Frank Lortz

Das Wort hat der Kollege Dr. Stefan Naas, FDP-Fraktion. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Leyh, es tut mir leid, dass ich etwas Wasser in den gießen und wieder ein wenig den Mollton anschlagen muss. Aber ich will einmal daran erinnern, dass die das Thema der Aktuellen Stunde gewählt und damit Wirtschaftspolitik in Nordhessen ins Schaufenster hat und sich dann allerdings beklagt, dass die AfD negativen Zahlen nennt. So ganz fair ist das nicht. Ich kann Ihnen diese Zahlen heute leider auch nicht ren. Sie haben auf die 260 Millionen Euro Investitionen von Rheinmetall hingewiesen. Das ist richtig. Nach vor ist Nordhessen ein starker Wirtschaftsstandort, so wie Hessen an sich. Darüber haben wir gestern diskutiert. Das ist alles richtig. Sie werden auch ein Unternehmen finden, das weiter in Hessen investiert. Trotzdem müssen wir uns doch die Gesamtbilanz, die gemeine wirtschaftliche Lage auch in Nordhessen en. Die Zahlen sind alles andere als gut, das ist doch Faktum. (Beifall Freie Demokraten) Zunächst einmal zur Rüstung und zu den Rüstungsfirmen. Es ist gut, dass wir dort einen starken Hub, wie Sie es nen, haben, vollkommen richtig. Das ist allerdings der aktiven Wirtschaftspolitik dieses Wirtschaftsministers geschuldet als eher der geopolitischen Lage, die wir Moment haben. Es ist auch richtig, dass der Ministerpräsident auf der Münchner Sicherheitskonferenz so früh Rheinmetall gesprochen hat. Aber das Entscheidende ist doch, dass wir mittlerweile eine steigende Arbeitslosigkeit in Nordhessen zu beklagen haben. Da nützt es eben nichts, auf die 1.000 neuen hinzuweisen, die Rheinmetall hier geschaffen hat, doch gleichzeitig 160 Stellen bei Continental, 160 bei Hasenclever in Battenberg, 300 Stellen bei SMA in Kassel – die Stimmung in Baunatal will ich gar noch einmal schildern – dagegenstehen. Das ist am eine negative Bilanz. Da rede ich nicht von den allen kleinen Betrieben, insbesondere den Handwerksbetrieben, denen es im Moment schlecht geht. ist Am Ende gibt es eine Zahl, die den Zustand in Hessen sie wundervoll abbildet. Diese kann ich Ihnen nicht ersparen, unBau- lieber Herr Wirtschaftsminister. Schauen wir uns die Arbeitslosenzahl in Hessen an: Zu Beginn Ihrer Amtszeit im Jahr 2023 waren es 5,2 %, im Jahr 2024 waren es 5,5 %, im Jahr 2025 waren es 5,8 %, und im August des Jahres 2026 waren es 6 %. Am Ende sind das eben mehr Arbeitslose. Deswegen gibt es eben noch nicht den großen komLichtblick, sondern im Moment ist es noch negativ. Sie haben einen großen Industrietrialog veranstaltet. Lesen Sie sich das Vorwort dazu einmal durch. Wenn Sie sich dann noch anschauen, wie die hessischen Industriearbeitsplätze abgebaut werden – von 19 % vor fünf Jahren auf jetzt noch knapp 15 % –, dann sieht man doch diesen dramatischen Verlust an qualifizierten Arbeitsplätzen. Deswegen ist das ein sehr schlechter Schaufensterantrag, eine sehr schlecht gewählte Aktuelle Stunde. Ich hätte die nicht gewählt. (Zuruf Marius Weiß (SPD)) Es gibt das eine oder andere kleine Pflänzchen. Kollege Schon hat gestern bereits versucht, den großen WirtschaftsHerren, aufschwung herbeizureden. Die Zahlen geben das bislang Kollege nicht her. Wir wollen hoffen, dass er recht behält und es Wein wieder aufwärtsgeht und dass es vor allem auch weiter für Hessen aufwärtsgeht. SPD die Dafür sollten Sie etwas mehr tun. Sie sollten insbesongebracht dere den Bürokratieabbau vorantreiben. Sie sollten wenidie ger Förderprogramme schaffen und damit durchs Land laufen, weil Sie so viele Förderbescheide gar nicht ausgeben können, wie im Moment Arbeitsplätze abgebaut wererspaden. Wenn Sie wirklich etwas unternehmen wollen, dann schränken Sie einmal die wirtschaftliche Betätigung der wie Kommunen ein, die gerade im Handwerksbereich zu vielen genauHandwerksbetrieben in Konkurrenz treten. So ist es. schon immer (Beifall Freie Demokraten) allWenn ich Ihnen noch einen letzten Tipp geben darf: anschauein (Tobias Eckert (SPD): Da war jetzt schon kein brauchbarer dabei!) Wenn wir über den militärischen Hub in Nordhessen sprechen, dann kommt es nicht besonders gut, an den hessischen Universitäten Zivilklauseln zu haben. nenweniger (Beifall Freie Demokraten) im Herr Wirtschaftsminister, das wäre ein Punkt für die SPD, bei dem Sie richtig tätig werden können, damit wir da einmit mal herauskommen. Es passt nicht so richtig zusammen, dass sich Universitäten immer noch weigern, auch militärisch zu forschen, und Sie den Militärhub in Nordhessen propagieren. – Herzlichen Dank. Stellen (Beifall Freie Demokraten) wenn Stellen Solar