Timon Gremmels

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Präsident, Sie haben eingangs zur Besuchergruppe gesagt, es geht bei den Aktuellen Stunden immer etwas lebhafter zu. Ja, das ist auch gut so, aber man sollte schon sachlich bleiben. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn der ge Martin in die Debatte „einstürzende Hörsäle“ hineinruft, dann ist das unredlich. (Lucas Schmitz (CDU): So ist es!) Erstens. Der einzige Hörsaal, der eingestürzt ist, war Marburg. Das war in der Amtszeit von Frau Dorn. (Beifall CDU und SPD) Zweitens. Ich habe mich immer schützend vor Frau gestellt, weil dieses Beispiel das schlechteste Beispiel Es war nämlich ein sanierter Hörsaal, der aufgrund Baukonstruktionsfehlern eingestürzt ist. Das hat nichts mit zu tun. Es ist unredlich, das hier in die Debatte führen. (Beifall CDU und SPD) Meine sehr verehrten Damen und Herren, natürlich wir herausfordernde Zeiten, was die Staatsfinanzen Ich kann nur an Sie appellieren, einmal in andere zu schauen, wo die GRÜNEN mitregieren und wo GRÜNEN auch Bildungs- und Hochschulsenatoren (Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE NEN): Warum schauen Sie nicht mal nach Das wäre mal ein Anfang!) – Nein. Sehr geehrte Damen und Herren von den NEN, Selbstkritik wäre doch auch mal bei Ihnen bracht. (Beifall CDU und SPD) Wenn Sie jetzt die ganze Zeit dazwischenrufen, zeigt doch nur, dass wir da einen Punkt getroffen haben. en Sie einmal nach Hamburg. Die HafenCity Universität Hamburg hat sich gerade beschwert, dass die dortige Bildungssenatorin den Etat für 2028 halbieren will, (Stephan Grüger (SPD): Hört, hört!) und das unter grüner Verantwortung. So etwas gibt es in Hessen nicht. Deswegen würde ich hier an Stelle GRÜNEN einfach einmal kleinere Brötchen backen. (Beifall CDU und SPD) Ich sage Ihnen, dass wir als Landesregierung trotz wirtschaftlich verschlechterten Lage im engen Einvernehmen – wir haben gute Gespräche mit dem Kollegen er kämpft, ich kämpfe, das machen wir aber hinter schlossenen Türen – um das Beste für unsere Hochschulen ringen. Ich möchte mich bei dem Kollegen ausdrücklich bedanken, dass das immer konstruktiv und immer entiert im Sinne der Hochschulen gemacht wird. (Beifall CDU und SPD) Meine sehr verehrten Damen und Herren, trotz verschlechterten wirtschaftlichen Lage beabsichtigt Landesregierung, die Hochschulbauinvestitionen im zelplan 18 auf dem Niveau der letzten Jahre zu Das ist trotz aller berechtigter Kritik an der veränderten Ausgangslage ein Signal der Stabilität in schwierigen ten. Unsere Zielmarke ist daher weiterhin, eine beachtliche Größenordnung von 160 bis 170 Millionen Euro Jahr Jahr als Hochschulanteil im Einzelplan 18 festzuschreiben. Mit dieser Zielmarke würden wir in den nächsten Jahren die HEUREKA-Budgetzusagen auch einhalten. ist der Fakt. Kolle- (Beifall Stephan Grüger (SPD)) Diese in den nächsten fünf Jahren komplett zu verausgaben, wäre inzwischen auch durch erforderliche Planungsvorläufe unrealistisch, selbst wenn der Einzelplan 18 die Mittel bereitstellen könnte. der in Frau Dahlke, Sie haben ein Beispiel aus Frankfurt, nämlich die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst, angeführt. Soll ich Ihnen einmal sagen, was war, als ich das Ministerium übernommen und die Schublade bzw. die Dorn ist. Akten aufgemacht habe, auf denen HfMDK draufstand: von Nichts war drin, weil es die GRÜNEN versäumt hatten, unter ihrer Verantwortung bei der Frage Neubau HfMDK daeinzu- die nötigen Beschlüsse herbeizuführen. (Beifall CDU und SPD – Widerspruch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) haben Ich habe zusammen mit dem Finanzminister, zusammen angeht. mit dem Ministerpräsidenten, zusammen mit der WissenLänder schafts- und Kulturdezernentin in Frankfurt und zusammen die mit dem Planungsdezernenten den gordischen Knoten zerstellen. schlagen. Dort wird es am Kulturcampus einen Neubau geben. Der Senat der Hochschule hat auch zugestimmt, GRÜdass die Dreiteilung der richtige Weg ist. Aber wer macht Hessen? Störfeuer in Frankfurt? Es sind die GRÜNEN, meine sehr verehrten Damen und Herren. Auch das muss man an dieser Stelle deutlich sagen. GRÜange- (Beifall CDU und SPD) Ich bitte auch darum, nicht alles separat zu betrachten. HEUREKA ist der eine Punkt, wir haben Hochschulbaues finanzierung aber auch an anderer Stelle; das haben die Schau- Kollegen Schmitz und Kaffenberger dankenswerterweise gesagt. 300 Millionen Euro, die 1 : 1 aus dem Schnellbaugrüne programm in die Hochschulen gehen. Darauf wird ganz klar und deutlich die Priorität gesetzt. Da werden auch die bürokratischen Abläufe vereinfacht. Ich sage Ihnen zu: Im Hochschulpakt haben wir noch mehr hier Mittel bereitgestellt, nämlich 67,5 Millionen Euro über das der Infrastrukturbudget. Genau das zeigt, wie man in schwierigen Zeiten eine verlässliche Hochschulplanung macht. Insofern kann ich mit der Kritik der GRÜNEN sehr gut umgehen. Denn drei Finger zeigen auf sie zurück. – Danke der schön. Lorz; (Beifall CDU und SPD) verVizepräsident Frank Lortz: zieloriHerr Minister, vielen Dank. – Herr Kollege Dr. Grobe erhält das Wort. Er hat noch 40 Sekunden. dieser