Astrid Wallmann

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Für die Beantwortung darf ich das Wort an den Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum geben. Herr Staatsminister Mansoori, Sie haben das Wort. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Auch ich freue mich, dass ich das Mikrofon einweihen darf. Sehr geehrte Frau Abgeordnete, vielen Dank für Ihre Frage. – Der Rhein-Main-Verkehrsverbund gewährt seit dem 1. Januar 2026 keine Rabatte mehr im Schienenpersonennahverkehr, kurz SPNV, für Kundinnen und Kunden mit BahnCard. Die Entscheidung für das Auslaufen der bisherigen Tarifangebote wurde in den jeweiligen Gremien der Verkehrsverbünde getroffen. Da es sich beim öffentlichen Personennahverkehr um eine kommunale Selbstverwaltungsaufgabe handelt, übt das Land keine Fachaufsicht über die Aufgabenträger und deren Aufgabenträgerorganisationen aus. Nach dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Hessen obliegt es allein den Verkehrsverbünden, den Verbundtarif festzulegen. Der RMV begründet die Entscheidung mit veränderten Rahmenbedingungen bei der Anwendung der BahnCard im Nahverkehr, für die es ohnehin keine bundeseinheitliche Regelung gebe. So seien nach der Einführung des Deutschlandtickets die Verkaufszahlen der Tarifangebote mittels BahnCard-Rabatt erheblich zurückgegangen. Mit dem RMV-Sparpass besteht zudem ein verbundeigenes Rabattsystem. Darüber hinaus stellt die BahnCard vorrangig ein Kundenbindungsinstrument im Fernverkehr dar. Die bis zum 31. Dezember 2025 geltende Anerkennung im Nahverkehr war daher ein Verkaufsargument zugunsten der Deutschen Bahn und ist somit ein Entgegenkommen des Verkehrsverbundes gewesen. Die Mehrzahl der Verkehrsverbünde in Deutschland gewährt den BahnCard-Rabatt heute nicht mehr. Darüber hinaus ist die Anerkennung eines Bonussystems anderer Unternehmen oder Organisationen auch in sonstigen Branchen nicht üblich. Aus Landessicht besteht ein gesteigertes Interesse daran, dass Tickets der Verkehrsverbünde verkauft werden, um die Finanzierungslücke zwischen den Fahrgeldeinnahmen und den Kosten der Verkehrsbestellung zu minimieren. Den Nutzenden steht bereits ein attraktives Angebot zur Verfügung, das das Land mit erheblichen Haushaltsmitteln unterstützt. Zu nennen sind insbesondere das Schülerticket Hessen, das Schulausflugticket, das Seniorenticket und das Deutschlandticket mit der Möglichkeit zusätzlicher Rabattierung über den Hessenpass mobil. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.