Astrid Wallmann

des Vielen Dank. – Das Wort erhält erneut zur Beantwortung der hessische Innenminister, Herr Staatsminister Prof. Poallem seck. Heute ist auch Ihr Tag. Bitte schön. hessiMittel Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für SiBereiche cherheit und Heimatschutz: der Frau Präsidentin, vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter Bauer, die Digitalisierung und die künstliche viele Intelligenz verändern nicht nur grundlegend unseren Alltag. Auch die hessische Polizei nutzt die neuen Möglichtun keiten in ganz unterschiedlicher Art und Weise, um Straftazu ten zu verhindern, aufzuklären und zu verfolgen. Hessen setzt beispielsweise als erstes Bundesland die biometrische Echtzeitfernidentifizierung bei der Auswertung der Videoschutzanlagen ein. Seit Juli 2025 läuft ein einjähriger Probewirkbetrieb im Frankfurter Bahnhofsgebiet, der im April dieses Jahres der auf die Konstablerwache und die Hauptwache ausgeweitet Sip- wurde. Die Technologie wird zurzeit gezielt zur Suche nach Vermissten und Opfern von Straftaten genutzt sowie zur Identifizierung von Personen, von denen eine Gefährdung durch terroristische Straftaten ausgeht. Konkret gesagt: Hier geht es um den Schutz von Menschenleben. Die künstliche Intelligenz analysiert große Datenmengen in Echtzeit und ermöglicht so eine deutlich schnellere Reaktion auf Gefahrenlagen. Durch den Ausbau des Videoschutzes und den ergänzenden zielgerichteten Einsatz der künstlichen Intelligenz können wir präventiv wirken und die Öffentlichkeit so noch besser vor Straftaten schützen. Auf Bundesebene setze ich mich dafür ein, den Einsatz der biometrischen Echtzeitfernidentifizierung zum Zwecke der strafrechtlichen Ermittlungen auch in der Strafprozessordnung zu verankern. Fortschritte in der Ermittlung erzielen wir ebenso durch die konsequente Digitalisierung der täglichen Polizeiarbeit. Seit dem Jahr 2023 statten wir alle Beschäftigten der hessischen Polizei mit einem dienstlichen Smartphone aus. Die speziell für die Polizeiarbeit zur Verfügung gestellten Apps unterstützen die Beamten unter anderem bei der Ermittlung der Straftaten durch eine effizientere und direktere Datenerhebung und -verarbeitung. Das geschieht beispielsweise durch Scanmodule in unserer Einsatz-App. Außerdem wurden mit der Einführung der Analyseplattform Hessendata bereits im Jahr 2017 bundesweit Maßstäbe hinsichtlich der Bekämpfung des Terrorismus, der organisierten Kriminalität und schwerster Straftaten gesetzt. Das System führt die erhobenen polizeilichen Daten aus unterschiedlichen Quellen zusammen. Die Server- und Analysedaten von Hessendata befinden sich in gesicherten Rechenzentren in Hessen. Die Datenhoheit liegt bei der hessischen Polizei. Unsere Plattform ermöglicht es unseren Ermittlern, komplexe Datenbestände schnell und effizient zu analysieren und damit Zusammenhänge in riesigen Datenmengen zu erkennen, die ein Mensch allein in so kurzer Zeit nicht überblicken kann. Außerdem haben wir die Besondere Aufbauorganisation FOKUS, die vor allen Dingen den Kindesmissbrauch bekämpft. Sie kann auch in kurzer Zeit Datenträger auswerten. Hierzu wurde eine Forensikstraße im sogenannten INNOVATION HUB 110 eingerichtet. Außerdem wurde ein Forensik-Desktop entwickelt. Insgesamt ist die hessische Polizei damit sehr modern aufgestellt. Der Grundstein für die Nutzung der neuen Technologien wurde auch in diesem Haus mit der Modernisierung des HSOG geschaffen. Dieses HSOG ist die Grundlage für die rechtssichere und transparente Nutzung der künstlichen Intelligenz auch in der polizeilichen Arbeit. Wir setzen diese erfolgreich zur Aufklärung und zur Verfolgung der Straftaten ein. Wir machen damit unser Bundesland sicherer. Wir werden in Hessen auch in Zukunft hinsichtlich der Sicherheit mit der Zeit gehen und immer wieder auf die Nutzung neuer Technologien setzen.