Kerstin Geis
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und legen! Herr Schleich, eines einmal vorangestellt: Was ses Land auf gar keinen Fall braucht, ist eine AfD-Regierung – auf gar keinen Fall. oder (Beifall SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜund NEN – Zurufe AfD) Zunächst einmal ist es gut und richtig, dass diese LanHesdesregierung die Ernährungswirtschaft, die Landwirtschaft und das Lebensmittelhandwerk wieder stärker in den Mittelpunkt rückt und dass sie das mit einem Blick für die Praxis und die Realität tut. braucht Landwirtschaft ist für uns nicht einseitig Tradition und Folklore auf der einen oder reiner Wirtschaftszweig auf Ehren- der anderen Seite. Wenn man gute Rahmenbedingungen produ- für die Landwirtschaft schaffen möchte, dann muss man Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft gerade in ihrer Vielgestaltigkeit sehen. Als Teil regionaler wirtschaftlicher Stärke sowie als Teil unserer Versorgungssicherheit ist sie ein wesentlicher Faktor, mit dem wir uns momentan beBeund schäftigen müssen, auch mit ihren ökologischen und kulturellen Funktionen, die in der Ernährung ebenfalls eine verkauRolle spielen, und untrennbar mit der Frage verbunden, wie wir künftig in Hessen essen, leben und wirtschaften wollen. Ge- Gerade wenn sie auf die Regionalität schauen, merken Metzger viele Menschen, dass sich oft bei ihnen vor Ort konkret regio- etwas verändert hat. Der kleine Metzger im Ortskern verob schwindet, das Geschäft um die Ecke hat einen schweren Jahren Stand, und der Hofladen hat gute Produkte, aber zu wenig Sichtbarkeit. Der wirtschaftliche Druck erhöht sich, und vielfältige globale Krisen zeigen lokale Folgewirkungen. Gleichzeitig wächst bei vielen Menschen das Bedürfnis nach Qualität, Transparenz und Verlässlichkeit. Sie wollen andere wissen, woher ihre Lebensmittel kommen, sie wollen nachSichervollziehen können, unter welchen Bedingungen produziert wird. Viele wollen auch ganz bewusst regionale Produkte Aber kaufen, zum Beispiel weil sie Qualität schätzen oder weil Restausie bewusste Entscheidungen in Bezug auf Transportwege –, oder Haltungsbedingungen treffen wollen. Sicherlich wollen sie das auch, weil klar ist, dass regionale Wertschöpfung Arbeitsplätze und Strukturen in der Region stärkt. Wenn man das zusammendenkt, dann geht es heute zentral weniger um die Frage, wie widerstandsfähig Landwirtschaft und weniErnährungswirtschaft in Hessen sind, also um ihre Resilienz, und ob wir die regionale Eigenständigkeit in ihrer Chance begreifen: nicht als nostalgisches Nice-to-have, der sondern als Teil dieser Resilienz. benennt, Die vergangenen Jahre haben uns doch recht deutlich genicht zeigt, wie verletzlich diese globalen Lieferketten sein köneine nen. Diese sind auch Teil des Problems, Herr Schleich. Tag Pla- Wer Lebensmittel ausschließlich als beliebte Handelswabraure betrachtet, übersieht ihre fundamentale Bedeutung. Es gibt da ein Beispiel aus meinem Wahlkreis. Herr Minister, Sie haben es gesagt: Es ist gerade Spargelsaison. Mein Heimatlandkreis ist Spargelanbaugebiet. Dennoch finde ich in den großen Supermärkten vor Ort ganz kurz vor Beginn der Spargelsaison verhältnismäßig viel Spargel aus Südafrika und Peru. Deswegen ist die besagte Lieferkette Kerstin problematisch. Das ist vor allem vor dem Hintergrund der Transportwege und der Klimabilanz problematisch. Auch hier hat der große Lebensmittelhandel eine Verantwortung, der er gerecht werden muss. Auch das ist Teil des Problems. Kol- (Beifall SPD und CDU) dieDeshalb ist es richtig, regionale Erzeugung und Vermarktung in den Fokus zu nehmen und zu stärken. Das ist aus der sozialdemokratischen Perspektive übrigens auch eine Frage von Gerechtigkeit. Denn regionale Wertschöpfung bedeutet nicht nur kürzere Wege und mehr Transparenz, sie bedeutet häufig eben auch tarifgebundene Arbeit, mittelständische und mitbestimmte Strukturen und wirtschaftliche Perspektiven für den ländlichen Raum, zumal in kleineren Orten Bäckereien, Metzgereien und Direktvermarkter keine anonymen Unternehmen sind. Sie sind Ausbildungsorte für junge Menschen, die in der Region bleiben wollen; sie sind Arbeitgeber, Treffpunkte, ein Stück unmittelbarer sozialer Infrastruktur. Wer beispielsweise, so wie ich, auf dem Wochenmarkt einkauft oder in einem Hofladen mit den Erzeugern ins Gespräch kommt, der erlebt ganz konkret, wie regionale Wirtschaft, regionale Versorgungssicherheit und regionale Gemeinschaft zusammenhängen. (Beifall SPD und CDU) Wenn solche Strukturen aber verschwinden, verschwindet im Umkehrschluss eben nicht nur ein Geschäft, dann verliert ein Ort häufig auch ein Stück Identität und einen sozialen Raum, dann geht soziale und wirtschaftliche Resilienz verloren. Deshalb ist es richtig, wenn sich diese Landesregierung zur Aufgabe gemacht hat, regionale Kreisläufe stärker in ihrer ganzen Breite zu fördern und Erfahrungen in einem schlüssigen Gesamtkonzept zu bündeln, eben: „Hessen schmecken“. Es setzt, wie der Minister es gerade dargestellt hat, an drei entscheidenden Stellen an, die wichtig sind: bei der Erzeugung, bei der Verarbeitung und bei der Vermarktung regionaler Lebensmittel. Vor allem denkt es diese drei Bereiche zusammen. Deswegen habe ich mir gerade die Frage gestellt, Herr Schleich, was in dem Programm nicht verstanden wurde und ob wir beide über das gleiche Programm gesprochen haben. Es reicht eben nicht, gute Produkte aus Hessen zu erzeugen, wenn Verarbeitungsstrukturen und Logistik fehlen oder die Produkte am Ende nicht sichtbar bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern ankommen. Deshalb müssen Direktvermarktung, dezentrale Verarbeitung, Transportketten und regionale Infrastruktur stärker miteinander vernetzt gedacht werden. „Hessen schmecken“ soll genau dieser Vernetzungsarbeit dienen, und mit „Gutes aus Hessen“ gibt es eine bekannte Marke für regionale Qualität. Mit der Investitionsförderung werden Betriebe unterstützt, die sich weiterentwickeln und neue Standbeine aufbauen wollen. Die Förderung von Diversifizierung und Direktvermarktung hilft gerade dort, wo Höfe unmittelbarer mit Verbraucherinnen und Verbrauchern in Kontakt kommen, und die Marktstrukturförderung setzt bei der Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte an. Das sind alles wichtige Grundlagen, aber sie entfalten ihre volle Wirkung erst dann, wenn sie nicht nebeneinanderstehen, sondern entlang der realen Abläufe regionaler Wertschöpfung verbunden werden. Regionale Wertschöpfung ist nach meinem Dafürhalten hier ein wichtiges Stichwort. Genau das ist die Aufgabe von „Hessen schmecken“: vorhandene Programme weiterentwickeln, Förderung passgenauer machen und sie stärker an den praktischen Abläufen regionaler Wertschöpfung ausrichten. Regionale Erzeuger und Direktvermarkter sind zu Recht von der Qualität ihrer Produkte überzeugt. Was ihnen das Leben schwer macht, sind vor allem Zugänge, bei denen kleinere Akteure strukturell benachteiligt sind: Zugänge zur Weiterverarbeitung, zu passenden Logistikern, zur Beratung zu Absatzwegen oder zur Sichtbarkeit. Das ist ein wesentlicher Faktor dieses Programms. Wenn wir diese Schnittstellen zusammen in den Blick nehmen, dann machen wir aus den Förderinstrumenten eine wirksame Gesamtstrategie für unsere Erzeugerinnen und Erzeuger, Direktvermarkter und die Regionen insgesamt. (Beifall SPD und CDU) Für uns ist die Förderung regionaler Wertschöpfung nicht nur Agrarpolitik oder Regional-PR, sie ist auch Strukturpolitik. Sie ist zum Beispiel ein wichtiger Beitrag dazu, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu erhalten. Wenn Wertschöpfung und damit Arbeitsplätze, Ausbildung und Nahversorgung dezentral in der Fläche erhalten bleiben, dann stärkt das nicht nur einzelne Betriebe, sondern es stärkt den ländlichen Raum insgesamt, und es schafft Perspektiven vor Ort. Es wirkt der Gefahr entgegen, dass sich die Lebenswirklichkeiten in Stadt und Land zunehmend auseinanderentwickeln. (Beifall SPD und CDU) Die Förderung hessischer Erzeuger und Vermarkter und die Förderung des sozialen Zusammenhalts denkt die Landesregierung Hand in Hand und nicht gegeneinander, und das ist gut so. Ja, regionale Wertschöpfung findet nicht im luftleeren Raum statt. Sie muss auf sich verändernde internationale Märkte ebenso reagieren wie auf Verbraucherinnen und Verbraucher, die sich sowohl qualitätsorientiert als auch kostenbewusst verhalten. Deshalb halte ich es für das richtige Vorgehen, dass mit der Initiative „Hessen schmecken“ die wesentlichen Punkte adressiert werden: neuen Ideen und Start-ups den schwierigen Anfang erleichtern, Erzeuger und Verarbeiter bei den nachhaltigen Investitionen und sinnvollen Neuerungen unterstützen, und das entlang der gesamten Wertschöpfungskette. (Beifall SPD und CDU) Gerade im Bereich regionaler Vermarktung entstehen derzeit viele spannende Entwicklungen, von digitalen Plattformen bis zu neuen Vertriebsideen. Wir sehen Food-Startups und moderne Direktvermarktungsmodelle, die Wert darauf legen, dass ihre Kundinnen und Kunden die Lebensmittelprodukte nahegebracht bekommen. An diesen Stellen bedeutet Förderung von Regionalität weit mehr als Wirtschaftsförderung. Sie ist auch Teil von Bildung und schafft mehr Verständnis für lokale Kreisläufe. Kinder und Jugendliche können etwas selbst erleben: wo Lebensmittel herkommen, wie sie entstehen und welche Arbeit dahintersteht. Das ist praktische Bildung für nachhaltige Entwicklung. Wer einmal gesehen hat, wie Brot gebacken, Käse hergestellt, Obst geerntet oder Gemüse angebaut wird, der schaut anders auf Lebensmittel, auf Landwirtschaft und auf den Wert dieser Arbeit und auch auf den Wert von Regionalität. Regionalität, Innovation und Bildung sind also keineswegs Gegensätze. In ihrer Verbindung liegt eine große Chance für Hessen. Diese Potenziale wollen wir mit „Hessen schmecken“ heben und weiter ausbauen. Wir wollen aber nicht nur diesen unmittelbaren Bereich der regionalen Wertschöpfung stärken, sondern auch ihre Sichtbarkeit und die ihrer Produkte erhöhen. Das ist ein Aspekt, der zunehmend an Bedeutung gewinnt. Es gibt einen wachsenden Trend zu bewusstem Konsumverhalten. Verbraucherinnen und Verbraucher wollen informierte Entscheidungen fen, gerade wenn es um Lebensmittel geht. Dann geht immer um die Frage: Woher kommt das Produkt, das jetzt hier gerade einkaufen möchte? Deshalb wollen wir regionale Erzeuger auch im der Kommunikation und Außenwirkung unterstützen, mit Kundinnen und Kunden auf den ersten Blick dass ein Produkt aus Hessen kommt, und sie sich auf Information verlassen können. Damit wird sofort klar, mit einem Produkt kurze Transportwege und gute le Arbeitsplätze verbunden sind. Für viele ist das sicherlich ein Kaufanreiz, wenn sie es denn wahrnehmen. Gleichzeitig sind wir uns einer Zielvorstellung sehr wusst, nämlich dass gute Lebensmittel nicht zu einer des Geldbeutels werden dürfen. Das ist eine Diskussion, die wir in diesem Kontext führen. Regionale und qualitativ hochwertige Lebensmittel dürfen kein Luxus für sein. Gerade Menschen mit kleinen und mittleren men müssen sich gute und regionale Lebensmittel verständlich leisten können. Deshalb geht es dieser Koalition auch keineswegs ein Nischenprogramm aufzulegen, das regionale mittel quasi als luxuriösen Bonus im Kühlschrank Nein, meine Damen und Herren, Regionalität bedeutet Beispiel auch, öffentliche Einrichtungen, Kantinen, sen und Gemeinschaftsverpflegung stärker mitzudenken. Dort können regionale Produkte sichtbar werden. (Zuruf Wiebke Knell (Freie Demokraten)) – Doch, das ist so, Frau Knell. (Zuruf Wiebke Knell (Freie Demokraten)) Dort können stabile Absatzmöglichkeiten entstehen. kann regionale Qualität im Alltag vieler Menschen men. Aus den Erfahrungen, die wir im Kreis Groß-Gerau mit dieser Zusammenarbeit gemacht haben, kann ich gen: Das ist eine ganz konkrete Wirtschaftsförderung Ort, und dort funktioniert sie. (Beifall SPD und CDU) Es ist deshalb auch völlig richtig, dass „Hessen cken“ nicht vorschnell in Kategorien wie „bio“ und ventionell“ trennt, sondern die gesamte Breite der nalen Erzeugung und Vermarktung abdeckt. Gerade Regionalität ist es doch: Die Verbraucher brauchen oft wesentliche Information, die einen Zusammenhang schen Lebensmitteln und den Rahmenbedingungen Produktion herstellt. Nachvollziehbarkeit schafft hier Vertrauen. Wir wollen das Bewusstsein für genau diesen Zusammenhang stärken, der vielen Menschen unmittelbar einleuchtet. Regionale Lebensmittel sind nicht nur irgendwelche dukte, sondern auch eine Frage von Arbeit, Wertschätzung und gerechter Verteilung. Wir wollen, dass deutlich wird: An dieser Wertschöpfungskette hängt vielleicht der Job meines Nachbarn. – Bei sen Arbeitsplätzen gelten unsere hohen Standards. Das ein Wert, den es deutlich stärker herauszustellen gilt, er viele Menschen sehr konkret abholt. Gerade aus sozialdemokratischer Sicht ist deshalb scheidend, dass die Unterstützung regionaler Wertschöpfung nicht bei schönen Bildern stehen bleibt, weshalb ausdrücklich den Bezug auf die Praxis und die tref- der regionalen Akteure, an die sich „Hessen schmecken“ es richtet, begrüßen. ich Denn Sichtbarkeit meint an dieser Stelle noch mehr. Es geht nicht nur um Sichtbarkeit der Produkte, sondern auch Bereich um Sichtbarkeit des Lebensmittelhandwerks, das hinter dadiesen Produkten steht. Wir wollen genau diese Vielfalt sehen, und die Innovationen, die aus ihr erwachsen, sichtbar madiese chen. dass regiona- Das gilt ganz besonders gegenüber jungen Menschen, die heute überlegen, ob sie einen Beruf im Lebensmittelhandwerk, in der Landwirtschaft oder in der Verarbeitung ergreifen. Sie brauchen das Signal: Diese Berufe haben Zubekunft. Sie sind nicht antiquiert oder gar unwichtig. Sie sind Frage anspruchsvoll, modern und spätestens seit der Pandemie als systemrelevant erkannt worden. wenige (Beifall SPD und CDU) EinkomGenau deshalb ist diese Initiative für uns ein sinnvoller selbstAnsatz – nicht, weil sie behaupten würde, alle Herausforderungen der Landwirtschaft, des Lebensmittelhandwerks darum, und der regionalen Vermarktung auf einmal zu lösen, sonLebensdern weil sie im Gegenteil sehr bewusst an den Stellen darstellt. ansetzt, an denen die Landespolitik konkret unterstützen zum kann, eben bei Investitionen, bei Sichtbarkeit, bei Beratung Menund bei der besseren Vernetzung der Akteure. Alle diese Punkte gehören zusammen, und deshalb betrachtet diese Koalition sie auch zusammen. Regionale Wertschöpfung gedeiht dort, wo Betriebe passende Unterstützung finden, wo Produkte sichtbar werden, wo Verarbeitung in der Nähe möglich bleibt und wo Verbraucherinnen und Verbraucher nachvollziehen können, was sie kaufen und wen sie damit unterstützen. Dort ankomDarin liegt der eigentliche Wert von „Hessen schmecken“. Davon profitieren am Ende nicht nur einzelne Betriebe saoder eine Branche. Es profitieren die Regionen insgesamt, vor weil stabile lokale Wertschöpfung Ausbildung und Beschäftigung sichert, dezentrale Nahversorgung stärkt und zur Zukunftsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit des ländlichen Raums beiträgt. schmeMit Verlaub, wer bei Direkterzeugern einkauft, wer sich „konregio- die Hofbetriebe anschaut, merkt, dass Einkaufen auf eindie mal viel mehr Spaß macht, weil es besser schmeckt. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. die zwi- (Beifall SPD und CDU) ihrer auch
