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Sie haben die Demos gegen Sie schon mitbekommen, ja?) Heute wurde ein neuer Versuch unternommen, die eigentlich sehr renommierte Fachsprecherin Frau Eisenhardt durch Frau Dahlke auszutauschen. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aber stimmt es, was ich gesagt habe?) Ich hätte diesen Versuch, ehrlich gesagt, an Ihrer Stelle unterlassen. Die Zahlen, die Sie genannt haben, sind faktisch falsch. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was?) Wir hätten lieber mit richtigen Zahlen gearbeitet und mit Frau Eisenhardt, dann hätten wir auch eine Fachdebatte führen können. (Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Reden Sie doch mal über die Sache!) Jetzt gehen wir einmal in das Detail und können gerne darüber sprechen, was hier genannt wird. Die Behauptung, dass der Standort investitionsmäßig schlecht sei, ist falsch. Wenn immer das Beispiel Marburg herangeführt wird, weil der Hörsaal dort eingestürzt sei, muss man darauf verweisen, dass es ein Bau- und Konstruktionsfehler war. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das war Kassel!) Der Hörsaal wurde erst in den letzten Jahren saniert. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Dahlke hat über Kassel und nicht über Marburg gesprochen!) Wenn wir darüber sprechen, dass angeblich nicht in die Hochschulbildung investiert wird – das wurde eben sehr prominent vom Kollegen der FDP-Fraktion genannt –, (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Stimmt es oder stimmt es nicht, dass die Mittel gestrichen werden?) dann muss man leider sagen: Anscheinend beherrschen Sie die Grundrechenarten nicht. Schauen wir uns doch einmal den gesamten Zeitraum des Hochschulpaktes an. Vielleicht ist es noch einmal relevant, zu erwähnen – ich glaube nämlich, Sie wissen es nicht –: Der gesamte Hochschulpakt hat eine Steigerung von 2,5 % über die gesamte Laufzeit. (Beifall CDU und SPD – Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es ist in Ordnung, dass Sie diese Zahlen in dieser Debatte nicht nennen. Das würde aber ab und zu das gesamte Bild zeichnen. Machen wir weiter. Hessen ist das einzige Bundesland, das die Mittel aus der Schnellbauinitiative – zum Mitschreiben: Schnellbauinitiative, nicht LuKIFG – dazu verwendet hat, sie ausschließlich in die Hochschulinfrastruktur zu stecken. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nachdem Sie vorher 500 Millionen Euro weggenommen haben!) Wir sind das einzige Bundesland, das sich dazu entschieden hat, 300 Millionen Euro direkt in investive Mittel zu geben. Das wird von Ihnen unterschlagen. (Beifall CDU und SPD) Deswegen, nächster Punkt. Das Volumen HEUREKA III bleibt bei 1,4 Milliarden Euro, (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Für zehn Jahre!) kein Cent wird gestrichen. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber für einen längeren Zeitraum!) Ich füge ehrlicherweise hinzu: Der Begriff „parteipolitische Realitätsverweigerung“ trägt mittlerweile Ihren Namen. (Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie verstehen nicht, worum es geht!) Wenn Sie uns Koalitionsbruch vorwerfen, dann lesen Sie einmal – Sie haben es netterweise gemacht –, was wir im Koalitionsvertrag anstreben. Aber wir verweigern uns nicht der Realität. Kein Cent wird im Hochschulbereich gespart. Wir haben die Mittel moderat auf die gesamte wirtschaftliche Lage angepasst: 2,5 % Steigerung, 300 Millionen Euro Mittel für den Hochschulbau, (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vorher 500 Millionen weg!) und weitere 1,4 Milliarden Euro bleiben in HEUREKA III bestehen. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Für zehn Jahre!) Deswegen müssen wir als regierungstragende Fraktion festhalten: Ihnen ist am Ende – so muss ich es wirklich sagen – die mediale Schlagzeile wichtiger als eine starke Hochschulentwicklung. Wir haben gesagt, der 2. Oktober soll für dieses Land entscheidend sein, dass wir in Zukunft exzellente Hochschulen haben. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Dann dürften Sie nicht kürzen!) Wir gehen diesen Weg, und wir stellen fest, Sie haben sich davon verabschiedet. Sie wollen es nicht, aber wir werden trotzdem weiter unseren Weg gehen. Diese Landesregierung handelt, diese Landesregierung tut alles, (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie kürzt!) damit wir beste Wissenschaftsbildung in diesem Land haben. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)
