Sebastian Sack

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir leben in herausfordernden Zeiten. (Vereinzelter Beifall SPD) Die Bedrohungslage, mit der wir uns heute konfrontiert sehen, ist eine ganz andere als noch vor einigen Jahren: Hybride Angriffe, Cyberkriminalität, Naturkatastrophen, geopolitische Spannungen und auch Kriege stellen uns als Bundesrepublik, aber auch als Land Hessen, vor neue, sich permanent wandelnde Aufgaben und Herausforderungen. Resilienz ist damit zu einer der Kernaufgaben verantwortungsvoller Politik und damit eben auch einer der Schwerpunkte unserer hessischen Landesregierung geworden. Hier sind wir als christlich-soziale Koalition mit unserer Landesregierung auch gut aufgestellt – weil wir es unisono als unsere Pflichtaufgabe sehen, unsere Demokratie, unsere Freiheitsrechte, unsere kritische Infrastruktur, unsere Einsatzkräfte und damit unsere hessischen Bürgerinnen und Bürger auf allen Ebenen zu schützen. Wir arbeiten für unser aller Sicherheit. (Beifall SPD und CDU) Schauen wir uns das genauer an: Erst im letzten Monat wurde das Hessische Drohnenkompetenzzentrum in Kassel eröffnet und damit ein Standort geschaffen, an dem Forschung, Erprobung, Qualifizierung und Anwendung erstmals gebündelt sind in einer Technologie, die in den letzten Jahren rasant an Bedeutung gewonnen hat, was Angriffe auf uns, aber auch die Sicherheit für uns betrifft – sei es für die Behörden, aber auch für den Katastrophenschutz. Hier wurde neue Technologie zusammengebracht. Der Airport Kassel wird zum Reallabor mit dem direkten und einzigartigen Transfer. Universitäre Forschung mit dem realen Flugbetrieb – damit wird Hessen zum bundesweiten Vorreiter. Hier müssen wir ganz klar sagen: Kritische Infrastruktur gemeinsam mit neuen Technologien, beispielsweise der Drohnendetektion, der Lagebilderstellung und der Drohnenabwehr, zusammenzubringen, genau das bedeutet technische Souveränität in Hessen für Hessen. Wir arbeiten in Hessen für Hessen. (Beifall SPD und CDU) Wer über kritische Infrastruktur spricht, muss zudem – das ist gerade schon gesagt worden – auch den digitalen Raum und seine Absicherung ins Auge fassen. Mit dem bereits 2019 gegründeten Hessen Cyber Competence Center ist eine Institution geschaffen worden, die die IT-Sicherheit unseres Landes stärkt, cyberspezifische Gefahren abwehrt und dabei eben in enger Abstimmung mit der hessischen Polizei und dem Verfassungsschutz zusammenarbeitet. Hessen3C ist ein immanenter Bestandteil unseres resilienten Hessens. Beim Cybersicherheitsgipfel im letzten Monat, bei dem ich auch war, kamen eben all jene zusammen, die diese Sicherheit im digitalen Raum mit uns gestalten. Es ist und bleibt eine Zukunftsaufgabe für uns alle, meine Damen und Herren. (Beifall SPD und CDU) Genauso wichtig ist eben auch die Krisenvorsorge im Brand- und Katastrophenschutz. An der Hessischen Landesfeuerwehrschule in Kassel, deutschlandweit ein Aushängeschild für fortschrittliche Bildung in Feuerwehr und Katastrophenschutz, haben wir das Thema Resilienz auf den unterschiedlichsten Ebenen integriert. So wird bei der Aus- und Fortbildung zum einen der Fokus auf strukturelle Resilienz gelegt, aber auch der Fokus auf die Widerstandsfähigkeit kritischer Infrastruktur. Der Brand- und Katastrophenschutz wird in all seinen Ausprägungen fortentwickelt, und wir setzen auch beispielsweise bei der PSNV auf die persönliche Stressprävention, die Bewältigung, gesellschaftliche Resilienz und Notfallkompetenz. Von Wald- und Vegetationsbränden bis zum Blackout schulen wir modern die Einsatzkräfte bis in alle Gremien hinein. Bei dem Thema gibt es eben auch im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit eine Förderung vom Land Hessen, etwa bei der mobilen Löschwasserversorgung: Fahrzeuge, die – wie zum Beispiel auch bei mir im Landkreis – Gemeinden und Landkreis zusammen angeschafft haben, um bei Wald- und Vegetationsbränden die Löschwasserversorgung auch in unwegsamen Geländen herzustellen. Ich bin selbst als Feuerwehrmann hier im Einsatz. Ich bringe es mit meinen Kameradinnen und Kameraden, wenn es nötig ist, vom Katastrophenschutz in den Einsatz. Daher weiß ich, wie wichtig es ist, auch dieses Konzept vor Ort umzusetzen und diese Lücke zu schließen – gerade angesichts der Waldbrandgefahr der letzten Sommer. Von daher muss ich dem Kollegen von den GRÜNEN widersprechen: Natürlich wissen wir um die Gefahr. Wir handeln hier – wie auf allen Ebenen. Dafür möchte ich der Landesregierung auch noch einmal ein herzliches Dankeschön sagen. (Beifall SPD und CDU) Wir investieren auch 2026 700 Millionen Euro in die desweite Sicherheit: JVA, Drohnendetektion, Stärkung Katastrophenschutzes. Wir wissen, was wir zu tun Die christlich-soziale Koalition kündigt nicht nur an, dern sie investiert, und sie fördert konkret. Diese Koalition handelt. (Beifall SPD und CDU) Was bleibt aber am Ende, wenn wir nicht am Fundament unserer Demokratie ansetzen? Die Hessische Verfassung und das Grundgesetz sind eben auch Garanten dieser mokratie. Auch hier haben wir einen starken Verfassungsschutz; gerade in Zeiten von Extremismus ist das ein tiges Zeichen. Meine Damen und Herren, ich komme zum Ende. denkt Sicherheit ganzheitlich. Resilienz stellt für uns Querschnittsaufgabe dar, eine der großen Aufgaben Zeit und damit auch dieser unserer Landesregierung. werden wir weiter gezielt, konsequent und vorausschauend und im Interesse aller Hessinnen und Hessen an unser Sicherheit arbeiten. Darauf ist Verlass, auf uns ist versprochen. – Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU)