Dr. Daniela Sommer

Vielen Dank. – Das können wir gerne machen. Ich hoffe sehr, dass, wenn wir das miteinander geklärt haben, sich jede und jeder dann auch daran hält. Wir besprechen das von hier vorne oft genug. Sie haben eben in Ihrem Beitrag gesagt, dass auch Sie immer wieder darauf hingewiesen werden, (Dr. Frank Grobe (AfD): Genau!) was eine persönliche Bemerkung beinhalten darf. Dann möchte ich auch Sie bitten, sich daran zu orientieren. Vielen Dank. Nun gibt es aber keine weiteren Wortmeldungen. Wir sind am Ende der Debatte. Ich schaue zur antragstellenden Fraktion, ob wir diesen Antrag an die beiden Ausschüsse überweisen sollen. – Dann ist der Gesundheits- und Familienpolitische Ausschuss der federführende Ausschuss und der Innenausschuss mitberatend. Ich rufe Tagesordnungspunkt 10 auf: Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen – Drucks. 21/5075 – Gemeinsam wird dieser Tagesordnungspunkt mit dem Änderungsantrag der AfD aufgerufen: Änderungsantrag Arno Enners (AfD), Volker Richter (AfD), Robert Lambrou (AfD), Gerhard Bärsch (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD) – Drucks. 21/5132 – Die vereinbarte Redezeit beträgt 7:30 Minuten. Zunächst hat die Staatsministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales zur Einbringung dieses Gesetzesentwurfs das Wort. Frau Staatsministerin Hofmann, bitte sehr.