Frank Lortz

wichVielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Volker Richter, AfD-Fraktion. und Volker Richter (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen Studie. und Herren! Als ich die Aktuelle Stunde der SPD gesehen habe, musste ich sofort an unseren Antrag „COVID-19- zu Impfschäden bei hessischen Bürgern ernst nehmen und deund ren medizinische Behandlung sicherstellen“ denken werden (Zurufe: Oh! – Glockenzeichen) künstli– gut, dass Sie ihn auch noch in Erinnerung haben –, Krank- (Beifall AfD) For- mit dem wir im September 2025 genau das behandelt haunter- ben, worum es hier heute geht. Dass unser Antrag von Te- Ihnen abgelehnt wurde, bedarf, glaube ich, keiner weitewerden ren Erwähnung. Wir gehen mit Ihnen gemein, Frau Dr. Sommer; Sie haben gerade zu Recht erwähnt, wie wichtig Ver- Forschung und Sichtung sind. Sichtbarkeit alleine ist aber und keine Versorgung. Ohne Versorgung ist und bleibt das, Dieses was Sie hier betreiben, Symbolpolitik. Genau das ist das Problem angesichts der Realität in Hessen. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Dann erzählen Sie einmal, was Sie machen wollen!) Hessen. In unserem Antrag aus dem letzten Jahr hatten wir den Hessischen Landtag aufgefordert, bei Impfschäden endlich DY- konkret zu handeln. Wir haben die Probleme durchaus bemit schrieben. Wir haben eine landesweite Post-Vac-Hotline gefordert mit medizinisch geschultem Personal, mit strukturierter Erfassung, mit einem Netzwerk spezialisierter Ambulanzen, mit einer Reform der Anerkennungspraxis und mit einer Stiftung für Impfgeschädigte. Nochmals: Diesen Antrag haben CDU, SPD, FDP und GRÜNE abgelehnt. (Beifall AfD – Stephan Grüger (SPD): Das ist am Thema vorbei! – Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜbeNEN) Was geschieht heute? Heute verweisen CDU und SPD auf Awareness, auf Aufklärung, auf Qualifizierung bestehender Projekte und sogar auf den internationalen ME/CFSVersorAufklärungstag am 12. Mai. Hätten Sie lieber unserem Antrag zugestimmt, meine Damen und Herren. Sie Alltag. (Beifall AfD – Ingo Schon (CDU): Wir hatten einen dass eigenen Antrag! Nur, um das festzuhalten!) daran In den vergangenen Monaten wäre mehr Bürgern geholfen worden. Bürgern, die weiterhin keine adäquate Versorgung haben und mit ihrer Erkrankung oft alleingelassen werden – insbesondere durch Impfungen geschädigte Bürger. Das beschäfInitia- sagen wir ausdrücklich. Aufklärung mag sinnvoll sein, aber Awareness ersetzt nun einmal keine Arzttermine, sie ersetzt auch keine Anerkennung, keine Entschädigung und Euer sehen erst recht keine funktionierende Versorgung. wird (Beifall AfD) Sie begrüßen Koordinationsstellen, bestehende Ambulanzen, Cluster und Förderprogramme – gerade eben – und sagen, Sie arbeiten jeden Tag daran. Aber genau dieses Eigenlob passt nicht zur Lage der betroffenen Bürger in Hessen. (Beifall AfD) Schauen wir nach Marburg – dorthin, wo sich die hessische Realität besonders deutlich zeigt. Öffentliche Zahlen zur Überlastung schwanken zwar erheblich, aber Patienten berichten noch immer von einer mehrmonatigen Wartezeit. Sie können auch gerne auf die Seite des UKGM gehen, dort werden Sie das ebenfalls bestätigt bekommen. (Zuruf Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD)) Wenn Sie da keine Überlastung feststellen, dann sind Sie damit allein auf weiter Flur. Die Überlastung ist offenkundig, und sie ist auch mehrfach belegt. Die offiziellen Seiten des UKGM – wie ich es eben gesagt habe – belegen die Versorgungslücken sogar schwarz auf weiß. Ein Post-VacKontakt nur per E-Mail ist schon etwas ganz anderes als die von uns geforderte Hotline mit geschultem Personal. (Beifall AfD) Die Bürger erleben mehrwöchige Rückmeldezeiten – auch das steht dort auf der Seite. Schwerstbetroffene Bürger können in der Ambulanz derzeit nicht versorgt werden. Die Vorstellung erfolgt grundsätzlich einmalig und vor allem diagnostisch. Die weitere Betreuung sollen dann andere Ärzte übernehmen. Die wiederum – wie Sie genau wissen – nehmen neue Patienten oft gar nicht mehr auf. Auch von Patienten der neurologischen Ambulanz gibt es Berichte, dass aktuell wegen einer sehr hohen Auslastung keine neuen Patienten angenommen werden. Wer ernsthaft von einem politischen Erfolgsmodell spricht, verwechselt Ankündigungen mit Versorgung. Die SPD ist die Ankündigungspartei im Hessischen Landtag, bei der nichts, aber auch gar nichts herauskommt. (Beifall AfD) Hinzu kommt: Das Land listet öffentlich nur wenige Ambulanzen für Erwachsene auf. Kapazitäten pro Standort werden gar nicht erst genannt. Während die Wege für Betroffene lang bleiben, existiert für den Verdacht auf Impfschäden in Hessen zwar ein allgemeiner Verwaltungsweg über Arzt, Gesundheitsamt und PEI-Meldebogen, aber eben keine eigenständige hessische Post-Vac-Hotline, wie wir sie schon 2025 gefordert haben. Meine Damen und Herren, die Wahrheit ist bitter: Sie zeigen den Impfgeschädigten die kalte Schulter. Genau das habe ich hier am 11. September 2025 ausgesagt, und Sie, Frau Dr. Sommer, haben mit Ihrer Rede klargemacht, dass Sie viel vorhaben, aber nichts dabei herumgekommen ist. (Beifall AfD)