Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Wir sind damit am Ende der heutigen gestunde angekommen. (Die Fragen 317 bis 321 sollen auf Wunsch Fragestellerinnen und Fragesteller in der Fragestunde beantwortet werden.) Ich darf, wie angekündigt, noch kurz auf die heute neu eingegangenen Initiativen eingehen. Noch eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein Dringlicher Antrag der Fraktion der AfD betreffend „Landesförderprogramm ‚Sprach-Kitas‘ dauerhaft fortsetzen, Rechtsanspruch auf qualitativ hochwertige Sprachförderung an hessischen Kindertageseinrichtungen einführen“, Drucks. 21/4609. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird den dieser Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 50 und kann, wenn niemand widerspricht, zusammen mit Tagesordnungspunkt 29, dem Setzpunkt der Fraktion BÜNDNIS alle 90/DIE GRÜNEN, aufgerufen werden. integrieWeiter eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der SPD betreffend „Sprachliche Bildung in Hes90/DIE sen stärken – Kompetenzzentrum ‚Kinder.Sprachen.ZuZuruf kunft‘ als zentrale Säule einer flächendeckenden und nachhaltigen Sprachförderstrategie weiterentwickeln“, Drucks. die 21/4610. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Medien Dann wird dieser Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 51 und kann, wenn niemand widerspricht, gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 29, dem Setzpunkt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aufgerufen werden. Darüber hinaus eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein Dringlicher Antrag der Fraktionen der CDU und der Abge- SPD betreffend „Familien fördern, Hessen stärken, Elterngeld erhalten“, Drucks. 21/4611. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 52 und kann, wenn niemand widerspricht, gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 40, der Aktuellen Stunde der Fraktion der AfD, aufgerufen und wir unmittelbar abgestimmt werden. nach Laut Im Übrigen ist zu Tagesordnungspunkt 11, dem GesetzentJugendwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung den des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes, ein Ändein rungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD, Drucks. 21/4613, eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Regierungserklärung Hessischer Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur Hessen stärkt die Kunstfreiheit – Kultur sichert Demok ratie und Zusammenhalt auf Mit aufgerufen wird Tagesordnungspunkt 17: Wir Antrag ein Ex- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kunst und Kultur verlässlich und unbürokratisch finanzieren – Chancen des Masterplans Kultur endlich entsprenutzen bereits – Drucks. 21/4421 – Vereinbarte Redezeit: 20 Minuten. Ich darf dem zuständigen Minister, Herrn Staatsminister Gremmels, das Wort erteilen. Bitte schön. (Beifall Stephan Grüger (SPD)) Frader nächsten