Timon Gremmels

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Kulturpolitik bewährt sich nicht in Leitbildern, nicht in Programmen und auch nicht in Regierungserklärungen. Sie bewährt sich dort, wo Menschen Kunst und Kultur machen, in Musikschulen, in Museen, in Ateliers, in Proberäumen, in Theatern, in Bibliotheken, in Konzertsälen und auf Open-Air-Bühnen. Hier entscheidet sich, ob Kulturpolitik funktioniert, ob sie ankommt, ob sie zielgerichtet unterstützt. Aufgrund meines Terminkalenders der vergangenen drei Wochen weiß ich, wie vielfältig Hessens Kulturpolitik ist. Da war die große Kultursommer-Eröffnung in Nordhessen im Schloss Wilhelmsthal in Calden. Einige Kollegen waren anwesend. Da war in Schauenburg der Heimat- und Schützenverein, der dort sein jährliches Fest feiert. Auch das ist Kulturpolitik im ländlichen Raum, wenn wir den Amateurmusikerinnen und -musikern die Ehre erbieten und da sind, sie spielen hören und sie unterstützen. Auch das ist Kulturpolitik. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Da sind die Burgfestspiele in Bad Vilbel, die ein großartiges Programm auf den Weg gebracht haben. Da ist das Landestheater in Marburg, das die Open-Air-Saison auf dem großartigen Schlossberg mit einem tollen Ausblick und einer historischen Kulisse bietet. Da sind nicht zuletzt die 54. Weilburger Schlosskonzerte. (Tobias Eckert (SPD): Sehr gut!) Ein tolles Panorama, ein tolles Ambiente. Genau das ist Kulturpolitik. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Ich lade Sie herzlich ein zu all den weiteren Premieren und Veranstaltungen. Es gibt noch viele, die in diesem Sommer anstehen. Seien Sie dabei. Das zeigt die Vielfalt der Kultur in Hessen. (Beifall CDU und SPD) Während in Deutschland vielerorts über Kürzungen im Kulturbereich diskutiert wird und Kulturschaffende wie Kulturinstitutionen ums Überleben kämpfen, geht Hessen einen anderen Weg. Wir kürzen nicht im Kulturbereich. Das ist die zentrale Botschaft auch des heutigen Tages. (Beifall CDU und SPD) Das ist kein Zufall. Der hessische Weg ist eine bewusste politische Entscheidung. Gerade in finanziell schwierigen Zeiten zeigt sich, welchen Stellenwert Kultur für eine Gesellschaft besitzt. Kultur ist kein Luxusgut für Jahre, in denen es dem Staat gut geht. Kultur ist Teil unserer demokratischen DNA. Kultur ist Daseinsvorsorge. (Beifall CDU und SPD) Ich möchte Ihnen ganz konkrete Beispiele nennen, um zu zeigen, wie die Hessische Landesregierung die Kultur stärkt. Zum Beispiel mit dem Pakt für Musikschulen. Wir bauen die Förderung Schritt für Schritt aus. Ich bin froh, dass die ehemalige Regierungsfraktion GRÜNE und viele andere das unterstützen. Von 3,8 Millionen Euro im Jahr 2023 haben wir die Mittel auf 6,3 Millionen Euro im Jahr 2026 erhöht. Wir gehen den Pfad ganz konsequent weiter. Musikschulen sind oft der Anker für das gesellschaftliche Leben insbesondere in den ländlichen Räumen. (Beifall CDU und SPD) Das sagt übrigens nicht nur die Regierung. In der ZDFSendung „Aspekte“ hat der Baunataler Musikschullehrer Marcus Schwarz im Februar gesagt: Ich unterrichte seit 30 Jahren an der Musikschule. Ich habe schon viele Initiativen miterlebt, die in Gang gesetzt worden sind, um Musikschulen finanziell besser auszustatten. Was hier momentan läuft, ist das Beste, was ich in 30 Jahren erlebt habe. – O-Ton bei „Aspekte“. Wir nehmen dankend zur Kenntnis, dass das auch in den Musikschulen honoriert wird. (Beifall CDU und SPD) Wir wollen, dass jedes Kind in Hessen die Möglichkeit hat, ein Musikinstrument zu erlernen, und zwar unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Das ist der Maßstab dieser Landesregierung. (Tobias Eckert (SPD): Guter Mann!) Hessen zeigt ganz deutlich, dass wir eine klare und kluge Kulturpolitik betreiben, die nicht nur auf Kontrollen setzt, sondern auch die Rahmenbedingungen schafft, damit sich künstlerische Freiheit frei entfalten und auf unsere Gesellschaft wirken kann. Wir haben den Kulturrat Hessen auf den Weg gebracht und entwickeln gemeinsam mit dem Kulturrat den Dialog mit der Kulturszene weiter. Das ist uns als Landesregierung wichtig. Wir wollen in Partnerschaft zusammen mit den im Kulturbereich Aktiven Schwerpunkte setzen. (Beifall CDU und SPD) Auch unsere Landesmuseen sind Orte der kulturellen Bildung. Wir haben hier wahre Schätze. Gehen Sie einmal ins Landesmuseum nach Darmstadt und schauen sich die tolle Fotoausstellung von Bryan Adams an. Das bringt auch Leute ins Museum, die sonst vielleicht nicht so oft ins Museum gehen. Das Museum Wiesbaden hat quasi über Nacht den Ophelia-Hype, den Taylor Swift ausgelöst hat, genutzt und dieses tolle Gemälde in Szene gesetzt. So wurden junge Leute ins Museum geholt. So wurde aus dem Stand heraus eine tolle Kampagne gemacht. Gratulation an das Museum Wiesbaden. (Beifall CDU und SPD) Das ist zwar Popkultur, aber auch Popkultur ist Kultur. Nein, Taylor Swift hat noch nicht auf meine Einladung geantwortet. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Überraschung!) Das kann aber noch kommen. Schauen wir nach Nordhessen, in Richtung Schloss Wilhelmshöhe. Was dort von Hessen Kassel Heritage mit der Rembrandt-Ausstellung auf die Beine gestellt worden ist, sucht europaweit seinesgleichen. Diese hat dank ihres tollen pädagogischen Angebots in den ersten drei Wochen schon mehr als 10.000 Besucher gezählt. Gehen Sie dorthin. Schauen Sie, welch tolle Kunstwerke in unseren hessischen Museen hängen. Das ist Kulturpolitik. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Wir fördern nicht nur Museen, sondern wir fördern – und darauf bin ich stolz – seit 75 Jahren konsequent und verlässlich die Bad Hersfelder Festspiele. Das ist ein turm mit Strahlkraft weit über die Landesgrenzen Das Land Hessen unterstützt die Festspiele seit 2004. jährliche Förderung ist im Laufe der Jahre von Euro auf 770.000 Euro gestiegen. Im Unterschied Bund – dieser Hinweis sei mir gestattet – halten wir Förderung auf diesem Niveau. (Beifall CDU und SPD) Wir freuen uns und drücken der neuen Intendantin, Hesse, ganz fest die Daumen für ihre Premiere. Ich sage aber auch: Wenn die öffentliche Hand ausfällt sei es der Bund, oder seien es die Kommunen –, wir als Land nicht überall einspringen, auch wenn wir wollen und uns zerreißen, um es doch irgendwie kommen. Wir können nicht der Ausfallbürge sein, andere staatliche Ebenen kürzen. (Vereinzelter Beifall CDU und SPD) Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir setzen auf unser kulturelles Erbe. Das ist in Weilburg offensichtlich gewesen. Schauen wir aber auch einmal nach Hersfeld. Das sind Spielstätten, die unter der Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen stehen, unser reichhaltiges kulturelles Erbe wahren und dies nicht nur historistisch, sondern sie bespielen Dinge auch. Ich weiß, manchmal ist ein enges Miteinander mit dem Denkmalschutz notwendig, wenn eine Burgruine wie die Bad Hersfelder Burgruine für die Festspiele nutzt wird. Aber wir kriegen das gemeinsam hin. Ich glaube, das ist ein guter Anlass, heute noch Frau Worms, der ehemaligen Direktorin der hessischen Schlösserverwaltung, zu gedenken, die über ganz Jahre hinweg das Gesicht der hessischen Einrichtung liche Schlösser und Gärten war und eine hervorragende Arbeit gemacht hat. Ich merke jetzt auch im Nachgang ihrem überraschenden Tod, wie sehr sie geschätzt ist, weit über die Landesgrenzen hinaus. Ich weiß dass viele von Ihnen ihrer gedenken. Auch ich möchte an dieser Stelle tun. Ich weiß, eine Regierungserklärung mag nicht der richtige Rahmen dafür sein, aber ich wir sollten das tun. Das sind wir Frau Worms schuldig; hat eine tolle, eine großartige Arbeit geleistet. (Beifall CDU, SPD, vereinzelt BÜNDNIS GRÜNEN und Freie Demokraten) Natürlich gehört auch der Masterplan Kultur zu einer lässlichen Kulturpolitik. Er wurde von meiner Vorgängerin auf den Weg gebracht. Nicht jede Idee muss von selbst stammen, um sie weiterzuführen. Zugleich gilt Ein Masterplan allein macht noch keine gute Kulturpolitik. Entscheidend ist, einen Plan nicht nur zu haben, ihn in der Umsetzung auch mit der Realität abzugleichen. Deshalb schaffen wir in Hessen mit besseren Förderrichtlinien und unabhängigen Fachjurys – diese Botschaft Richtung Berlin sei mir gestattet – genau die verlässlichen Rahmenbedingungen, um die künstlerische Freiheit die künstlerische Arbeit gleichermaßen sicherzustellen ohne Kontrolle der Inhalte durch den Staat und ohne trauen. Wir sollten uns als demokratische Vertreterinnen und treter einig sein: Wir können und wir müssen Kulturpolitik gestalten, ohne die Kunst selbst politisch lenken zu Ich sage das genau 369 Tage vor der Eröffnung der Leucht- menta 16 in Kassel. Die documenta ist ein Ort, an dem hinaus. sich immer wieder die zentrale Frage verdichtet, wie offen Die eine demokratische Gesellschaft im Umgang mit Kunst 277.000 wirklich ist. zum Gerade deshalb übernimmt Hessen hier eine besondere die Verantwortung. Wir haben jetzt schon sichergestellt, und mit dem nächsten Landeshaushalt werden wir es endgültig sicherstellen, dass wir für die nächste documenta insgesamt 13 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung Frau stellen. Das sind noch einmal 3 Millionen Euro mehr als für die letzte documenta. Das zeigt, wie wichtig uns diese weltweit größte Ausstellung für zeitgenössische Kunst und – Kultur ist. Das ist ein klares Zeichen dafür, dass wir die können documenta auf ihrem Reformkurs unterstützen. Das ist ein das klarer Ausdruck dafür, dass wir in der documenta eine hinzubeZukunft sehen. wenn (Beifall CDU und SPD) Wir haben nicht nur die finanziellen Voraussetzungen geauch schaffen, sondern auch – es ist mir besonders wichtig, das zu sagen – die strukturellen Voraussetzungen. Die Debatten der vergangenen Jahre haben uns allen gezeigt, wie sensiBad bel das Verhältnis von Kunstfreiheit einerseits, öffentlicher Verantwortung andererseits und der politischen Haltung ist. die Deshalb will ich heute unmissverständlich sagen: Die Freimehren, diese heit der Kunst ist nicht verhandelbar. Artikel 5 Absatz 3 unseres Grundgesetzes gibt hier einen klaren Auftrag. Wir müssen die Kunst schützen und dürfen keinen Versuchunge- gen unterliegen, sie lenken zu wollen, auch wenn wir die Urteile, Meinungen und Darstellungen der Kunst nicht teilen, die dabei geäußert werden. einmal Aber eines muss vor dem Hintergrund der letzten documenta ebenso klar und deutlich sein – und zwar für alle viele Kunst- und Kultureinrichtungen Hessens und darüber hinStaataus –: Wir brauchen eine klare und erkennbare Haltung gegen jede Form von Antisemitismus, gegen Rassismus zu und gegen jede Form gruppenbezogener Menschenfeindworden auch, lichkeit. Das gebietet Artikel 1 unseres Grundgesetzes, der lautet: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ es (Beifall CDU, SPD, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE finde, GRÜNEN und Freie Demokraten) sie Das ist aber auch das Einzige, was Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes einschränkt. 90/DIE Wir haben die Voraussetzungen im Rahmen der Organisationsreform der documenta berücksichtigt. Die künstlerische verLeitung und die Geschäftsführung wissen um ihre Verantwortung für die nächste documenta. Die Verantwortung einem trägt also nicht allein die Politik. Das ginge in einer freien aber: Gesellschaft auch nicht. Das Tragen dieser Verantwortung ist gemeinsame Aufgabe aller, die Kultur gestalten und sondern ermöglichen. Gerade deshalb gilt für mich als Hessischer Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur: Mir muss in die gezeigte Kunst nicht gefallen. Ich muss sie nicht bewerten. Ich muss sie im Zweifel noch nicht einmal versteund hen. Aber es ist meine Aufgabe, verlässliche Rahmenbe– dingungen für die Kunst zu schaffen, in denen sie sich Missfrei entfalten kann. Das sind meine Aufgabe und mein Verständnis, meine sehr verehrten Damen und Herren. Ver- (Beifall CDU und SPD) wollen. Der Staat ist nicht der oberste Kunstkritiker, aber der Staat docu- ist der Garant für die Freiheit. Wer politisch festlegen will, welche Kunst förderwürdig ist und welche nicht, wer politisch festlegen will, welche Kunst gezeigt und welche nicht gezeigt werden kann, der greift nicht nur in kulturelle Prozesse ein. Er greift den offenen demokratischen Raum an, den Kunst überhaupt erst sichtbar macht. Genau das macht die AfD aber mit ihrer patriotischen Kulturpolitik. Aus meiner Sicht müssen wir alles tun, damit mit demokratischen Mitteln verhindert wird, dass diese AfD mit diesem Kulturbegriff jemals in einem Bundesland in Deutschland an die Regierung kommt. (Beifall CDU und SPD – Dr. Frank Grobe (AfD): Aber im Bund!) – Auch nicht im Bund, schon gar nicht im Bund. (Dr. Frank Grobe (AfD): Doch, doch!) Der große Frankfurter Philosoph und Soziologe Jürgen Habermas, der kürzlich verstorben ist, hat immer wieder betont, dass die Demokratie vom öffentlichen Raum lebt – vom Gespräch, vom Widerspruch, vom argumentativen Austausch. Kunst öffnet genau diesen Raum. Sie fordert heraus, sie irritiert, aber sie erweitert auch die Perspektiven. Oder, wie es unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gestern anlässlich der Pop-up-Ausstellung in Schloss Bellevue in Berlin gesagt hat: „Eine Kunst ohne Freiheit verliert ihre gestalterische Relevanz.“ Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich finde, unser Bundespräsident hat da völlig recht. (Beifall CDU und SPD) Genau deshalb setzen wir in Hessen nicht nur auf einzelne Projekte, sondern auf verlässliche und belastbare Strukturen. Derartige Strukturen, die verlässlich und belastbar sind, haben auch etwas mit Bezahlung zu tun. Uns geht es auch um gute Arbeitsbedingungen und um einen gerechten Lohn im kulturellen Raum. Deswegen werden wir als eine der ersten Maßnahmen klare Honorarstandards für künstlerische Leistungen auf den Weg bringen. Ich weiß, das ist ein Paradigmenwechsel, aber ich finde, auch im Kulturbereich sollen die Menschen von dem leben können, was sie erarbeiten. Auch da hat das Land eine Verantwortung. (Beifall CDU und SPD) Wir entwickeln die Literaturförderung weiter. Wir haben mit dem Buntstift-Stipendium ein Zeichen für Vielfalt gesetzt und dafür, dass junge Menschen in der Kinderund Jugendliteratur altersentsprechend Identifikationsfiguren finden. Wir haben mit der Frankfurter Buchmesse die zentrale Leistungsshow für Autoren und die Verlage. Eine wirtschaftliche Stärkung dieser Messe ist uns auch wichtig, und zusammen mit dem Hessischen Literaturrat und dem Landesverband des Börsenvereins des Buchhandels haben wir einen Gemeinschaftsstand, wo wir kleinen Verlagen und Autoren, die nicht bei großen Verlagen arbeiten, die Möglichkeit bieten, sich auf der Buchmesse adäquat zu präsentieren. Das ist das, was mein Ministerium, was wir als Akzent im Bereich der Buchmesse tun. (Beifall CDU und SPD) Auch die hessische Filmförderung ist ein absolutes Erfolgsmodell. Die Hessen Film & Medien ist wirklich ein gelungenes Projekt mit tollen Beispielen. Dass allein bei der letzten Berlinale sechs Filme gezeigt wurden, die von Hessen Film & Medien mitfinanziert wurden, und in Cannes dafür auch Preise abgeräumt wurden, zeigt, wie richtig und wichtig die Filmförderung am Filmstandort Hessen ist. (Beifall CDU und SPD) Kultur zeigt aber nicht nur in großen Debatten rund um die documenta ihre Daseinsberechtigung, sondern vor allem eben an den kulturellen Orten unseres Alltags, auch im ländlichen Raum. Ich erzähle Ihnen jetzt einmal eine Geschichte aus dem letzten Jahr. Ich war bei der Waldbühne Niederelsungen. Die ist im Landkreis Kassel. Wer noch nicht da war, muss unbedingt einmal dorthin. Alle zwei Jahre ist das gesamte Dorf – und ich meine: das gesamte Dorf –, vom Kind bis zur Greisin, mit auf der Bühne und spielt ein Stück. Das letzte Mal war es „Shakespeare in Love“. Die Aufführung ist wunderbar, das Ambiente ist herrlich. Das ganze Dorf spielt und bereitet zwei Jahre lang das nächste Stück vor. Das sind viele ehrenamtlich Engagierte, die über Generationen hinweg daran mitarbeiten. Ich sage Ihnen: An solchen Projekten zeigt sich, dass Kultur Gemeinschaft schafft, dass Kultur Identität stiftet, dass sie Generationen zusammenbringt, dass sie das ehrenamtliche Engagement stärkt und den gesellschaftlichen Zusammenhalt weit über die eigentliche Aufführung hinaus prägt. Deswegen ist das ein Beispiel für gelungene Kulturpolitik. (Beifall CDU und SPD) Das zeigt auch, warum eine offene Demokratie auf diese Kultur angewiesen ist. Gute Kulturpolitik entscheidet nicht über Inhalte. Gute Kulturpolitik schafft die Voraussetzungen dafür, dass Kunst ihren ganz eigenen Ausdruck frei finden kann. So sichern Kunst und Kultur den demokratischen Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Das erleben wir Tag für Tag in Hessen: auf den großen Bühnen ebenso wie in den kleinen Kulturhäusern, in Ateliers, in Musikschulen, in Musikvereinen, in Chorvereinigungen, in Bibliotheken – überall dort, wo das kulturelle Leben die Menschen zusammenführt. Deswegen lassen Sie mich abschließend sagen: Kunst braucht Freiheit, und Demokratie braucht Kultur. Diesem Satz fühlt sich die Hessische Landesregierung verpflichtet. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und SPD – Mathias Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das wars?)