Hartwig Jourdan
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sehe schon, die Frau Präsidentin selbst hat jetzt ihren Sitz wieder eingenommen, um besonders über meine Redezeit zu wachen, aber ich hoffe, dass heute alles gut geht. (Vereinzelte Heiterkeit CDU) Flurneuordnung ist ein wichtiges Instrument für die Entwicklung einer modernen Agrarstruktur und des ländlichen Raumes. Flurbereinigungsverfahren dienen der Optimierung der Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen, der Landentwicklung und auch der Entwicklung des Naturraums. Es ist insofern auch gelebter Umwelt-, Natur- und Klimaschutz. Es wurde schon mehrfach gesagt, dass die Verfahren in der heutigen Zeit oder in der Vergangenheit viel zu lange gedauert haben. Da muss dringend verbessert werden. Wir denken, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen auch dazu führen werden, dass sich die Verfahren beschleunigen. Ich finde es sehr gut, dass der Minister gesagt hat, dass auch die Möglichkeiten des freiwilligen Landtauschs, des Flächentauschs vereinfacht werden sollen. Das ist ein Instrument, das niedrigschwelliger ist, das nicht so ein Riesenverfahren braucht. Es bleibt dann auch jeder im Eigentum. Die Flächen werden nur verlegt, um bessere Bewirtschaftungseinheiten zu machen. Auch die Ebene auf die Ämter für Bodenmanagement zu verlagern, erscheint uns eine geeignete Maßnahme, um die Verfahren zu beschleunigen. Insgesamt waren bis jetzt sehr positive Stimmen zu hören. Gehen wir davon aus, dass es keinen großen Streit geben wird, wenn das Gesetz beraten wird. Insgesamt ist das eine gute Sache. Wir sind auf einem guten Weg. Wir freuen uns auf die Umsetzung und auf die Beratungen in den Ausschüssen. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)
