Heiko Scholz

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es hat mittlerweile schon etwas Tragisch-Groteskes, wenn sich jetzt ausgerechnet die GRÜNEN über die mangelhafte Bildungsqualität in Hessen Sorgen machen. Besser spät als nie, könnte man meinen. Jedoch lassen Sie mich kurz überlegen. Waren Sie nicht selbst zehn Jahre lang für die Regierungspolitik in unserem Bundesland mitverantwortlich? (Beifall AfD) Ich zitiere aus Ihrem Antrag, Herr May hat es vorhin angesprochen: „Der Anteil der … Schüler, die die Mindeststandards in Mathematik nicht erreichen, ist seit der letzten Erhebung … auf 34 %“ – nicht 40, das waren Physik und Naturwissenschaften – „gestiegen.“ Ja, richtig, das macht es natürlich auch nicht besser. Aber, liebe GRÜNE, an dieses Fundament haben Sie selbst Hand angelegt. Auch richtig ist: Die Hauptverantwortung für die katastrophalen Zahlen liegt natürlich bei der CDU. Aus Opportunismus, Feigheit und politischer Verantwortungslosigkeit hat die CDU wesentliche Bestandteile links-grüner ideologiebeherrschter Bildungspolitik in die eigene Programmatik übernommen. Ja, meine Damen und Herren, einseitige Orientierung an sogenannten Bildungsstandards sowie Kernkompetenzen führte zur Vernachlässigung des Erwerbs von Wissen und Können, also Fähigkeiten und Fertigkeiten der Schüler. Auszubildende, die den Flächeninhalt eines Rechtecks nicht bestimmen können, und Studienanfänger, welche mit den Inhalten der deutschen Literaturklassiker nichts mehr anzufangen wissen, sind betrübliche Resultate einer verfehlten bildungspolitischen Schwerpunktsetzung. (Zuruf Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) – Ja, das würde Ihnen guttun, etwas mehr Goethe. würde Ihnen sehr guttun, Frau Klaes. (Heiterkeit und Beifall AfD) Wundert es da noch, dass sich Unternehmen immer rer damit tun, Ausbildungsplätze anzubieten, wenn sie Ausbildungswilligen im Regelfall mühsam im Hinblick schulisches Grundwissen nachschulen müssen? Sie haben sich die entsprechenden Fakten kürzlich in Anhörung zum reformierten Berufsfachschulgesetz ren müssen. Wir erinnern uns, laut dem Betriebspanel Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung gaben letzt 20 % der ausbildungsberechtigten Betriebe an, sie trotz großer Bemühungen keine geeigneten Bewerber finden. Wie passt es damit zusammen, dass sich das Kultusministerium jahrein, jahraus für die angeblich so niedrigen Schulabbrecherquoten in Hessen feiert? Ich sage es Sie betrügen die künftigen Auszubildenden und Studenten, indem Sie ihnen – politisch verfügt – Fähigkeiten ren, die sie überhaupt nicht besitzen. (Beifall AfD) Die Vorsitzende des Philologenverbandes, Frau Lin-Klitzing, äußerte sich im Hinblick auf die Abiturbenotung – ich zitiere –: „Das Ergebnis [dieser Praxis] für den Bildungsstandort Deutschland ist aber verheerend: weniger spruch, weniger Leistung, dafür mehr Durchschnitt und weniger Exzellenz.“ Das ist bildungspolitische Falschmünzerei, meine und Herren. (Beifall AfD) Dazu passt auch, dass die GRÜNEN, nachdem die schaftlichen Ausfallerscheinungen der gescheiterten giewende nebst gesamtgesellschaftlicher und wirtschaftlicher Transformation allzu deutlich wurden, auf einmal nötigen Einsparmaßnahmen im Bildungswesen kritisieren. Ein anspruchsvolles und gleichzeitig auskömmlich ziertes Bildungssystem kann nur ein Staat unterhalten, volkswirtschaftlich gesund dasteht. Die von den GRÜNEN veranschlagten 20 Millionen für ein Chancenbudget für alle ca. 1.800 hessischen Schulen sind bei 11.000 Euro pro Einrichtung wohl ein Tropfen auf den heißen Stein, (Beifall AfD) und die von diesem Geld zu finanzierenden Feriennachholkurse sollen dabei nicht einmal verpflichtend sein. Gleichzeitig schaffen Sie es in Ihrem Antrag – wen dert es –, die Rolle der größtenteils illegalen Asylmigration für den Zustand unseres Bildungswesens nicht mit Silbe zu erwähnen. (Beifall AfD – Zurufe: Oh! – Unruhe – Glockenzeichen) Das Institut der deutschen Wirtschaft brachte die – im Gegensatz zu Ihnen – bereits im letzten Jahr zu pier. Bei Integration und Bildungschancen sank der auf der 100-Punkte-Skala in Deutschland um ganze 43,7 Zähler. Das