Lucas Schmitz

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen eiund Herren! Am Donnerstag beginnt die Fußball-Weltwür- meisterschaft. Ich glaube, das ist ein Event, auf das wir uns alle schon sehr freuen, auf das wir alle hinblicken und entgegenfiebern. Wir glauben und hoffen, dass unsere einfach Nationalmannschaft im besten Fall auch den fünften Stern schon mit nach Hause bringt, auch wenn sie überraschenderweise, wenn ich recht informiert bin, niemanden aus der Landtagself nominiert hat. Lieber Oli Ulloth, ich verstehe es auch nicht. Aber wir freuen uns jedenfalls, dass die Weltmeisterschaft am kommenden Donnerstag beginnt. meine Dabei wird wieder etwas ganz Besonderes geschehen: Auf einmal werden nämlich wieder Menschen nebeneinanderIhrer stehen, die sich sonst vielleicht nie begegnet wären: in dies Kneipen, in Wohnzimmern, auf öffentlichen Plätzen, Alt und Jung, Stadt und Land, unterschiedlich in Herkunft, nicht Haltung und Lebensentwurf. Für 90 Minuten zählt nicht, dahin was uns trennt, sondern es zählt wieder das, was uns verbindet. Das ist etwas, was wir vielleicht in der Politik bisweilen auch ein wenig unterschätzen. Millionen Menschen daerleben gleichzeitig dieselbe Emotion: Jubel, Spannung, Enttäuschung, Hoffnung. Meine Damen und Herren, das ist am Ende mehr als nur Sport, das ist Kultur. haben Kultur beginnt dort, wo Menschen etwas gemeinsam empfinden, wo sie sich in einem Moment begegnen, unabhännicht gig von Herkunft, Alter oder politischer Überzeugung. niemand Wenn Menschen zusammen für Deutschland jubeln, dann entsteht Zusammenhalt durch gemeinsames Erleben. Genau das ist am Ende auch die politische Dimension von Kunst und Kultur, wenn wir uns als Gesellschaft begegnen. ausgeKonzertsäle, Theater, Museen und auch das Stadion sind ganz Orte, an denen aus vielen Einzelnen ein „Wir“ wird. Desha- halb ist diese Regierungserklärung in dieser Woche genau neutradas richtige Signal zur richtigen Zeit. Wir stärken unsere Kunst und Kultur, weil wir wissen, welche besondere Bedeutung sie für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt Kulhaben, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) Diese Kraft des Gemeinsamen finden wir nicht nur bei einer Weltmeisterschaft, sondern wir finden sie auch ganz finMi- konkret bei uns hier in Hessen, dort, wo Kultur nicht elitär, sondern erlebbar ist, dort, wo Begegnung Alltag wird, und welches auch bei dem Fest, das am Freitag in Fulda beginnt: beim GremHessentag, dem größten Volksfest in Hessen. der Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Hessentag ist weit mehr als nur ein Termin im Veranstaltungskalender, er ist gelebte Landeskultur. Hier kommen Stadt und Land zusammen. Hier begegnen sich Ehrenamt, Wirtschaft, Trajemand dition und Moderne, Musik, Kunst, Brauchtum und Innodie- vation. Der Hessentag zeigt Jahr für Jahr, wie vielfältig, wie offen und wie lebendig unser geliebtes Hessenland unten ist. Dieses Fest macht nämlich erlebbar, was Hessen im Innersten zusammenhält, und zwar nicht als abstrakte Idee, sondern als gemeinsame Erfahrung für Familien, für Vereine, für Jung und Alt, für alle Hessinnen und Hessen aus allen Regionen unseres Bundeslands. Meine Damen und Herren, deswegen, und das will ich betonen, bin ich der Landesregierung, bin ich unserem Ministerpräsidenten Boris Rhein sehr dankbar, dass dieser Hessentag nicht nur als Kostenfaktor neben vielen anderen gesehen wird, sondern als das, was er ist: eine Investition in Gemeinschaft, Identität und Zukunft. Denn ein Land, das zusammen feiert, ist auch ein Land, das zusammenhält. (Beifall CDU und SPD) Sehr geehrter Herr Minister Gremmels, Sie haben Ihre Regierungserklärung unter die Überschrift gestellt „Hessen stärkt die Kunstfreiheit – Kultur sichert Demokratie und Zusammenhalt“. Ich finde, das ist ein wichtiger und richtiger Gedanke. Denn gerade in einer Zeit, in der vieles auseinanderzudriften scheint, muss es mehr um die Orte gehen, die Begegnung und Zusammenhalt schaffen. Wir erleben eine Gesellschaft, in der Menschen zunehmend in ihren eigenen digitalen Welten unterwegs sind. Algorithmen entscheiden, was wir sehen. Soziale Medien belohnen oft die lauteste Meinung. Die Versuchung wächst, sich nur noch mit denen auszutauschen, die ohnehin derselben Auffassung sind. Aber Demokratie lebt vom Gegenteil. Demokratie lebt von Begegnung, vom Austausch, vom Widerspruch und eben vom gemeinsamen Erleben. (Zuruf Andreas Lichert (AfD)) Kunst und Kultur schaffen genau solche Räume. Sie sind ein Wesensmerkmal einer freien Gesellschaft. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Kultur ist einer der wenigen Orte, an denen Menschen noch gemeinsam Erfahrungen machen. Im Theater sitzen Menschen nebeneinander, die politisch völlig unterschiedlicher Meinung sind. Im Chor singt der Handwerksmeister neben der Lehrerin. Im Musikverein spielt die Schülerin neben dem Rentner. Im Museum begegnen sich Menschen nicht als Algorithmuszielgruppe, sondern eben als Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Deshalb hat der Minister recht, wenn er sagt: Kultur stärkt Demokratie und Zusammenhalt. – Deshalb ist es richtig, dass Hessen in schwierigen Zeiten zur Kultur steht, dass wir nicht kürzen, dass wir investieren und dass wir Kultur als Teil unserer demokratischen Infrastruktur verstehen. (Beifall CDU und SPD) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn wir aber über Kunst und Kultur als Wesenselement unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts sprechen, dann dürfen wir eines nicht vergessen. Die Zukunft von Kunst und Kultur entscheidet sich dort, wo ein Kind zum ersten Mal ein Instrument in die Hand nimmt, wo eine Schülerin zum ersten Mal auf einer Bühne steht, wo ein Jugendlicher zum ersten Mal ein Museum betritt und merkt: Das hier hat etwas mit mir zu tun. Kulturelle Bildung beginnt nicht erst im Konzertsaal, sondern im Klassenzimmer. Deshalb bin ich froh, dass wir einen hessischen Kultusminister haben, der das verstanden hat und der unterstützt, dass wir kulturelle Praxis im Hessischen Schulgesetz als besondere Bildungs- und Erziehungsaufgabe verstehen. Das klingt vielleicht technisch, das versteht auch nicht jeder, aber dahinter steckt doch eine sehr klare Botschaft: Kein Kind in Hessen soll aufwachsen, ohne Zugang zu künstlerischen Ausdrucksformen zu haben. Kein Kind soll vom kulturellen und gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen sein, weil die Eltern nicht die richtigen Kontakte oder eben nicht das richtige Einkommen haben. Deswegen war es auch so richtig, dass wir damals unseren Blockflötenunterricht gestärkt haben, meine sehr geehrten Damen und Herren. Wir wollen genau diesen Weg weitergehen: Schultheaterzentren ausbauen, ein Institut für kulturelle Bildung schaffen, Kulturbusse einsetzen, damit Schüler aus dem Vogelsberg dieselbe Chance haben wie Schüler aus Frankfurt, Kooperationen zwischen Schulen und Kulturinstitutionen stärken, kulturelle Kinder- und Jugendbildung fördern. Das sind keine frommen Wünsche. Das steht im Koalitionsvertrag dieser Hessen-Koalition. Daran können Sie uns messen, und das werden wir am Ende auch umsetzen, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) Wenn wir aber heute über Kunst- und Kulturfreiheit sprechen, dann müssen wir natürlich auch über die kritischen Entwicklungen sprechen und diese offen benennen. Kunst und Kultur werden zunehmend auch durch die linken und rechten Ränder missbraucht. Man muss es leider so klar sagen. (Zuruf Heiko Scholz (AfD)) Auf der linken Seite entsteht der Eindruck, als sei Kulturpolitik vor allem dann interessant, wenn sie möglichst urban, möglichst links codiert ist. Linker Missbrauch – wir konnten es bei der documenta sehen – mündet dann leider auch oft in offenem Antisemitismus. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aber Kultur gehört nicht einer politischen Richtung an, weder links noch rechts. Auch wenn er viel zu Fuß unterwegs war, aber glaubt hier irgendwer, Goethe war ein Grüner? Ich denke, eher nicht, meine sehr geehrten Damen und Herren. Weder war Goethe ein Grüner, noch war Bach ein Braun-Blauer. (Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist doch Quatsch!) Kunst war nie Parteiprogramm. Sie ist und war frei, vielfältig und kritisch. Genau so werden wir es auch leben. (Beifall CDU und SPD) Meine sehr geehrten Damen und Herren, Kunst gehört nicht links, Kunst gehört nicht rechts, Kunst gehört der Freiheit. Genau deshalb müssen wir heute auch sagen, wo diese Freiheit bedroht wird. Wir konnten es gerade eben ehrlicherweise auch schon wieder anhören. Wir erleben zunehmend, wie die AfD Theater, Museen und Festivals pauschal als linksideologisch diffamiert, wie sie Fördermittel infrage stellt, wenn Inhalte nicht ins eigene Weltbild passen, und wie sie versucht, unbequeme Kunst schlicht und ergreifend zu delegitimieren. Wenn Ausstellungen als enttarnt beschimpft werden, wenn Künstlerinnen und Künstler an den Pranger gestellt werden oder wenn öffentlich geförderte Kultur nur noch dann akzeptiert wird, wenn sie ideologisch gefällig ist, dann ist das kein Einsatz für Freiheit, das ist das Gegenteil. Deswegen sage ich sehr klar: Mit solchen Äußerungen, wie wir sie eben gerade gehört haben, mit solchen Äußerungen, wie wir sie schon öfter lesen und hören konnten auf Tok, auf X und sonst wo, (Zuruf Andreas Lichert (AfD)) ist die AfD eine offene Gefahr für die Kunst- und freiheit in diesem Land, meine sehr geehrten Damen Herren. (Beifall CDU und SPD – Widerspruch AfD) Sie sprechen immer von Freiheit und meinen eigentlich nur einen ideologischen Filter, den Sie gerne darüberlegen wollen. Sie sprechen immer von Meinungsvielfalt, chen aber am Ende wieder, es mit irgendwelchen korbmethoden umzusetzen, (Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD)) und Sie versuchen Kunstfreiheit wirklich nur so lange verteidigen, wie sie Ihrem Weltbild angepasst, angepasst und angepasst ist. Deswegen ist das bei Weitem Schutz der Kunstfreiheit, das ist einfach nur Zensur Ihrem Weltbild, und das werden wir Ihnen sicherlich keiner Stelle so durchgehen lassen. (Beifall CDU und SPD) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wer über tur spricht, darf auch über unser historisches Erbe schweigen. Unsere Schlösser, unsere Burgen, unsere rischen Stadtkerne, unsere Kirchen erzählen die Geschichte Hessens, und damit war in den letzten Jahren im Wesentlichen ein Name verbunden. Der Name von Kirsten Seit Februar 2018 stand sie an der Spitze der hessischen Schlösserverwaltung. In dieser Funktion verantwortete eine der bedeutendsten kulturellen Institutionen des des. Deswegen gehört es dazu, und es ist mir eine ihr Wirken, ihre Arbeit an dieser Stelle noch einmal würdigen, ihr zu danken und ihre Arbeit auch an Stelle so fortzuführen, wie sie es begonnen hat. Wir ihr zu tiefem Dank verpflichtet für das, was sie in für unsere Schlösser und Gärten erreicht hat, meine geehrten Damen und Herren. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Denkmalpflege ist nämlich keine nostalgische Liebhaberei, sie ist lebendige Landesverantwortung. Sie verbindet gangenheit, Gegenwart und Zukunft. Besonders wir das auch immer bei unseren Kirchen- und Sakralbauten, die vielleicht nicht immer die zentrale politische merksamkeit erfahren. Aber unabhängig von persönlicher Religiosität sind sie doch gerade in unserem Hessenland, ob Nord, ob Süd, ob West, ob Ost, die Kultur- und te des gesellschaftlichen Lebens. Sie sind Identitätsanker, Ortsmarken und oftmals auch das architektonische hängeschild eines ganzen Dorfes, einer gesamten vom Vogelsberg bis in den Odenwald, vom Rheingau nach Nordhessen. Wahrscheinlich wird jeder von uns genau solchen Sakralbau in seinem Wahlkreis, in Heimat kennen. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deswegen ist ihr Erhalt auch keine private Leidenschaft, sondern er ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sich diese Landesregierung widmet. Wer unsere Denkmäler unterstützt, der schützt Geschichte, Gemeinschaft Gestaltungsspielräume. Deswegen bekennen wir uns Hessen-Koalition genau zu dieser Denkmalpflege, Tik- wir jetzt das Hessische Denkmalschutzgesetz so überarbeiten, dass sie mit Respekt, mit Realitätssinn und Verantwortung für unsere Heimat und für das kulturelle Erbe in Hessen wirkt. Kultur- (Beifall CDU und SPD) und Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss noch einmal auf die bevorstehende Weltmeisterschaft kommen. Ich wünsche unserer Nationalmannschaft natürlich alles Gute. Ich hoffe sehr, dass viele Menschen in den nächsten Wochen diese Weltmeisterschaft versugenießen können und wir vor allem wieder viele DeutschMaullandflaggen sehen; auf Balkonen, im Vereinsheim, auf Parkplätzen, an Autos, beim Public Viewing. Denn unsere Farben – das finde ich jedenfalls – sind doch etwas Tolles. zu (Beifall Stephan Grüger (SPD)) Sie stehen für eine Erfolgsgeschichte, für all das, was diekein nach ses Land stark macht. Wenn wir ehrlich sind, sehen wir leider in letzter Zeit zu wenige Deutschlandflaggen. an (Dr. Frank Grobe (AfD): Stimmt, vor allem im Bundestag! – Weitere Zurufe AfD) KulAber warum eigentlich? Fairerweise muss man es einmal nicht so offen sagen: Nicht einmal die deutsche Nationalmannhistoschaft hatte auf dem Weg nach Chicago bei ihrem Abschlussfoto am Frankfurter Flughafen auch nur eine einzige Deutschlandflagge auf dem Bild. Worms. (Zuruf AfD: Vandalen! – Weitere Zurufe AfD) sie Ich sage sehr klar, ich bedauere das wirklich sehr. Ein LanEhre, weltoffenes, selbstbewusstes und demokratisches Deutschland muss sich vor seinen nationalen Symbolen nicht verzu stecken. Ganz im Gegenteil, jeder sind (Beifall CDU und SPD – Zurufe AfD: Oh! Oh! Hessen – Das ist unsere Nationalflagge! – Weitere Zurufe sehr AfD) Schwarz-Rot-Gold sind Farben unserer freiheitlichen Demokratie. (Robert Lambrou (AfD): Damit hat doch Frau MerVerkel angefangen!) merken Diese Demokratie lebt genau davon, dass Menschen mehr Auf- verbindet, als sie trennt. Dass Fußball für wenige Wochen dieses Gemeinschaftsgefühl schafft, darüber sind wir uns im Klaren. KraftorKunst und Kultur schaffen dieses Gemeinschaftsgefühl aber jeden Tag: in unseren Theatern, in unseren Museen, Ausin unseren Musikschulen, in unseren Vereinen, in unseren Stadt, Städten und Dörfern. Genau deshalb ist Kulturpolitik keine bis Nebensache. Sie ist Gesellschaftspolitik, sie ist Demokraeinen tiepolitik, und sie ist eine Investition in den Zusammenhalt seiner unseres Landes. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD) der