Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Für die Landesregierung darf ich erneut For- das Wort an Herrn Staatsminister Gremmels, den Wissenschafts- und Kulturminister geben. Bitte schön. Vertrag wor- Timon Gremmels, Minister für Wissenschaft und Forwir schung, Kunst und Kultur: dieSehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Abgeordbisher nete Heidt-Sommer! Lassen Sie mich eine Bemerkung zum Deutschen Ledermuseum vorausschicken. Dieses Museum zu besitzt international bedeutende Sammlungsbestände, die Sinne sich auf drei Bereiche – Angewandte Kunst, Ethnologie und Deutsches Schuhmuseum – aufteilen. Wir sprechen hier über 30.000 Objekte aus sechs Jahrtausenden und fünf Kontinenten. Das Deutsche Ledermuseum hat damit ein klares Alleinstellungsmerkmal weltweit. Die Landesregierung misst der Sanierungsmaßnahme daher eine besonders hohe Priorität bei. Aufgrund dessen gab es bereits eine frühe unverbindliche Absichtserklärung Hildenoch lange vor meiner Zeit als zuständiger Minister, dass sich das Land an der Sanierung beteiligt. Die große Herausforderung der letzten Wochen bestand darin, dass wir trotz schwieriger Haushaltslage einen Weg finden, wie die Finanzierung beschlossen werden kann und welchen GRÜBeitrag die Stadt Offenbach dazu leisten kann. Es geht schließlich immerhin um rund 42 Millionen Euro in Gänze. Die nun erfolgreich zum Abschluss gekommenen Abstimmungsgespräche legen die zentralen Rahmenbedingungen für diese Baumaßnahme fest. Der wichtigste Punkt, wer welchen Anteil finanziert, wurde nun auch geklärt. Bis dato war lediglich klar, dass der Bund 50 % der förderfähigen Kosten, und das bis zur Höhe von maximal 20 Millionen Euro, beisteuert. Nun ist trotz der herausfordernden Haushaltslage dafür Vorsorge getroffen worden, dass das Wirt- Land sein Engagement für die Zukunft des Deutschen Raum. Ledermuseums in Offenbach noch verstärken kann. Dies geschah vor dem Hintergrund, dass die für den Auszug notwendige Vorbereitung der Sammlung eine besondere Herausforderung für das Museum darstellt. Daher stellt das Land zusätzlich zu den bereits gezahlten Planungsmitteln in Höhe von 0,5 Millionen Euro einen Betrag von bis zu 11 Millionen Euro zur Verfügung. Die Vereinbarung zur Finanzierung des Projekts wird in einer Absichtserklärung, Letter of Intent, zwischen dem Land Hessen und der Stadt Offenbach festgehalten. Die Stadt trägt die Verantwortung für die Gesamtfinanzierung und übernimmt mögliche Baurisiken sowie Kostensteigerungen. Nachdem der Magistrat der Stadt bereits Mitte Mai seine Zustimmung erteilt hat, liegt nun seit dem 28. Mai auch die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung vor. Die Stadt Offenbach ist mit der Erstellung des Antrags und der Bauunterlagen befasst. Sobald diese dem Bund und dem HMWK vorliegen und geprüft worden sind, kann ein verbindlicher Zuwendungsbescheid erteilt werden.