Prof. Dr. Kristina Sinemus

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Leveringhaus! Der Digitalindex diente der Darstellung der Entwicklung der Digitalisierungsoffensive des Landes Hessen sowie als Monitoringinstrument für die einzelnen Projekte respektive Digitalisierungsmaßnahmen des Landes und orientiert sich an der Digitalstrategie „Wo Zukunft zuhause ist“ und deren Themenfeldern. Grundlage des Digitalindex waren Erhebungen, deren Ergebnisse ausgewertet und zur Betrachtung und Bewertung ausgewählter Bereiche der Digitalisierung herangezogen wurden. In bestimmten Bereichen hat sich diese Entwicklung inzwischen überholt respektive so positiv verstetigt, dass eine weitere Erhebung aus unserer Sicht nicht erforderlich ist. Ich nenne hierfür ein Beispiel: das Projekt „Ehrenamt digitalisiert!“. Wir messen es. Es ist ein Erfolgsprojekt; es ist immer überzeichnet. Darüber hinaus lassen sich bisher im Digitalindex dargestellte Ergebnisse auch ohne zusätzliche Erhebungen erkennen, beispielsweise Projekte im Rahmen von Distr@l, die wir auf andere Weise nachverfolgen und auch evaluieren. Wieder andere Themen sind aufgrund der bereits erfolgten Maßnahmen für die weitere Entwicklung von geringerer Relevanz, beispielsweise die regelmäßige Internetnutzung Älterer. Zudem ist zu konstatieren, dass wir auf der Bundesebene mittlerweile eine große Anzahl von Indizes haben, die eine neue Erhebung von unserer Seite aus unnötig erscheinen lassen; denn wir speisen unsere Ergebnisse dort ein. Nennen kann man dazu beispielsweise die übergreifenden Monitoringsysteme auf der Bundesebene zur Nachverfolgung der Verwaltungsdigitalisierung und aktuell auch der Pilotkommunenprojekte zur Verwaltungsdigitalisierung in der Fläche. Man kann aber auch das Thema OZG nennen, man kann das Breitbandportal nennen oder auch das, was an Länderindizes über den Bitkom erhoben wird. Nach Abwägung des Aufwandes im Verhältnis zu den zur Verfügung stehenden Kapazitäten im Digitalministerium, aber auch in den anderen Häusern der Landesregierung, die beteiligt werden müssen, und im Vergleich zum erwarteten Mehrwert haben wir beschlossen, den Digitalindex als eine lediglich zusätzliche Dokumentation im Rahmen der QSAG weiterzuführen. Diese tagt alle 14 Tage als Controllinginstrument. Eine zusätzliche Darstellung der Entwicklung der Digitalisierung, die dann in Print und Erhebung eine Momentaufnahme ist, bringt aus unserer Sicht daher keinen Mehrwert. Zusammenfassend haben wir uns aus den folgenden vier Gründen entschieden, den Digitalindex nicht fortzuführen: Erstens. In vielen Bereichen sind die Digitalisierungsfortschritte etabliert, sodass eine regelmäßige Erhebung nicht mehr erforderlich ist und eher einen Zusatzaufwand bedeuten würde, was wir im Rahmen der Entbürokratisierung nicht wollen. Zweitens. Zahlreiche Ergebnisse können inzwischen ohne zusätzliche Erhebung aus bestehenden Datenquellen, beispielsweise dem fortgeführten Controlling im Rahmen der QS-AG, die, wie ich sagte, 14-tägig ressortübergreifend tagt, gewonnen werden. Drittens. Die Durchführung des Digitalindex bindet erhebliche Kapazitäten im HMD und auch in den beteiligten Ressorts, und zwar nicht nur Ressourcen, sondern auch Finanzvolumina. Wir sehen hier keinen Nutzen oder Mehrwert. Viertens. Mit der Einrichtung des Digitalministeriums auf Bundesebene wurden länderübergreifende Monitoringprogramme eingerichtet, die auch unsere Erfolge messen. Der Digitalindex wäre daher eine Redundanz, die wir vermeiden möchten.