Astrid Wallmann

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich gebe jetzt das Wort an Frau Staatsministerin Stolz zur Beantwortung der Nachfrage. Bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Pürsün! Ich wiederhole, dass es uns, den Ländern, auch unter Bundesgesundheitsministerin Warken gelungen ist, viele Punkte durchzusetzen. Wir haben in vielen Verhandlungsrunden deutliche Verbesserungen erzielt. Aber es trifft auch zu: Es sind Kompromisse geschlossen worden. Ein Kompromiss beinhaltet immer, dass man nicht mit allem hundertprozentig zufrieden ist. Deshalb werden wir diese Gesetzgebungsverfahren auch weiterhin sehr eng begleiten und werden uns weiterhin dort einsetzen, wo es notwendig ist. Ich stehe bereits in engem Kontakt mit dem neuen Bundesgesundheitsminister Linnemann, und ich freue mich, dass er zum Beispiel die Forderung, die ich formuliert hatte, dass bei pflegenden Angehörigen die Rente nicht angetastet wird, bereits kommuniziert hat. Ich nehme auch zur Kenntnis, dass die Regierungsfraktionen jetzt erklärt haben, bei der Hausarztversorgung zu schauen, dass nicht die bestraft werden, die mehr Fälle bearbeiten. Das haben zwei Länder vorgetragen: Hessen und Bayern. Insofern ist das ein hessisch-bayerischer Erfolg.