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Lena Arnoldt

CDU 10.06.2026 Sitzungen 21/71

Hochverehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich habe mit meinem parlamentarischen Geschäftsführer abgesprochen, es kurz zu machen, aber selbstverständlich freue ich mich als örtlich zuständige Abgeordnete, Gesetzentwurf in dritter Lesung noch einmal beleuchten können. Als die Landesregierung vor gut zweieinhalb Jahren Arbeit aufgenommen hat, haben wir uns vorgenommen, das Grüne Band neu auszurichten und es auf eine hige Grundlage für die Zukunft zu stellen; denn es darum, unterschiedliche Interessen in Einklang zu Naturschutz und Eigentumsrechte, Erinnerungskultur Bewirtschaftung, Tourismus, Regionalentwicklung und berechtigten Anliegen der Menschen vor Ort. In zahlreichen Gesprächen, Informationsveranstaltungen und Beteiligungsformaten wurden Interessen gebündelt, Konflikte offen angesprochen und am Ende ein Gesetzentwurf entwickelt, der auf Ausgleich statt auf Konfrontation setzt; denn Naturschutz kann nur dann erfolgreich wenn er in der Mitte unserer Gesellschaft verankert ist. (Beifall Stephan Grüger (SPD)) – Ja, da kann man klatschen. (Beifall CDU und SPD) Ich kann heute mit gutem Gewissen sagen: Dieser Weg sich gelohnt. Wir haben von vielen Seiten Zuspruch den Gesetzentwurf bekommen – von kommunaler von zahlreichen Verbänden und vor allem von den schen, die direkt betroffen sind, kam ein ausgesprochen positives Echo auf die Neuausrichtung dieses Gesetzes. Vor Ort hat niemand das Grüne Band als solches gestellt. Niemand hat gesagt, dass wir kein Nationales Naturmonument brauchen. Niemand hat gesagt, dass keinen Biotopverbund wollen. Vielmehr ging es mit Akzeptanz für die Bevölkerung einen zukunftsfähigen Rahmen zu gestalten. Genau das tun wir jetzt. (Beifall Stephan Grüger (SPD)) Wir halten am Schutz – – (Beifall CDU und SPD) – Ich sollte mich beeilen, dann müsst ihr schneller schen. – Wir halten am Schutz des Grünen Bandes Wir erhalten die wertvollen Kernflächen des Nationalen Naturmonuments, wir sichern den Biotopverbund, und stärken die Erinnerungskultur. Wir wollen flexible und xistaugliche Lösungen ermöglichen, die gemeinsam den Menschen entwickelt werden und den jeweiligen lichen Besonderheiten Rechnung tragen, nicht gegen Menschen vor Ort, sondern gemeinsam mit ihnen, durch Misstrauen, sondern durch Verantwortung, durch Konfrontation, sondern durch Kooperation. Der Erfolg eines solchen Projekts bemisst sich nicht an der Größe der Schutzkulisse; er bemisst sich daran, die Menschen bereit sind, diesen Weg mitzugehen. (Beifall CDU und SPD) Mit diesem Gesetzentwurf schaffen wir genau dafür Voraussetzungen. Ich sage es gern noch einmal, auch es die GRÜNEN nicht wahrhaben wollen und diese te Lesung beantragt haben, über die ich mich insgeheim freue: Genau so funktioniert es, und so werden wir machen. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)

Protokoll ↗