Astrid Wallmann

Herr Staatsminister, bitte schön. Timon Gremmels, Minister für Wissenschaft und ForDr. schung, Kunst und Kultur: Bitte Ich möchte noch einmal deutlich machen, dass wir die Bundesmittel aus der Schnellbauinitiative in Höhe von 300 Millionen Euro vollständig für den Hochschulbereich nutzen – im Unterschied zu vielen anderen Bundesländern, die Damen daraus auch noch andere Dinge finanzieren. Uns ist es wichtig, dass wir die Mittel komplett abrufen. Drucks. Sie wissen, eine Besonderheit liegt darin, dass die Mittel innerhalb von vier Jahren auch komplett abgerufen werden müssen. Das heißt, es ist gut, dass wir jetzt die Möglichkeit haben, auf Projekte, die an den Hochschulen schon geplant sind, zurückzugreifen. Es ist vorgesehen, dass damit ein Teil der LoI-Rückzahlung erfüllt und auch übererfüllt wird; das heißt, sie wird schneller erfüllt als vorgesehen. Wort Darüber hinaus werden, ich glaube, rund 67 Millionen Kunst Euro übrig bleiben, die wir gemeinsam im Dialog mit den Bitte Hochschulen für andere dringende Projekte sinnvoll nutzen werden. Oberstes Ziel ist, dass am Ende des Tages das komplette Bundesgeld abgerufen wird und keine Bundesmittel verfallen. ForPräsidentin Astrid Wallmann: Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich noch einmal das Wort an Herrn Dr. Büger von den Freien Demokraten geben. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): an 90/DIE Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Staatsminister, erst einmal ganz herzlichen Dank für die sehr klare und deutliche Antwort. Deswegen meine Nachfrage: Können Sie bestätigen, dass die Bundesmittel – zumindest soweit sie in diesen Bereich fließen – also nicht für zusätzliche Investitionen eingesetzt werden, da Bereich Tilgung die Rückzahlung der 474 Millionen Euro vom Land an die Hochschulen ohnehin vertraglich zugesichert worden fließt, ist und deswegen auch unabhängig von den Bundesmitteln passiert, dass erfolgt wäre?