldmayer, wie ich vorhin dargestellt habe, machen wir an ganz vielen Stellen ganz viel im Bereich des Klider maschutzes und der Klimaanpassung. Zu dieser Frage werange- den wir gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium auch Euro noch Entscheidungen treffen, um festzulegen, wie es da dort in Zukunft weitergeht. Heute reden wir über ein anderes aber Programm. Sie haben uns aufgefordert, zu sagen, was wir aufgrund der Hitzesituation unternehmen wollen. Das wollte ich Ihnen gerade sagen. Wir haben nun 10 Millionen Euro zur Verfügung. Damit werden wir Kühlungsräume in eine Pflegeeinrichtungen und in Kitas schaffen. wer- (Beifall CDU und SPD – Ingo Schon (CDU): Jahre Da könnt ihr auch einmal klatschen! – Gegenruf auf- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) damit Wir werden diese 10 Millionen Euro in die Hand nehmen. übrigens Wir werden eine 85-%-Förderung für teilstationäre und mobile Klimaanlagen zur Verfügung stellen können. So die haben wir die Möglichkeit, über drei Jahre über 15.000 JunKlimaanlagen für unsere Pflegeeinrichtungen und für die Kitas zur Verfügung zu stellen, damit wir eine solche Situation wie in diesem Jahr nicht mehr erleben. Das ist nicht pragmatische Politik, die direkt handelt und die nicht nur Jahre darüber redet. neh- (Beifall CDU und SPD) Wie viel Zeit habe ich noch? (Zuruf des Präsidiums: Zwei Minuten!) – Zwei Minuten. Eigentlich wollte ich mir noch ein bisschen Redezeit aufheben. Dann werde ich meinen Wortbeiangetrag an dieser Stelle beenden. bereit Frage Ich würde mich sehr über Ihre Unterstützung freuen. Ich Ihre glaube, das Programm, das ich gerade vorgestellt habe, zeigt, dass wir in der Lage sind, zu reagieren. Wir sind in der Lage, unmittelbar zu handeln. Am Ende helfen wir den Menschen vor Ort viel besser, als wenn einfach nur gefordert wird, Dinge einmal zu thematisieren. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD) KonPräsidentin Astrid Wallmann: Liebe Stellen Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine Kurzintervention darf ich das Wort dem Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herrn Abgeordneten Mathias Wagner, geben. Bitte schön. Zwei Minuten Redezeit. Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜetwas NEN): ein Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Das soll alles gewesen sein, Herr Umweltminister, nachdem Sie die Hessinnen und Hessen in diesem Hitzesommer alleingelassen haben, nachdem die Landesregierung kein Wort darüber verloren hat, wie sie die Bürgerinnen und Bürger schützen will? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe CDU) Sie kürzen in einem Bereich beim Klimaschutz, um es im anderen Bereich auszugeben. Wir brauchen aber doch mehr Klimaschutz und nicht ein Nullsummenspiel, wie Sie das hier dargestellt haben. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Robert Lambrou (AfD)) Es war schon ziemlich dreist, mit welcher Ignoranz Sie auf die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger reagiert haben, (Ingo Schon (CDU): Was? Haben Sie zugehört? Das ist eine Unverschämtheit!) mit welcher Ignoranz Sie Kinder und Jugendliche in brütend heißen Räumen haben sitzen lassen. (Ingo Schon (CDU): Das ist eine Unverschämtheit, Herr Wagner!) Die einzige Antwort war: Macht euch kühle Gedanken und denkt an den Hohen Meißner. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Ingo Schon (CDU): Unfassbar!) Das ist nicht die richtige Antwort. Sie handeln nach dem Prinzip: Es kann nicht sein, was nicht sein darf. (Zuruf J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU)) Wissen Sie, wie man das nennt, wenn man so handelt? Das ist pure Ideologie. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf AfD) Man hätte vorher wissen können, dass wir solche Hitzesommer haben. Als verantwortliche Landesregierung hätte man vorher handeln müssen. (Robert Lambrou (AfD): Sie waren zehn Jahre in der Regierung!) Es geht aber auf keinen Fall, dass man auch jetzt wieder nur unzureichende Konsequenzen aus diesem Hitzesommer zieht. Sie müssen jetzt handeln, damit die Menschen nicht noch einmal unter den Auswirkungen eines solchen Hitzesommers leiden. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU)) Deshalb fordern wir einen Hitzeaktionsplan über alle Bereiche hinweg. Deshalb fordern wir, dass Sie aktiv werden. Deshalb fordern wir eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen. Sie können nicht einfach den Kommunen den Schwarzen Peter zuschieben. Sie können nicht einfach auf das Sondervermögen verweisen, sondern Sie müssen deutlich mehr machen, um die Menschen vor der Hitze in Hessen zu schützen. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)