Dr. Daniela Sommer

Vielen Dank. – Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Promny von der Fraktion der Freien Demokraten. Sie haben das Wort, bitte sehr. Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Krisenfestigkeit beginnt vor Ort. Wenn die Straßen überflutet sind, der Strom ausfällt oder die Kommunikationswege zusammenbrechen, interessiert die Menschen nicht, wie gut ein Konzept auf dem Papier aussieht. Sie wollen wissen: Funktioniert die Feuerwehr, erreiche ich Hilfe, ist die Versorgung gesichert? Deshalb ist es richtig, dass das Land seine Kommunen in der Krisenvorsorge unterstützt. KOMPASS Resilienz kann dabei ein sinnvoller Baustein sein. Im Ernstfall ist aber entscheidend, was funktioniert. Ein Siegel sichert keine Wasserversorgung. Eine Checkliste ersetzt keinen Krisenstab. Ein Konzept hilft nur, wenn daraus klare Zuständigkeiten und funktionierende Abläufe entstehen. Für uns kommt es deshalb auf drei Aspekte an: Erstens. Die Kommunen brauchen passende Lösungen. Eine kleine Gemeinde steht vor anderen Herausforderungen als eine Großstadt, eine Kommune am Fluss vor anderen als eine Gemeinde mit Waldbrandrisiko. Deshalb sind Risikoanalysen und Leitfäden sinnvoll, aber daraus darf keine Einheitslösung aus Wiesbaden werden. Die Kommunen brauchen sinnvolle Werkzeuge und gute Instrumente. Zweitens. Resilienz braucht natürlich auch Ressourcen. Sie braucht keine zusätzliche Bürokratie. Viele Kommunen wissen, wo ihre Schwachstellen liegen, bei der Notstromversorgung, bei den Warnketten oder bei den Kommunikationswegen. Was häufig fehlt, sind Zeit, Personal und finanzielle räume. Deshalb darf KOMPASS Resilienz nicht bei mationsmaterial und einem Siegel stehen bleiben. das Land neue Erwartungen formuliert, muss es beantworten, wer es macht, wer es bezahlt und wie schlussendlich umgesetzt wird. Drittens. Ohne Einsatzkräfte und Ehrenamtliche niert kein Krisenkonzept. Die Feuerwehr, die Hilfsorganisationen und das Technische Hilfswerk sorgen dafür, aus einem Plan im Ernstfall tatsächliche Hilfe wird. brauchen gute Ausstattung, funktionierende Kommunikation und eine gute Ausbildung. Was sie nicht brauchen, noch mehr unnötige Bürokratie. Herr Kollege Bauer hat zu Recht darauf hingewiesen: Auch die Eigenvorsorge gehört natürlich dazu. Eigenverantwortung und staatliche Verantwortung keine Gegensätze. Der Bürger muss vorsorgen können. Staat muss aber auch funktionieren. Genau daran entscheidet sich die Resilienz, nicht an petenzen, nicht an Formularen und nicht an einem das an irgendeinem Objekt angebracht wird. Vielmehr scheidet es sich daran, ob im Ernstfall die Informationen fließen, die Infrastruktur vor Ort funktioniert und die schlussendlich bei den Menschen ankommt. KOMPASS Resilienz kann dazu beitragen, wenn es Kommunen praktisch unterstützt, das Ehrenamt stärkt keine neue Bürokratie schafft. Denn die Krisenfestigkeit zeigt sich nicht auf dem Papier. Krisenfestigkeit zeigt im Ernstfall vor Ort. Dafür brauchen starke Kommunen leistungsfähige Einsatzkräfte und einen Staat, auf den die Menschen verlassen können. – Vielen Dank. (Beifall Freie Demokraten)