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Alexander Bauer

CDU 03.09.2026 Sitzungen 21/75

Hochverehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der versuchte Drohnenanschlag mit Sprengstoff am Flughafen Leipzig/Halle und die Sabotageakte auf die Strominfrastruktur in Brandenburg zeigen uns sehr deutlich: Die Bedrohungen unserer Sicherheit sind nicht abstrakt, sie sind real. Sicherheit bedeutet heutzutage mehr als Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz. Sicherheit bedeutet auch, vorbereitet zu sein, bevor etwas passiert. Hessen ist vorbereitet, weil wir die Risiken erkennen, Vorsorge treffen und Handlungsfähigkeit sichern, bevor aus einer Gefahr eine Krise wird. (Vereinzelter Beifall CDU und Esther Kalveram (SPD)) Ein Cyberangriff kann ein Rathaus lahmlegen. Ein Kommunikationsausfall kann die Einsatzkräfte behindern. Ein Stromausfall kann in kürzester Zeit das Leben Tausender Menschen betreffen. Deswegen lautet die entscheidende Frage moderner Sicherheitstechnik nicht nur: „Können wir Gefahren verhindern?“, sondern sie lautet ebenso: „Bleiben wir handlungsfähig, wenn eine Krise trotzdem eintritt?“. Genau das ist Resilienz. Resilienz heißt, vorbereitet sein, standhalten und weiterhin handeln können. Genau deshalb stärkt Hessen seine Widerstandsfähigkeit systematisch. Denn wir verstehen Resilienz nicht als einzelne Maßnahme. Wir bauen eine Sicherheitskette vom Land über die Kommunen bis zu den Menschen. Mit der Hessischen Resilienzstrategie schaffen wir den Rahmen. Mit Hessen3C stärken wir die Cyberabwehr. Mit dem Defence Hub Nordhessen entsteht ein neuer Knotenpunkt für die Verteidigungstechnologie, für die Logistik und die Innovation. Rheinmetall wird dort mehr als 260 Millionen Euro investieren. Perspektivisch werden dort mehr als 1.000 Arbeitsplätze entstehen. Das wird Nordhessen als Wirtschaftsstandort stärken. Zugleich wird es unsere Verteidigungsfähigkeit und unsere technologische Souveränität stärken. (Beifall CDU und SPD) Mit dem Hessischen Drohnenkompetenzzentrum am Kasseler Airport werden wir einen neuen Ort für die Forschung, die Erprobung und die praktische Anwendung moderner Drohnentechnologie schaffen. Das Land wird den Aufbau mit 8 Millionen Euro fördern. Werte Kolleginnen und Kollegen, die erste Stunde einer Krise entscheidet sich nicht aufgrund eines Strategiepapiers. Sie entscheidet sich dort, wo gehandelt werden muss, nämlich in unseren Städten und Gemeinden. Genau da setzt das Programm KOMPASS Resilienz an. Wir helfen unseren Kommunen, ihre Krisenfestigkeit systematisch zu stärken, die Schwachstellen zu erkennen und die Verantwortlichkeiten zu klären, um handlungsfähig zu bleiben. Die Menschen müssen doch wissen: Was tue ich bei einem Stromausfall? Wie erhalte ich die Warnungen? Wie kann ich zunächst mir und dann anderen helfen? Denn die Eigenvorsorge macht den Staat nicht überflüssig. Eigenvorsorge macht unsere Gesellschaft widerstandsfähiger. Genau darum geht es bei der hessischen Resilienzwoche vom 7. bis 11. September 2026. Gemeinsam mit den Partnern aus dem Handel wird darüber informiert, wie sich die Menschen selbst auf Krisen und Notfälle vorbereiten können, und zwar ganz praktisch, ohne Panik und ohne Alarmismus. Wir können nicht jede Krise verhindern. Aber wir können dafür sorgen, dass uns keine Krise unvorbereitet oder orientierungslos trifft oder dass wir handlungsunfähig sind. Genau daran arbeiten die Hessische Landesregierung und der hessische Innenminister Tag für Tag. Sie arbeiten für ein Hessen, das vorbereitet ist und das standhält, und vor allem für ein Hessen, auf das sich die Menschen verlassen können. Denn wir sind krisenfest, handlungsfähig und sicher. – Besten Dank. (Beifall CDU und SPD)

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