Timon Gremmels

Sehr geehrter Herr Dr. Büger, ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass diese Mittel ein Ausgleich für die durch den Wachstumsbooster des Bundes entgangenen Steuereinnahmen des Landes sind. Das heißt, uns ist Geld entgangen, weil der Bund dort Verbesserungen durchgeführt hat, und als Ausgleich haben wir diese Mittel bekommen. Diese Mittel nutzen wir jetzt, um unsere Verpflichtungen zu erfüllen – wie wir sie auch erfüllt hätten, wenn wir diese Steuereinnahmen gehabt hätten. Insofern ist es völlig legitim, diese Mittel dafür zu nutzen. Wir übererfüllen den LoI auch, indem wir schneller zurückzahlen. Es bleibt auch noch etwas übrig, das habe ich ebenfalls gerade gesagt. Wir sind im guten, intensiven und konstruktiven Dialog mit den Hochschulen, diese Mittel sinnvoll und vor allem rechtzeitig zu verausgaben, damit am Ende des Tages kein Geld an den Bund zurückfließt.