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Astrid Wallmann

09.06.2026 Sitzungen 21/70

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Abgeordneter Pürsün! Ja, wir möchten eine Verordnung haben. Deshalb arbeiten wir auch mit der entsprechenden Ernsthaftigkeit daran. Mir geht es insbesondere auch darum, dass wir einen Überblick über gefährliche Substanzen bekommen. Insofern: Ja, wir bearbeiten mit Nachdruck. Ich bin sehr froh, dass wir in Rechtsstaat leben. Insoweit gehört bei solchen neuen ordnungen auch dazu, dass sie nachher ordnungsgemäß und mit der notwendigen rechtlichen Prüfung vorgelegt werden.

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