Frank Lortz

nächsten Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Oliver Stirböck, FDP-Fraktion, Offenbach-Stadt. und hoch- Oliver Stirböck (Freie Demokraten): in Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Am 1. Juli 1992 startete in Deutschland der digitale MobilDigita- funk. Seither wird Versorgung versprochen, wird geplant, eine wird beschlossen, wird gefördert und wird beklagt. Die gleich- Generationen des Mobilfunks wechseln, wir sind jetzt beim sechsten G. Vier Jahre nach unserer ersten Anregung hier im Landtag hat das tatsächlich in Hessen ein Stück weit Fahrt aufgenommen. Nur eines ändert sich nicht: Das Land mitten in Deutschland, im Herzen von Europa, eines Wo der reichsten Industrieländer der Welt, ist immer noch so bereits funklöchrig wie ein Schweizer Käse. dieser (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt AfD) Damit zum Kern. Die Landesregierung verspricht eine sich 99,5-%-Versorgung – ich zitiere den Antrag – „über alle Netze hinweg“. Über alle Netze hinweg – das ist kein Versorgungsziel, das ist ein statistischer Taschenspielertrick. bundesWir haben vier Netzbetreiber. Die Landesregierung rechnet zusammen, was mindestens einer von ihnen abdeckt. Wo die Telekom ein Loch hat, springt Vodafone ein, wo Vodafone schweigt, vielleicht o2 – auf dem Papier ein lückenloses Hessen. Nur, niemand, auch niemand von Ihnen, trägt unser drei SIM-Karten in der Tasche, niemand bezahlt drei Vererst- träge. Diese Zusammenrechnung, die Sie da vornehmen, und wäre nur dann redlich, wenn es ein nationales Roaming gehört. gäbe. Das gibt es in Deutschland leider nicht. (Zuruf SPD: Leider!) Zweitens. Die Versorgung wird in diesem Land an Haushalten gemessen, an festen Adressen. Die Bundesnetzagentur selbst sagt: Es besteht kein Anspruch auf eine flächendeckende mobile Versorgung. – Ein Mobilfunkanschluss, der nur zu Hause funktioniert, ist kein Mobilfunk, sondern, mit Verlaub, ein Festnetz in der Hosentasche. Selbst das klappt nicht überragend. Sehen wir einmal die Kollegin Knell aus der Schwalm, aus Nausis – es sind ja einige Schwälmer da. Da funktioniert selbst die Haushaltsabdeckung nicht. So weit ist Nausis gar nicht von der Zivilisation entfernt. (Heiterkeit – Beifall Freie Demokraten – Christoph