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Astrid Wallmann

11.06.2026 Sitzungen 21/72

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Moritz Promny von den Freien Demokraten das Wort. Er ist schon auf dem Weg. Bitte schön. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Moritz, gib alles!) Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich vorhin die Wortmeldung abgegeben habe, hat mir der Präsident im Stuhl die Anweisung gegeben, mich kurz zu halten. Das will ich mit Blick auf die Uhr auch tun. (Vereinzelter Beifall) Wenn man den Antrag der GRÜNEN liest, dann muss man zunächst feststellen: Viele der beschriebenen Probleme sind durchaus richtig und real. Kollege May hat auch recht: Die Ergebnisse beim IQB-Bildungstrend sind besorgniserregend. Die Bildungsqualität steht unter Druck, und die Kürzungen dieser Landesregierung im Bildungsbereich halten auch wir für falsch. (Lebhafter Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Kein Aber. – Meine Damen und Herren, ich will ausdrücklich sagen: Wir werden diesem Antrag trotzdem nicht zustimmen – (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt SPD –

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