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Dr. Daniela Sommer

30.04.2026 Sitzungen 21/66

MedienVielen Dank, Herr Staatsminister. – Eine weitere Wortmeldung liegt nun von Herrn Abgeordneten Promny von den Freien Demokraten vor. Er hat auf der Uhr noch 5:03 MiHerr nuten stehen. Bitte schön, Herr Promny. auch (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Sehr gut! GePolitik nau richtig!) wolFrage Moritz Promny (Freie Demokraten): Wenn Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon erstaunlich, die Ausführungen des hochgeschätzten Antwort Kultusministers Schwarz zu hören, wie er sich hierhin stellt und sagt, wir würden den Schulen nicht vertrauen werden oder ihnen nichts zutrauen. Da muss ich ganz deutlich gestellt. sagen: Das Gegenteil ist der Fall. Auch wenn Sie, KolleIhnen; gin Geis, davon sprechen, dass wir den Ganztag implizit bereits geringschätzen würden, ist das mitnichten der Fall. Ich will Ihnen eines ganz deutlich sagen: Sie haben es als AngeVerbalexzesse bezeichnet; was wir hier haben, ist aber ein Ich absoluter Kürzungshammer. Sie haben 70 Millionen Euro im Bildungsbereich gestrichen. Das können Sie doch nicht auch schönreden, meine Damen und Herren. RealAr- (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE diesem GRÜNEN) und Die Aufwüchse kaschieren Sie ja auch; Sie sagen nie geist nau, wo Sie diese Aufwüchse haben. Der Kollege May hat uns im Ausschuss wunderbar vorgerechnet, was die Steldas lenstreichung, die Sie vorgenommen haben, an Wochen2026 stunden bedeutet. Im nächsten Schuljahr fehlen 10.000 Lehrerstunden pro Woche durch die Kürzung dieser Landesregierung. Das wollen Sie hier immer noch schönreden, meine Damen und Herren. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Protokoll ↗