Cirsten Kunz-Strueder

Nein. – Wir müssen deswegen nicht eine große, sondern von viele unterschiedliche, aber miteinander verzahnte Antworten geben. Ich betone wieder: Nur weil wir nach den vielen unterschiedlichen, ineinandergreifenden Antworten suchen, heißt das nicht, dass die Demokratieförderung ruht. Im Gegenteil, wir fördern mehr als 100 Projekte in Kol- den Bereichen der Demokratieförderung, Antisemitismusund Extremismusprävention bis zum Jahr 2029 mit rund Vorla11 Millionen Euro im Jahr. 8,8 Millionen Euro kommen Deein davon aus Landesmitteln. Das ist bei der aktuellen Haushaltslage ein klares Signal. Gestruk- (Beifall SPD und vereinzelt CDU) funktiosie Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten. DemoWenn ein Spitzenkandidat damit zitiert wird, dass er bei Eieiner AfD-Regierung etwa 150 bis 200 Stellen in der Landesverwaltung und landeseigenen Gesellschaften neu schon besetzen wird, dann erinnert mich das an die finstersten arbeiten Zeiten unserer Geschichte. (Zuruf AfD: Was die SPD ja nie macht! – Weitere freiheitZurufe AfD) von von Unsere Geschichte, auch das habe ich schon gesagt, muss Sie eine Warnung sein und darf nicht zur Gebrauchsanleitung habe werden. der (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Wir müssen die Gesellschaft resilient machen, um unsere Demokratie und unsere Freiheit zu schützen. Die Freiheit ist eben auch immer die Freiheit der anderen. Hier dürfen heute alle sein. Ob sie Applaus bekommen oder nicht, sie noch dürfen sein. Wer nach Ihrem Verständnis hier noch sein Aber darf, stelle ich nach den Aussagen des AfD-Spitzenpersonals einmal mehr infrage. Demokratie braucht Demokratinschon kein nen und Demokraten. Wir werden sie stärken, und wir werden einen sehr umfassenden Gesetzentwurf dazu vorlegen. – Vielen Dank. ist (Beifall SPD und vereinzelt CDU)