Hans Christian Göttlicher

Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und AnKollegen! Was haben wir denn hier zu später Stunde? Einen Antrag der GRÜNEN. Was soll man dazu sagen? (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Prima! – SuDamen per! – Weiter so!) Wir haben zehn Jahre zusammen mit Ihnen regiert. Auch wenn ich persönlich nicht dabei war, war es durchaus gut. wirt- (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE EnerGRÜNEN): Bisher war es auch eine gute Rede!) die In dieser Zeit haben Sie mitdiskutiert. Sie haben sich um gute Bildung bemüht, und Sie haben ganz bestimmt vieles finangelernt. Aber was ich hier lesen muss, ist ein Rückfall. der (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Um Gottes willen!) Euro Wir haben hier zehn Punkte, und mit den meisten der zehn nur Punkte tragen Sie Eulen nach Athen. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Stimmt doch zu!) Mit der Redewendung „Eulen nach Athen tragen“ wird eine völlig überflüssige, sinnlose, nutzlose Handlung beschrieben. So weit möchte ich nicht gehen. Aber als Lehrer wun- stelle ich natürlich die Frage, ob alle wissen, woher die Redewendung „Eulen nach Athen tragen“ kommt einer (Unruhe – Glockenzeichen) – ich hatte eigentlich auf Herrn Promny gehofft, aber er weiß es nicht –: aus Athen. Im alten Athen trugen die silbernen Münzen auf einer Seite als Symbol eine Eule. Befunde Da in Athen viele Münzen im Umlauf waren, war es nutzPa- los, noch mehr Münzen, noch mehr Eulen nach Athen zu Wert tragen. – Warum sage ich das? (Torsten Leveringhaus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist eine sehr gute Frage!) Da Sie sich mit Ihren zehn Punkten auf Programme beziehen, die längst in Arbeit sind oder längst geklärt sind. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Ihre erste Eule: die umfassende Auswertung der Lernstandserhebung. Die Nutzung der Daten auf der Ebene der Staatlichen Schulämter und des HMKB läuft bereits, und zwar erfolgreich. Also, was soll das? Ihre zweite Eule: Chancenbudget für alle Schulen. Fakt ist, die Förderung in Deutsch und Mathe, psychosoziale Unterstützung, kulturelle Bildung und Bewegung sind bereits integraler Bestandteil ganztägig arbeitender Schulen. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Ihre dritte Eule: Ausbau der Ferienförderkurse. Ferienlernangebote sind grundsätzlich wirksam. Deshalb entwickeln wir etablierte Angebote wie Lerncamps in den Oster-, Sommer- und Herbstferien datenbasiert weiter. Also, alles auf der Schiene, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Zum Mitschreiben. Wir haben 500 zusätzliche Verwaltungsstellen geschaffen. Koordinierungsstelle, optimale Förderung – gibt es. Das Chancenbudget für alle Schulen ist umgesetzt. Entwicklungsstandtestung aller Vorschulkinder und Ergänzung der Sprachvorlaufkurse um Mathematik – alles da. Was Sie als GRÜNE bei manchen Themen und Maßnahmen erweitern oder ausbauen wollen, ist nicht zu bemängeln. Aber in fast allen Ihrer Forderungen klären Sie uns nicht auf, woher Sie die Gelder nehmen wollen. (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das haben wir bei den Haushaltsberatungen schon gemacht!) Als Opposition klingt alles gut, als regierungstragende Partei müssen wir aber garantieren, dass die dafür notwendigen Mittel auch bereitstehen. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) So, das hätten wir geklärt. (Heiterkeit und Beifall CDU und vereinzelt SPD) Erstens. Sie haben heute nichts wirklich Neues präsentiert. Zweitens. Man muss auch als Opposition sagen, wie man die Ideen finanzieren möchte. Drittens. Es bringt nichts, Eulen nach Athen zu tragen. Das ist überflüssig, zeitraubend und nutzlos. Ich möchte Ihnen nicht absprechen, dass Sie sich Mühe gegeben haben. Aber, wie gesagt, das meiste ist bereits umgesetzt – besser, realistischer und gegenfinanziert. Ich muss Ihren Antrag daher ablehnen. (Beifall CDU und SPD) Da ich noch ein paar Sekunden habe: Herr Promny, ich ahne, welches Lied Sie gleich im Verlauf Ihres Redebeitrags singen werden. Ich würde Sie bitten, dass Sie die erste Strophe damit beginnen, dass der Bildungshaushalt 2026 von 5,8 Milliarden Euro auf 6,2 Milliarden Euro angestiegen ist. – Danke schön. (Lebhafter Beifall CDU und SPD – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit Tariferhöhungen, ja! – Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): So kann man das Thema auch nicht ernst nehmen!)