Frömmrich

Oh Gott! – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/ schon DIE GRÜNEN): Hast du wieder den alten Koalitizentral onsvertrag gelesen?) wäre Sie fordern eine Matheförderung vor der Einschulung und Das die Ergänzung der Vorlaufkurse durch Mathe. Landesist (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Den von der alten Legislaturperiode?) Die Koalition hat vereinbart, die Qualitätsoffensive Mathematik fortzusetzen und die Vorlaufkurse auch für die Förderung der Mathematikkompetenzen zu öffnen. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aber erst mal kürzen!) Sie fordern eine flächendeckende, verbindliche digitale Lernverlaufsdiagnostik. Wir haben vereinbart, verpflichtende landesweite Testverfahren einzuführen und die Diagnostik auch ab der 7. Klasse über Deutsch und Mathe hinaus zu fördern. Genauso verhält es sich bei den Punkten Sozialindex, Chancenbudget, rhythmisierter Ganztag, Quereinstieg in den Lehrberuf und Schuladministration. Es freut mich, dass die Inhalte unseres Koalitionsvertrags bei Ihnen so gut ankommen, dass Sie sie selbst übernehmen. Lassen Sie mich noch auf einige Punkte konkreter eingehen. Zum Schulsozialindex. Wir wissen, dass wir aktuell in Zeiten knapper Kassen leben. Dieser Umstand erschwert das Regieren erheblich, verglichen mit Zeiten wirtschaftlichen Aufschwungs. Ja, es ist bitter für die Sozialdemokratie, dass im laufenden Haushalt einige vorübergehende Anpassungen gemacht wurden. Ich bin Minister Schwarz dankbar, dass wir das Thema Sozialindex in den Haushaltsverhandlungen erneut betrachten. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Ich sage allen betroffenen Schülerinnen und Schülern, den Eltern und den Kolleginnen und Kollegen an den Schulen, die die Kürzungen aktuell tragen müssen, zu, dass wir für das kommende Jahr eine Lösung finden werden. Zu den Leistungstests. Es ist interessant, dass Sie heute standardisierte Tests und verbindliche Diagnostik fordern. Aber in Ihrem Wahlprogramm von 2023 fordern Sie noch weniger Prüfungsdruck, bewertungsfreie Phasen und das Reduzieren von Klassenarbeiten. Liebe Kolleginnen und Kollegen der GRÜNEN, welche grüne Bildungspolitik gilt denn nun? Ich möchte ausdrücklich betonen, dass es für eine Demokratie essenziell ist, dass auch die Opposition konkrete Vorschläge macht, wie sie das Land besser regieren will. Dies war in den letzten Legislaturperioden auch das Ziel unserer sozialdemokratischen Fraktion. Offenbar haben Sie nun die eine oder andere Forderung von uns aus der letzten Legislaturperiode abgedruckt. Wir fordern seit Langem, dass Hessen sich am Modell Hamburgs orientiert. Aber bevor Sie nun ins Schimpfen verfallen: Wo waren Sie in den letzten zehn Jahren, als wir genau diese Forderungen eingebracht haben? Von der Oppositionsbank ist es einfach, Forderungen zu stellen, die man selbst über Jahre hinweg ignoriert hat. (Beifall SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Parlamentarier sollten wir alle den Anspruch haben, dass unsere Anträge in der eingebrachten Form mehrheitsfähig sind und als Gesetz übernommen werden können. Hinzu kommt, dass meiner Meinung nach ein 10-PunktePlan aus zehn Punkten bestehen sollte und nicht aus sieben plus drei konstruierten Sofortmaßnahmen. Es war sehr schwer zu entziffern, wo dieser 10-Punkte-Plan ist. Dort stehen ja auch nur sieben Punkte, nicht zehn Punkte. Als SPD-Fraktion haben wir den Anspruch, die Schulen in unserem Land zu verbessern. Dabei sind wir uns einig, dass es einiges zu tun gibt. Die Sozialdemokratie gehört seit über 100 Jahren zur treibenden Kraft der Verbesserung des deutschen Schulwesens. Wir stehen für Bildungsgerechtigkeit, und dazu gehört die ausreichende Finanzierung des Sozialindex genauso wie die Förderung der integrierten Gesamtschulen. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ihr habt doch gerade gekürzt!) Die Qualität der Bildung der Kinder darf nicht davon abhängen, welchen Beruf oder welche Herkunft die Eltern haben.