Dominik Leyh

Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Das war kein Spaß mehr. Ich kann es gar nicht so böse sagen, wie es meiner Meinung eigentlich entsprechen würde. Ich habe diesen Antrag heute Morgen gelesen. Das ist wieder ein klassisches Beispiel: Man brauchte anscheinend noch schnell einen beklatschbaren Arbeitsnachweis und hat ihn hier irgendwie nachts um drei ein bisschen in den Orkus geworfen, anstatt sich vor Ort um das Thema zu kümmern und mit den Unternehmen zu sprechen, (Beifall CDU und SPD – Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD)) so, wie wir das seit Monaten und Jahren getan haben. Wir stehen in Kontakt mit den Unternehmerinnen und Unternehmern und sehen zu, dass wir Jobs und Chancen in die Region bringen, statt 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche herumzumären. Aber das ist ja von einer Fraktion hier gebucht. Ich bin sehr froh, dass meine Fraktion das anders betreibt. Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Wirtschaftsstandort Nordhessen ist stark; das muss man an der Stelle einmal sagen. Es ist völlig unbestritten, dass es Probleme gibt. Es stellt sich doch keiner hierhin und sagt: Es ist alles rosig, wir haben keine Probleme. – Aber diese ständige Schwarzmalerei, dieses ständige Gemäre, dieses Gemaule und Gemeckere, all das muss Ihnen doch mittlerweile selbst auf den Keks gehen. (Beifall CDU und SPD) Es ist in Ordnung, auf Probleme hinzuweisen. Dann muss man aber auch Lösungsansätze benennen, (Olaf Schwaier (AfD): Machen wir doch!) statt hier immer mit diesen Phrasen zu kommen – eine Seite Ihres Antrags füllen Sie damit –, mit denen Sie anscheinend die deutsche Industrie retten. Dagegen versuchen wir an allen Ecken und Enden und auf allen Ebenen, Wettbewerbsfähigkeit herzustellen. Natürlich haben wir da Probleme, das ist völlig unbestritten. Aber wir tun auch etwas dagegen. Meiner Meinung nach geht das nicht schnell genug. Im Plenum sind sich vielleicht die meisten darin einig, dass das schneller gehen könnte. Aber diese Schwarzmalerei nervt. So viel dazu. Wir haben in Nordhessen Industrie, wir haben qualifizierte Arbeitskräfte, wir haben einen innovativen Forschungsstandort. Wir haben starke Mittelständler, wir haben Hidden Champions, wir haben die Großen der deutschen Wirtschaft. Aber hier wird immer so getan, als ob Nordhessen nur ein Naherholungsgebiet wäre, und ansonsten wäre alles schlecht, alles schwarz. Liebe AfD, das ist eine Auffassung, die ich an keiner einzigen Stelle teile. Wir setzen uns für den Erhalt der Arbeitsplätze ein, das ist doch ganz klar. (Dimitri Schulz (AfD): Ja, wie denn?) Wir versuchen, Rahmenbedingungen zu schaffen, die es ermöglichen, dass VW in Baunatal weiter produziert. In meinem Wahlkreis gilt der Spruch: Wer nicht bei B. Braun ist, der ist wahrscheinlich bei Volkswagen. – In meinem Wahlkreis wohnen die meisten Mitarbeiter von Volkswagen. Ich habe zwei Söhne, und ich habe ein großes Interesse daran, dass es meinem Wahlkreis und meiner Region auch in Zukunft sehr gut geht. Daher können Sie sich darauf verlassen, dass ich mich mit jedem Gramm meines Leibes dafür einsetzen werde, Umstände zu schaffen, in denen das möglich ist. (Heiterkeit und Beifall CDU und SPD) Auf der anderen Seite – das unterscheidet uns – setzen wir uns auch ganz klar dafür ein, neue Chancen, Arbeitsplätze und Investitionen in diese Region zu holen. Da gibt es viele gute Beispiele. Die sind alle gekommen, weil wir seit 1999 ganz dezidiert in die Infrastruktur investiert haben: A 49, der Flughafen Kassel-Calden. Was gab es da für Unkenrufe. Rheinmetall hat jetzt erklärt, dass es den Flughafen Kassel-Calden gibt, war ein Kriterium bei der Entscheidung dafür, in Calden und in Kassel so viel Geld reinzubuttern. Einen schönen Gruß an die GRÜNEN an dieser Stelle. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Hunderte Millionen Euro sind in den letzten Jahren investiert worden. Ich denke an die Firmen: B. Braun bei mir im Wahlkreis, Südzucker – Staatssekretär Köfer war erst gestern zur Eröffnung vor Ort –, Sartorius und jetzt natürlich Rheinmetall. Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen: Investitionen in der Höhe von einer Viertelmilliarde Euro gehen jetzt in die nordhessische Region – 1.000 neue Arbeitsplätze auf einen Schlag. Das bezieht noch nicht einmal die Zulieferbetriebe ein. Allein in meinem Wahlkreis wird die Firma JOWA in Niedenstein ihre Angestelltenzahl voraussichtlich verdoppeln bis verdreifachen. Das ist nur das, was für die nächsten drei bis fünf Jahre angedacht ist. (Vereinzelter Beifall SPD) Wir haben in Kassel einen Ausbau des Produktionsstandortes. Sie sprachen eben Alstom an. Das kann auch Teil der Lösung sein. Aber das wird auch nicht die Endstation sein. Am Flughafen Kassel-Calden soll ein Drohnentestzentrum entstehen. Das Land Hessen liefert auch an dieser Stelle: mit der Schaffung des Hessischen Drohnenkompetenzzentrums. Vor wenigen Wochen waren Staatsministerin Sinemus und Staatssekretär Kaesbach vor Ort und haben den Startschuss für das Hessische Drohnenkompetenzzentrum am Flughafen Kassel-Calden gegeben – mit Landesmitteln gefördert, in Partnerschaft mit Privaten –: eine Zukunftstechnologie, die in Nordhessen Fuß fassen darf, weil diese Landesregierung und diese Koalition vieles richtig machen. (Beifall CDU und vereinzelt SPD)