Pascal Schleich

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Es wurde bereits von einigen Kollegen angesprochen: sen kündigen sich nicht an. Als Privatperson muss sich immer die Fragen stellen: Bin ich vorbereitet? muss ich zu Hause bevorraten? Wem muss ich in Nachbarschaft vielleicht sogar helfen? Gibt es Familienangehörige, die versorgt werden müssen? Das Programm KOMPASS Resilienz ist jetzt am 8. gestartet. Herr Innenminister, Sie hatten damals dass es schon zehn Interessenten gab. Ich hoffe – das ge ich an der Stelle klar und deutlich –, dass sich meine Kommune dem Programm anschließt und sich engagiert, weil ich finde, dass es wichtig ist. Aber Große Anfrage zu den kritischen Infrastrukturobjekten gezeigt, dass es dort noch einige Themen gibt, die tet werden müssen. Der Titel der Aktuellen Stunde lautet: „Selbstschutz Krisenvorsorge. Hessen setzt Schwerpunkte in der enz.“ Meine Damen und Herren, ich bin etwas enttäuscht, gerade von den Rednern – von Ihnen, Herr Bauer, von Ihnen, Herr Sack, also von den regierungstragenden Fraktionen –, dass Sie die Hälfte Ihres Titels gar behandelt haben; denn Sie haben kaum zum Selbstschutz gesprochen. (Beifall AfD) Der Selbstschutz ist bei dem Thema sehr wichtig zu trachten. Man muss schauen, man muss sensibilisieren, und man muss sich dort auch tatsächlich einmal folgende Fragen stellen: Bin ich vorbereitet? Habe ich genug Ausrüstung im Keller? Habe ich die nötige Radioanlage vielleicht zu Hause? Kann ich mir Informationen holen? lan- Brauche ich vielleicht ein Notstromaggregat? – Der einzige Kollege, der das angesprochen hat – da war ich etwas des überrascht –, war der Herr Kollege Leveringhaus von den haben. son- GRÜNEN. Das Thema ist wichtig. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Ja, es ist auch gut, dass Sie das angesprochen haben, Herr Kollege. Es gibt ab und zu auch mal gute Sachen von Ihnen; das darf man auch einmal loben. (Zuruf Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜDeNEN)) Meine Damen und Herren, momentan macht die Landesrewichgierung viel mit Broschüren, mit Informationsangeboten, mit Warntagen und Weiterem. Aber statt nur zu sensibiliHessen sieren, sollten Sie vielleicht auch tatsächliche Schutzpolitik eine betreiben. unserer Krisenvorsorge sollten wir vielleicht dort stärker ansetzen, Hier wo wir sie den Leuten auch stärker vermitteln können, nämlich bereits in der Schule. Die Landesregierung hat das aller Programm „Mehr Feuerwehr in die Schule“; das ist sehr Verlass, gut. Auch das ist unterstützenswert. Aber vielleicht sollte man auch in der Schule schon einmal ansprechen, wie ich mich denn im Notfall verhalte. Was bedeutet überhaupt das Sirenensignal, das wir gerade hören? Es gibt ja unterschiedliche Sirenensignale. Ist es jetzt ein Brand? Ist es wirklich ein Katastrophenfall? Wie verhalte ich mich? Was muss ich bei einem Stromausfall machen? Wie setze ich Schleich einen Notruf ab? – Gut, das wird behandelt. Und wie lege ich mir zu Hause eben diesen Notvorrat an, um zu Hause zu schauen, wie ich diese Krisenzeit überstehe – in den ersten 24 Stunden, in den nächsten 48 Stunden und dann vielleicht in den nächsten Stunden, Herren! Tagen, Wochen, die darauf folgen? Denn wir haben in KriBerlin gesehen: Was ist, wenn einmal ein längerfristiger man Stromausfall ist? Dann fällt die Heizung aus, dann funktioWas niert das Wasser nicht mehr, und dann muss ich schauen, meiner wie ich mich selbst versorge, wie ich meine Nachbarn und Familienangehörige unterstütze. Dazu erwarte ich noch etwas mehr von Ihnen, Herr Innenminister. Juni (Beifall AfD) gesagt, saAber in der Schule muss man nicht aufhören. Solche Proauch gramme kann man auch im täglichen Leben mit den Feudort erwehren, mit den Angehörigen des Roten Kreuzes, mit unsere Mitgliedern der Katastrophenschutzeinheiten im Dorf, in hat der Stadt verbreiten. betrachAls damals die Pflicht zu den Rauchwarnmeldern in den privaten Wohnungen kam, haben auch wir von der Feuerund wehr etwas organisiert. Wir haben den Leuten erst einmal Resilierklärt, was denn ein Rauchwarnmelder ist, wie gefährlich denn so eine CO -Vergiftung ist, wie schnell das gehen und kann. Da müssen die Leute effektiv unterstützt werden, die müssen informiert werden, und dazu erwarte ich mir noch nicht mehr. (Beifall AfD) Kommen wir aber zum Schluss noch einmal ganz kurz zum Programm KOMPASS Resilienz. Das ist gut, das habe be- ich eben schon gesagt, es ist unterstützenswert. Aber wir müssen es auch messen können, das heißt, wir müssen in der Kommune schauen können: Ist die Kommune vorbereitet? Habe ich ein Notstromaggregat, wie lange läuft das? Gibt es einen Krisenstab, wie ist die Trinkwasserversorgung bei Pflegeheimen, Krankenhäusern usw.? Und da sehe ich noch einiges an Verbesserungsbedarf. Ich hoffe, dass die Landesregierung da noch nachbessern wird. Wir werden Sie auf jeden Fall kritisch beäugen. – Vielen Dank. (Beifall AfD)