Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Das Wort hat der hessische Innenminister, Herr Staatsminister Prof. Poseck. Bitte schön. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Abgeordneter Roos, aus Anlass Ihrer Fragestellung ich zunächst auf die allgemeine Entwicklung eingehen. Die Zugangszahlen sind bundesweit und in Hessen gesunken. Sie konnten in kurzer Zeit mehr als werden. Die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, ist inzwischen auf dem Niveau des Jahres 2012, was erhebliche Entspannung bedeutet. Dies geht auf te Politik zurück, insbesondere des Bundesinnenministers Alexander Dobrindt, der Grenzkontrollen und Zurückweisungen veranlasst hat. Irreguläre Migration ist dadurch heblich zurückgedrängt worden. Gleichzeitig hat die Hessische Landesregierung die der Rückführungen kontinuierlich gesteigert. Im 2023 wurden 1.406 vollziehbar ausreisepflichtige Personen aus Hessen abgeschoben. 2024 waren es 1.661 Personen. Im Jahr 2025 waren es knapp 2.000, genau waren es Personen. Das ist eine Steigerung der Zahl der Abschiebungen binnen zwei Jahren um 38 %. Dabei steigt auch die Quote erfolgreicher Rückführungsmaßnahmen. Diese wurde stetig verbessert. Waren im 2023 48 % der Abschiebungen erfolgreich, waren 2024 54 % und 2025 59 %. Vor diesem Hintergrund will ich zu Ihrer Fragestellung konkret darauf hinweisen, dass zwischen dem 1. ar und dem 30. April dieses Jahres 245 Abschiebungen aus Hessen in Heimatländer der betreffenden Personen scheitert sind. Dabei konnte die Gesamtquote erfolgreicher Abschiebungen aus Hessen in diesem Zeitraum aber gesteigert werden. Sie lag bei 61 %, im Monat April bei 63 %, und damit noch einmal höher als im Jahr Insgesamt hat das Land Hessen im genannten Zeitraum 590 Abschiebungen vollzogen. Es sind also deutlich Abschiebemaßnahmen gelungen als gescheitert. Trotz dieser insgesamt positiven Entwicklung arbeite auch persönlich weiter daran, dass Gründe für das tern von Rückführungen abgebaut werden. Ich werde beispielsweise auf der Innenministerkonferenz in der menden Woche in Hamburg dafür einsetzen, dass die lizei und die Ausländerbehörden künftig unter klar nierten Voraussetzungen ausreisepflichtige Personen technisch, zum Beispiel über ihre Mobiltelefone, dürfen. Diese Maßnahmen können einen weiteren dazu leisten, dass das mutwillige Untertauchen von lingen vor Abschiebemaßnahmen verhindert wird. Jochen Präsidentin Astrid Wallmann: Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine Nachfrage hat sich erneut der Abgeordnete Roos gemeldet. Sie haben das Wort. Bitte schön.