Alexander Bauer

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Kinder haben ein Recht auf eine gute Kindheit, analog wie digital. Dieses Recht zu schützen, ist keine Nebensache moderner Politik, sondern eine der wichtigsten Aufgaben unseres demokratischen Gemeinwesens. Wenn wir heute über soziale Medien, digitale Risiken und Regulierung debattieren, dann beraten wir nicht über abstrakte Plattformen oder technische Systeme. Nein, wir reden über Kinder, über junge Menschen, die Orientierung suchen, die dazugehören wollen, die Anerkennung brauchen, die sich entwickeln, ausprobieren und ihren Platz im Leben finden möchten. Und wir sprechen über Eltern, die oft spüren, dass ihre Kinder in digitalen Räumen unterwegs sind, die sie selbst kaum noch vollständig überblicken können. Deshalb geht es heute um keinen Kulturkampf zwischen digital und analog. Es geht auch nicht um Schlagworte wie „Verbote“ oder „freie Nutzung“. Es geht um eine viel grundlegendere Frage, nämlich: Wie schaffen wir eine gitale Welt, in der Kinder sicher aufwachsen können? (Beifall CDU, SPD und vereinzelt BÜNDNIS DIE GRÜNEN) Meine Damen und Herren, als Kinderschutzbeauftragter der Hessischen Landesregierung weiß ich, Hessen vielen Bereichen bereits gut aufgestellt. Wir haben gierte Lehrkräfte, wir haben ein starkes Netzwerk für Kinderschutz, wir haben die Polizei, die Jugendhilfe, tungsstellen und Fachkräfte, die jeden Tag Herausragendes leisten, und dafür können wir sehr dankbar sein. Aber wir wissen auch, die Herausforderungen wachsen, und sie verändern sich rasant; denn die Kindheit sich gerade sehr grundlegend. Viele Konflikte enden nicht mehr nach Schulschluss. Früher gab es Rückzugsräume, heute tragen viele Jugendliche den digitalen rund um die Uhr in ihrer Hosentasche mit sich. Mobbing geht bis tief in die Nacht. Demütigungen verbreiten in Sekundenschnelle. Gewalt erreicht Kinder mittlerweile direkt über das Smartphone im Kinderzimmer. Meine Damen und Herren, genau deshalb dürfen wir Augen vor diesen Entwicklungen nicht verschließen; Kinderschutz beginnt bekanntlich dort, wo wir nicht sehen. (Beifall CDU und SPD) Soziale Medien sind natürlich längst ein Teil der realität unserer jungen Menschen. Dort entstehen schaften, dort informieren sich Jugendliche, dort sie Gemeinschaft und Beteiligung. Aber genau dort auch Algorithmen, die die Aufmerksamkeit verstärken, Emotionen zuspitzen und die Nutzungsdauer maximieren. Wir dürfen deshalb nicht so tun, als hätten wir es einer neutralen Technologie zu tun. Wir sprechen über liardenschwere Geschäftsmodelle, die häufig davon dass junge Menschen möglichst lange online bleiben. nau deshalb sage ich Ihnen ganz klar: Kinder und Jugendliche dürfen nicht schutzlos digitalen Plattformen und Mechanismen überlassen werden. (Beifall CDU, SPD und vereinzelt BÜNDNIS DIE GRÜNEN) Meine Damen und Herren, die Debatte zeigt es, und man die Anträge genau liest, kann man auch erkennen, dass es wichtige Gemeinsamkeiten gibt, etwa, dass der besser geschützt werden müssen, dass die Plattformen mehr Verantwortung tragen, dass Medienbildung zichtbar ist und dass wir endlich konsequenter müssen. Das ist wichtig; denn beim Thema Kinderschutz sollte uns mehr verbinden als trennen. Aber wir müssen auch ehrlich bleiben. Weder pauschale Totalverbote noch ein naiver Glaube an eine vollständige Selbstregulierung werden ausreichen. Wer glaubt, könne alle Probleme einfach verbieten, unterschätzt Realität digitaler Lebenswelten. Wer hingegen meint, bisschen Medienkompetenz werde schon genügen, schätzt die Macht moderner Plattformmechanismen. Die Wahrheit liegt bekanntlich oft dazwischen. Genau halb setzt unsere Politik auch in der Mitte an. Wir brauchen nämlich einen wirksamen und differenzierten Kinderschutz im digitalen Raum, einen Kinderschutz, der Schutz, habe und Befähigung zusammendenkt. Denn Kinder Jugendliche sind nicht nur Schutzobjekte, wie es di- auch genannt wurde. Sie sind junge Persönlichkeiten mit Rechten, Talenten und auch Zukunftsträumen. 90/ Meine Damen und Herren, aber genau deshalb haben wir Erwachsene auch eine besondere Verantwortung. Denn Freiheit ohne Schutz wird gerade für die Schwächsten schnell zu Überforderung. Und ja, deshalb müssen wir ist in nach unserer Auffassung auch über Altersgrenzen spreengachen. Ich halte es für richtig und für verantwortbar, eine den gesetzliche Altersgrenze von 14 Jahren für soziale NetzBerawerke ernsthaft zu diskutieren; nicht aus Misstrauen gegenüber Jugendlichen und auch nicht aus Technikfeindlichkeit, sondern weil Kinderschutz Grenzen braucht. Wir akzeptieren Altersgrenzen beim Alkohol, beim wandelt Glücksspiel und beim Jugendschutz im Film. Warum sollte heute ausgerechnet der digitale Raum der einzige Bereich sein, Raum (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sich in dem wir so tun, als gäbe es keinerlei entwicklungspsychologische Unterschiede zwischen Kindern und Jugendlidie chen? denn Meine Damen und Herren, selbstverständlich geht es dabei wegnicht um pauschale Verbote. Es geht um einen altersgerechten Zugang, um Schutzräume und um Entwicklungsphasen, und um die berechtigte Frage, wann Kinder welchen Risiken ausgesetzt werden sollen. LebensFreundGleichzeitig sage ich Ihnen ebenso deutlich: Kein Gesetz erleben ersetzt Beziehungen, kein Filter ersetzt Vertrauen, und keiwirken ne App ersetzt menschliche Nähe. Uns Christdemokraten die geht es um eine altersgerechte Plattformgestaltung, um ein konsequentes Vorgehen gegen Cybergrooming oder digitale Gewalt und auch um mehr Verantwortung der Plattformmit betreiber. milleben, Meine Damen und Herren, Kinderschutz darf nicht länger Gehinter wirtschaftlichen Interessen zurückstehen. Das ist meine feste Überzeugung. deren (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 90/ Wir werden gleichzeitig die Kinder und die Familien mit diesen Herausforderungen nicht alleinlassen. Uns Christdemokraten und der Koalition geht es beim Kinderschutz wenn deshalb auch um Prävention, um frühe Hilfen, qualifizierte Fachkräfte, verlässliche Strukturen und ein starkes NetzKinwerk von Staat und Familie. Denn jedes Kind hat das unver- Recht, sicher aufzuwachsen, analog und digital. handeln Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir zum Schluss noch einen persönlichen Gedanken. Die Stärke einer Gesellschaft zeigt sich nicht daran, wie sie mit den Lauten, Starken und Erfolgreichen umgeht. Die Stärke einer Gesellschaft zeigt sich daran, wie sie ihre Schwächsten man schützt, und unsere schwächsten und verletzlichsten Mitdie glieder sind unsere Kinder. ein unter- Deshalb dürfen wir beim Kinderschutz niemals halbherzig sein, nicht analog und auch nicht digital. Lassen Sie uns deshalb gemeinsam Verantwortung übernehmen, mit Klardesheit und Fachlichkeit und mit dem festen Willen, Kinder und Jugendliche wirksam zu schützen. – Besten Dank für die Aufmerksamkeit. Teilund (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜvorhin NEN)