Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Für die Beantwortung gebe ich das dem Minister für Kultus, Bildung und Chancen, Staatsminister Schwarz. Bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr ordneter May! Es gibt keine Planung für Kürzungen Haushaltsvollzug 2026 in Höhe von ca. 6 Millionen im Einzelplan 04. Richtig ist: Aufgrund der Tatsache, dass manche Maßnahmen wie die Anpassung der sozial indizierten Zuweisungen zum Schuljahr 2026/27 greifen, erreichen wir mit hinterlegten Maßnahmen planmäßig nicht den vollen, 2026 vorgegebenen Konsolidierungsbeitrag in Höhe 67,8 Millionen Euro. Allerdings ist Ihre Schlussfolgerung unzutreffend, sich hieraus Kürzungen für Schulen ergeben. Die von nen sicher gemeinte Differenz von 6 Millionen Euro den wir durch regelhaft auftretende temporäre Minderausgaben oder ungeplante Mehreinnahmen decken können.