Prof. Dr. Roman Poseck

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter Bauer, die Katastrophenschutz- und Krisenstäbe in Hessen wurden in den vergangenen Jahren kontinuierlich und nachhaltig gestärkt. Hessen verfügt bereits heute über einen flächendeckenden und landesweit gleichwertigen Katastrophenschutz. Durch die fortlaufende Ausstattung der Einheiten mit modernen Fahrzeugen, Geräten und spezialisierten Fähigkeiten wurde die Einsatzfähigkeit in allen Landesteilen systematisch ausgebaut. Hierzu zählen unter anderem ergänzende Ausstattungskomponenten und spezialisierte Einsatz- und Führungsmittel, zum Beispiel Einsatzleitwagen und Gerätewagen, Information und Kommunikation im Bereich der Führungsmittel sowie Abrollbehälter bzw. Feuerwehranhänger und Strom im Bereich der Einsatzmittel. Zudem führt das Land Hessen seit dem Jahr 2023 ein landesweit einheitliches, vollständig durch das Land finanziertes Aus- und Fortbildungsprogramm durch. Dieses wird durch einen externen Dienstleister umgesetzt und richtet sich insbesondere an die Katastrophenschutz- und Krisenstäbe der Landkreise und kreisfreien Städte als untere Katastrophenschutzbehörden. Ich selbst konnte vor einigen Wochen an einer Übung im Vogelsberg teilnehmen. Da ging es um ein lang anhaltendes Hitzeszenario. Das Programm besteht aus mehreren, aufeinander aufbauenden Modulen sowie einer abschließenden Stabsrahmenübung. Ziel ist es, dass das Programm Anfang des Jahres 2027 abgeschlossen sein wird. Damit werden dann alle 27 unteren Katastrophenschutzbehörden umfassend hinsichtlich des Krisenmanagements ebenso in den Arbeits-, Verwaltungs- und Katastrophenschutzstäben geschult worden sein. Auch die Regierungspräsidien sowie das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz haben eine aus mehreren Modulen bestehende Schulungsreihe mit abschließenden Stabsrahmenübungen dieses Jahres durchgeführt. Ziel ist zum einen die weitere Verbesserung der und ebenenübergreifenden Zusammenarbeit. Zum geht es um die Stärkung der Führungs- und Entscheidungsfähigkeit in komplexen Krisenlagen. Ergänzend hierzu arbeitet das Land derzeit an der rung einer landeseinheitlichen Stabssoftware. In Zusammenhang werden Anschlussmöglichkeiten für unteren Katastrophenschutzbehörden geschaffen, um Zukunft eine flächendeckende, sichere und einheitliche Kommunikation sowie einen strukturierten Datenaustausch zwischen allen Ebenen sicherzustellen. Eine neu schaffte mobile Ausstattung soll die Nutzung der Software bei Einsatzlagen sicherstellen. Zudem hat der Bund dem Land Fördermittel in von 4,2 Millionen Euro für den Aufbau einer nationalen Reserve hinsichtlich der Blackout-Vorsorge zur Verfügung gestellt. Das Land wird noch in diesem Jahr ein Ausschreibungsverfahren für einen Rahmenvertrag zur Beschaffung von rund 27 fahrbaren mobilen Notstromaggregaten ßen. Diese sollen den unteren Katastrophenschutzbehörden zugeordnet werden. Dadurch kann ein weiterer wichtiger Beitrag zur Stärkung der Notstromversorgung und der senresilienz vor Ort geleistet werden. Darüber hinaus laufen kontinuierlich weitere fungsmaßnahmen zur Stärkung des Katastrophenschutzes in Hessen. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt Kühlanhänger sowie 26 Transportanhänger für die ungszüge des Landes beschafft. Die Lieferung der schaffungsgegenstände ist noch in diesem Jahr geplant. Zudem konnten im vergangenen Jahr drei Abrollbehälter für Tankstellen beschafft werden. Diese dienen der stellung der Kraftstoffversorgung der kritischen Infrastrukturen des Landes in Krisenlagen. Darüber hinaus stellt das Land Hessen ab dem Jahr ergänzend zu den originären Landesmitteln insgesamt Millionen Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur Bundes zur weiteren Stärkung des Bevölkerungsschutzes bereit. Diese sogenannten LuKIFG-Mittel sollen vor für die Modernisierung der Katastrophenschutzunterkünfte und für die Beschaffung und Modernisierung des schen Katastrophenschutzes eingesetzt werden. Die werden dabei jeweils zur Hälfte auf die beiden aufgeteilt. Das wird dann schrittweise im Rahmen Haushaltsplanung umgesetzt. Abschließend will ich darauf hinweisen, dass wir sehr engagierte Einsatzkräfte haben, die in unseren Feuerwehren, aber auch im Katastrophenschutz tätig sind. Sie dies überwiegend ehrenamtlich. Wir sind ihnen deshalb einem besonderen Dank verpflichtet.