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Ingmar Jung

01.09.2026 Sitzungen 21/73

Frau Abgeordnete, ich weiß nicht genau, was in der nicht öffentlichen Sitzung beraten wurde, ob ein Konzept gezeigt wurde oder nicht. Der Sachverhalt sei beraten worden, wurde mir berichtet. Im Übrigen kann ich nicht jede einzelne Entscheidung einer Kommune im Hessischen Landtag auseinandernehmen und kommentieren. Ich halte es aber für plausibel, dass man sagt, dass man in nicht öffentlicher Sitzung gemeinsam beraten hat, wie man damit umgeht. Jeder Stadtverordnete und jeder Gremienvertreter kann jederzeit Einsicht nehmen. Ansonsten ist die Resilienz der kritischen Infrastruktur aber so wichtig, dass man das nicht komplett der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen will. Es ist eine Entscheidung, die die Kommune treffen muss, die ich aber für gut vertretbar und nachvollziehbar halte.

Protokoll ↗