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Frank Lortz

03.09.2026 Sitzungen 21/75

Herr Minister, vielen Dank. Wir sind am Ende der Aussprache und kommen zur stimmung über den Dringlichen Antrag der Fraktion AfD, Drucks. 21/5138. Wer dem seine Zustimmung den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Wer ist dagegen? – Das sind BÜNDNIS GRÜNEN, SPD, CDU. Wer enthält sich? – Das ist FDP. Dann ist dieser Antrag mit der Mehrheit abgelehnt. Dann rufe ich den Tagesordnungspunkt 52 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schwarz-Rot bricht erneut ihren Koalitionsvertrag: Hochschulbaumittel werden halbiert statt „spürbar erhöht“. – Drucks. 21/5107 – besonEs beginnt die Kollegin Miriam Dahlke. vor

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