Si- Dr. Frank Grobe

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich mache es kurz. Der größte deutsche Kanzler, den wir je hatten, Desder (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mimimi!) Wir Ent- war Otto von Bismarck. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Was?) In seinen Memoiren „Gedanken und Erinnerungen“, sagwehrhaft te er einst, dass Deutschland mit Russland nie die Notim wendigkeit eines Krieges haben wird, wenn nicht liberale Dummheiten die Situation fälschen. – Vielen Dank. (Beifall AfD – Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜDirk NEN) sagen. Vizepräsidentin Dr. Daniela Sommer: TotalWeitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit haben wir diese Aktuelle Stunde der CDU abgeschlossen und behandelt. Sie (Unruhe) – Ich möchte Sie noch einmal um Aufmerksamkeit und leug- etwas Ruhe bitten, liebe Kolleginnen und Kollegen. die Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 54 auf: sogar Antrag Aktuelle Stunde In- Fraktion der Freien Demokraten Schau Statistische Auffälligkeiten bei Kommunalwahl in Frankfurt: Ist Hessens Wahlgesetz sicher genug? – Drucks. 21/5110 – CDU, Wider- Die vereinbarte Redezeit beträgt fünf Minuten. (Anhaltende Unruhe) in – Bevor Herr Pürsün das Wort hat, bitte ich Sie alle noch an einmal um Ruhe und darum, dem Redner zuzuhören. – Bitte sehr, Herr Pürsün. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): natio- Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am vergangenen Donnerstag wurden in Frankfurt vier neue Dezernenten gewählt. Doch im Römer wurde an diesem Abend über etwas anderes heftig diskutiert, nämlich über die Auffälligkeiten bei der Frankfurter Kommunalwahl. Der Hessische Rundfunk, die „Frankfurter Neue Presse“, die „Frankfurter Rundschau“ und die „FAZ“ berichten dar- (AfD): über. Es ist gut, dass dieses Thema Aufmerksamkeit bekommt; denn es geht um das Vertrauen in unsere Wahlen. Anders als manche politischen Kräfte stellen wir die Briefin wahl nicht infrage. Wir wollen sie nicht schlechtreden. Die Briefwahl ist ein wichtiges Element unserer Demokratie. Gerade deshalb müssen wir die Frage stellen: Ist sie ausrei90/ chend geschützt? (Beifall Freie Demokraten) Diese Frage stellen wir nicht erst seit dieser Wahl. Schon 2020 haben wir darauf hingewiesen, dass bei der Frankfurter Ausländerbeiratswahl rund 2.000 Briefwahlanträge zweiten über gerade einmal 44 E-Mail-Adressen eingegangen wage- ren. Trotz solcher Hinweise hat der Landtag im vergangedas nen Jahr die Briefwahl bei Ausländerbeiratswahlen landesweit ausgeweitet. Spätestens dabei hätte die Frage beantwortet werden müssen: Reichen unsere Schutzmechanismen aus? Was ist in Frankfurt aufgefallen? Bei der Wahl zum Ausländerbeirat gingen auf Stimmzetteln mit einem Listenkreuz für die chinesische Liste mehr als 7.300 Stimmen an Kandidaten der afghanischen Liste. Bei den ersten sieben Kandidaten zeigte sich ein Muster: fünfmal exakt 963 Stimmen, zweimal 960 Stimmen. Der Wahlforscher Manfred Güllner sagt dazu: „Das kann nicht sein.“ (Beifall Freie Demokraten) Das ist kein Beweis für Wahlbetrug; das behaupten wir ausdrücklich nicht. Aber es ist ein messbares und erklärungsbedürftiges Muster. Es gab eine zweite Auffälligkeit. Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung erhielten vier Kandidaten von GRÜNEN, CDU und SPD jeweils mehr als 6.000 Stimmen von Stimmzetteln, auf denen zugleich die IBF-Liste gewählt worden war. Ohne diese Stimmen wären diese vier Kandidaten nicht ins Stadtparlament eingezogen. Vier andere hätten stattdessen Mandate erhalten. Das ist mandatsrelevant. Es geht um faire Wahlchancen für alle. (Beifall Freie Demokraten) Pauschales Misstrauen gegen Wahlen lehnen wir ab. (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aber? – Christoph Sippel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aber das ist genau das, was Sie damit machen! – Weitere Zurufe) Aber konkrete Auffälligkeiten müssen geprüft werden. – Ich höre jetzt aus der GRÜNEN-Fraktion, dass Sie die Auffälligkeiten nicht prüfen wollen. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Doch! – Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Es ist eine Lüge, wenn Sie so etwas behaupten! – Weiterer lebhafter Widerspruch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist Ihr Problem. – Hat er gerade „lügen“ gesagt? Schon wieder? (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hören Sie doch erst einmal unserem Redner zu! – Weitere Zurufe) Wenn hier das Wort „lügen“ – –