Schmitz

Ja, so ist es!) Geschätzte Kollegin Dahlke, ich schätze Ihren ökonomischen Sachverstand, aber es hilft dann auch nichts, wenn man heute statt der wissenschaftspolitischen Sprecherin die parlamentarische Geschäftsführerin hinstellt, um dasselbe, was wir am Freitag in öffentlicher Sitzung diskutiert haJoben, einfach zu wiederholen. (Beifall SPD und CDU – Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) verlässWenn wir auf die Fakten schauen, dann sehen wir, dass AfDHEUREKA ein bundesweit geschätztes Förderprogramm Hausist. Aber genau wie alle anderen Förderprogramme von Nutzen Bund und Ländern in diesem Land steht man dort aktuell – vor Herausforderungen, wo Fördertöpfe auf kleiner werdende Haushalte stoßen. (Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) In der Vergangenheit war viel Geld da, keine Frage, und da hat niemand, insbesondere auch die GRÜNEN nicht, die der Strukturen hinterfragt. Das ist auch nachvollziehbar, das ist ganz oft so. Aber deswegen ist doch gerade jetzt die Zeit Sofia für konstruktive Vorschläge. Wenn die GRÜNEN uns jetzt vorwerfen, wir würden einen Sanierungsstau nicht angehen, da muss man sich schon die erhebt Frage stellen: Den können wir mit unserem Minister nicht produziert haben. Sie waren ja auch in Verantwortung. Uns Bijan jetzt vorzuwerfen, dass wir Ihren Sanierungsstau in zweieinhalb Jahren nicht auflösen, das ist schon ein bisschen wild. (Beifall SPD und CDU – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir haben HEUREKA erhöht, und Sie halbieren es jetzt!) Dr. reden Wer regieren will, muss gerade in herausfordernden Zeiten, Herr Kollege Wagner, auch gestalten wollen und nicht nur den Status quo verteidigen. Wir haben schon am Freitag – – (Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie machen weniger als Status quo! – Unruhe – Glockenzeichen) – Felix, ganz ruhig. Ich rede gerade und würde um ein bisschen Ruhe bitten. Minister Gremmels hat am Freitag im Ausschuss überzeugend dargelegt, dass ein Großteil der Baugeschichten beim LBIH liegt, und wir haben deutlich gemacht, dass wir da die Verfahren vereinfachen, dass wir die Kostengrenze für die Bauprojekte in eigener Bauherrschaft verdoppeln bei gleichzeitigem Verzicht auf langwierige Genehmigungsverfahren. Wir werden uns auch im Rahmen der Hochschulgesetznovelle weiter damit auseinandersetzen. Wir werden Wertgrenzen dynamisieren oder anheben. Das ist doch der entscheidende Punkt, an dem wir ansetzen müssen; denn wir können mit Entbürokratisierung hier etwas erreichen. Das ist aber kein Punkt allein für den Hochschulbau. Das will ich Ihnen auch einmal sagen. Wir haben es hier mit einer Frage der Staatsmodernisierung zu tun, und die gehen wir vollumfänglich an. (Beifall SPD und CDU) Wir müssen auch die Rolle des LBIH kritisch hinterfragen und sie zusammenbringen mit der Bauautonomie der Hochschulen. (Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir müssen die Rolle der SPD hinterfragen!) Beim Bauen gilt für uns nämlich: weniger Bürokratie und mehr Autonomie. Deswegen sage ich ganz deutlich an dieser Stelle, liebe Kolleginnen und Kollegen: Der Schnellbau muss in Hessen Standard werden. (Unruhe – Glockenzeichen) Ich denke, Wissenschafts- und Finanzministerium sind da in einem konstruktiven und guten Austausch, und da kommen wir zu dem Punkt, der eben angesprochen wurde. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wer schneller und unbürokratischer baut, der spart am Ende nicht nur Zeit, sondern vor allem auch Geld. Das brauchen wir jetzt in dieser Haushaltslage. (Beifall SPD und CDU) Weil das Stichwort Bauflation angesprochen wurde: Das ist ein Punkt, der mir wichtig ist. Gerade bei Kostensteigerungen gilt auch weiterhin: 50 % der Kostensteigerungen trägt das Land und 50 % die jeweilige Hochschule, und zwar völlig egal, aus welchem Grund es länger dauert. Ich finde, das ist fair. Das verteilt die Lasten gerecht. Es wird nicht einseitig auf eine Seite abgewälzt. Wir teilen uns die Baukostensteigerung fair halbe-halbe mit den Hochschulen. (Beifall SPD und CDU) Am Ende sage ich Ihnen ganz offen, liebe Kolleginnen und Kollegen: Das, was hier teilweise an Planungssicherheit gegenüber allen Beteiligten im Land, auch gegenüber den Hochschulen verlangt wird, ist in einer derart volatilen Welt in dem Umfang, wie es sich die GRÜNEN wünschen, von keiner Regierung in keinem Bundesland und in keinem Land der Welt zu erfüllen. (Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Doch, wir haben es gemacht!) – Unter völlig anderen Voraussetzungen. Ich sage es Ihnen ganz offen, wir werden Mut zu Veränderungen aufbringen müssen. Das können wir dann auch mit den vorhandenen Mitteln und der Schnellbauinitiative in den kommenden Jahren tun. 300 Millionen Euro aus dem Booster gehen nun in die Hochschulen. Wir werden heute sicherlich noch an anderer Stelle darüber reden, wie die Innovationen aus unseren Hochschulen dazu führen, dass wir weiteres Wachstum und weitere Innovationen in diesem Land bekommen. Dazu haben wir heute Abend noch Gelegenheit. Dabei will ich es erst einmal belassen. – Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU)