Frank Lortz

Kosmachen Vielen Dank. – Das Wort hat der Innenminister, Staatsminister Prof. Poseck. Roman, bitte. fest. aus, Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für Sidie cherheit und Heimatschutz: fixes Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Hessen hat eine leistungsfähige und auch im Ländervergleich vorbildliche Feuerwehrlandschaft. Wir haben 2.400 Feuerwehren, die meisten davon freiwillige Er- Feuerwehren, in unserem Bundesland, die getragen werden keinen von Menschen, die rund um die Uhr für uns, für die Sicherman heit zur Verfügung stehen. Das sind 70.000 Kameradinnen sie und Kameraden, die sich herausragend um unsere Gesellnoch schaft verdient machen. Ich will deshalb auch am Beginn meiner Rede einen herzliwelches chen Dank an die Einsatzkräfte ausdrücken, die mit ihrer wer- Tätigkeit dafür Sorge tragen, dass wir in Hessen diese Feuerwehrlandschaft haben. Hier (Beifall CDU und SPD) obwohl ökolo- Ich will mich auch bei den Kommunen bedanken, die imgekauft mer wieder, entsprechend ihrer Aufgabe – Brandschutz ist für nun einmal gesetzlich eine kommunale Aufgabe –, in neue Fahrzeuge, in neue Häuser investieren. Keine Frage, das ist in der heutigen Zeit, in der Zeit knapper Haushalte, auch immer eine Kraftanstrengung. Aber es ist gut investiertes Auf- Geld, es lohnt, in die Feuerwehren zu investieren. Und als Bundesland stehen wir eng an der Seite unserer Feuerwehren. 25 Viele Maßnahmen, die wir durchführen, sind bereits durch mei- Sebastian Sack und durch Uwe Serke genannt worden. unnütz. (Beifall CDU und SPD) Ersatz wenn Ich will an dieser Stelle zusätzlich noch darauf hinweiwird sen, dass wir ein Musterfeuerwehrhaus entwickelt haben, schon um Kommunen bei der Planung und bei der Errichtung für von neuen Feuerwehrhäusern maßgeblich zu entlasten. Wir einem haben eine Brandschutzförderung, die sich auf einem Reerhält kordniveau befindet. 21 Millionen Euro im vergangenen Wie Jahr – mit diesem Geld konnten wir 134 Anschaffungen Land von Fahrzeugen und 58 Baumaßnahmen von Feuerwehrzu- häusern nachhaltig unterstützen. (Beifall CDU und SPD) System Auch darauf haben Vorredner bereits hingewiesen: Trotz angespannter Haushaltslage werden wir auch in diesem Jahr in gleichem Umfang in unsere Feuerwehren weiter investieren. Selbstverständlich, sehr geehrter Herr Sippel, gehören auch Landesbeschaffungsmaßnahmen zu unserem Unterstützungsprogramm für die Feuerwehren. Und auch das kann sich sehen lassen mit 480 Löschgruppenfahrzeugen LF 10, die bereits über Landesbeschaffungsmaßnahmen beschafft wurden, mit 100 Mittleren Löschfahrzeugen und mit 1.000 Fahrgestellen für Tragkraftspritzenfahrzeuge. Ich glaube, Sie müssen lange suchen, um ein Bundesland zu finden, das so intensiv an der Seite der Feuerwehren steht. (Beifall CDU und SPD) Wenn wir im Austausch sind, wenn Sie mit dem Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbands reden, wird immer wieder hervorgehoben, dass das im Ländervergleich spitzenmäßig ist, was das Bundesland Hessen hier leistet. (Zuruf Christoph Sippel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Lieber Herr Sippel, herzlichen Dank dafür, dass Sie das jetzt auch ausdrücklich anerkennen. Ich freue mich auch darüber, dass es viel Gemeinsamkeit beim Thema Feuerwehren gibt. (Unruhe) Herr Sippel, da will ich Ihnen ganz herzlich danken. Wir haben viele Termine vor Ort, die wir gemeinsam wahrnehmen. Ich glaube, die Wertschätzung für unsere Feuerwehren eint jedenfalls die demokratische Mitte in diesem Hause. (Anhaltende Unruhe – Glockenzeichen) An einzelnen Stellen hat mich dieser Antrag aber schon etwas überrascht, sehr geehrte Damen und Herren von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wir haben haushalterische Rahmenbedingungen, die für uns gelten, die für eine Regierung maßgeblich sind. Als Opposition ist es leicht – Herr Martin hat das auch in der „Werra-Rundschau“ getan; ich habe das durchaus gelesen –, vom Land immer mehr zu fordern. (Lachen und Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ah!) Ich sage Ihnen ganz offen: Wenn Sie für das Geld verantwortlich sind, wenn Sie in diesen Zeiten auch die begrenzten haushalterischen Möglichkeiten sehen, dann gibt es natürlich auch immer Grenzen, die für uns maßgeblich sind. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Lassen Sie mich auch noch zum Thema der Landesbeschaffung kommen.