Frank Lortz

Antwort diese Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Lothar Mulch, AfD-Fraktion. nächste verkauLothar Mulch (AfD): heißt im Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sprechen über digitale Bildung in unseren Schulen. Der Titel des Antrags der GRÜNEN dazu: den „Schwarz-rote Kürzungsorgie an Hessens Schulen geht herweiter“. Zu diesem Elaborat will ich nicht viel sagen – das nicht, weil ich mich schützend vor die Hessische LandesreSchulen gierung stelle, nein, ich stoße mich an der Wortwahl. Bei einem Antrag an den Landtag, eingeleitet mit einem MenSatz, in dem – und sei es auch nur als Bestandsteil eines Kompositums – das Wort Orgie und das Wort Schule nur 90/DIE durch neun Buchstaben voneinander getrennt sind, fällt es mir grundsätzlich schwer, mich wirklich ernsthaft inhaltlich mit der Gedankenwelt des Antragstellers zu beschäftioft gen. nicht im (Beifall AfD) Diese Wortwahl bei dem Thema Schule und Bildung ist unangemessen, und ich lehne sie ab. ernst Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich beginne meine Rede mit einem Zitat: „Die Gegenwart und Zukunft unserer Arbeitswelt 90/DIE sind digital – und darauf bereiten wir unsere Schülerinnen und Schüler bestmöglich vor.“ Weise Worte wahr gesprochen. Wahr gesprochen von dem Mann, der für die digitale Bildung unserer Kinder verantwortlich ist. Wahr gesprochen von Kultusminister Armin Schwarz vor knapp einem Jahr während eines Schulbesuchs in Groß-Gerau. Wie sieht nun diese bestmögliche Vorbereitung unserer Kinder auf die digitalen Herausforderungen in unserer Arbeitswelt aus? Der Kultusminister streicht nur neun Monate, nachdem er das gesagt hatte, ohne auch nur mit der Wimper zu zucken, und entgegen den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages das Fach „Digitale Welt“ aus dem Schulprogramm. Genau das ist die Art und Weise, in der CDU und SPD unsere Kinder „bestmöglich“ auf die digitale Zukunft vorbereiten. Chapeau, meine Damen und Herren. (Beifall AfD) Als Letzter in dieser Debatte wird der Staatsminister das Wort ergreifen. Er wird von Verbesserungen im Bereich der digitalen Bildung sprechen. Er wird von zusätzlichen Mitteln und von Fortschritt sprechen. Das Wort „besser“ wird fallen, und das Wort „mehr“ werden Sie hören. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Versuch der Regierung, mit der Verschiebung des Faches in den Ganztag dessen faktische Abschaffung zu verschleiern, wirkt hilflos. Ich beneide den hessischen Staatsminister Armin Schwarz nicht. Permanenten Einsparzwängen ausgesetzt, muss er diese erfüllen und das Resultat den Lehrern, Eltern und Schülern als Erfolg verkaufen. Das ist ein schweres Brot. Wenn er dabei dann noch von seinem Kollegen, Wirtschaftsminister Mansoori, desavouiert wird, dann macht es das wirklich nicht leichter, sagt aber bemerkenswert viel über den inneren Zustand dieser Koalition aus. (Beifall AfD) Herr Staatsminister, für eine gewisse Zeit kann man alle hinters Licht führen, und einige kann man für immer hinters Licht führen. Aber alle für immer hinters Licht führen, das kann man nicht, und das wird auch Ihnen nicht gelingen. (Beifall AfD) Fest steht: Entgegen allen Lippenbekenntnissen des Staatsministers, entgegen den Plattitüden von der Priorität, von der hohen Priorität, ja, von der höchsten Priorität, die die Bildung genieße, spart diese Hessische Landesregierung an Bildung. Sie kürzt an Bildung, um mit den so frei gemachten Mitteln den Haushalt zu stützen. So sieht es doch aus. Ich bekenne gleichwohl, die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag hat das Fach „Digitale Welt“ seit Einführung des Schulversuchs in Hessen von Beginn an kritisch begleitet: nicht, weil wir digitale Bildung – hier sprechen wir natürlich auch von der kritischen Medienbildung – ablehnen, sondern weil wir seit jeher starke Verfechter eines vollumfänglichen und verpflichtenden Informatikunterrichts ab der Jahrgangsstufe 5 sind. In diesem sollen grundlegende digitale Kenntnisse der Softwarebeherrschung und insbesondere der Erwerb kritischer Medienkompetenz vermittelt werden. Dieses Wissen ist für den Erfolg im zukünftigen Berufsalltag unabdingbar. Und ja, dafür brauchen wir grundständig ausgebildete Informatiklehrer. Eine Reise in die Vergangenheit. Es war die hessische TU Darmstadt, die Ende der Sechzigerjahre als eine der ersten deutschsprachigen Universitäten einen grundlegenden Informatikstudiengang ins Leben gerufen hat. Hessen war damals Vorreiter. Und heute? Heute titelt der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft: „Nur noch wenige Bundesländer ohne Pflichtfach Informatik. … In den meisten Bundesländern werden Kindern zukünftig grundlegende informatische Kompetenzen vermittelt.“ Was bedeutet diese Aussage des Stifterverbandes im Umkehrschluss? Nicht mehr und nicht weniger, als dass es zukünftig einige wenige, nämlich drei Bundesländer geben wird, in denen unseren Kindern diese grundlegenden informatischen Kompetenzen nicht vermittelt werden. Jetzt dürfen Sie raten, welches Bundesland neben den schwarz-roten Leuchtturmprojekten Berlin und Brandenburg noch zu diesem traurigen Trio gehört: unser Land Hessen. Digitale Aversion scheint geradezu ein schwarz-rotes Phänomen zu sein. (Beifall AfD) Ein Blick über den Fluss hilft. In Rheinland-Pfalz gibt es nun an ausgewählten Schulen das Pflichtfach Informatik, bevor dann ab dem Schuljahr 2028/2029 alle weiterführenden Schulen bei unserem Nachbarn von diesem existenziell wichtigen Fach profitieren. Wie immer liegen alle anderen verkehrt, nur Hessen macht es richtig. Fakt ist: Hessen befindet sich bei der Digitalisierung in der Abstiegszone. Ihr einziges Gegenargument gegen Informatik als Pflichtfach ist der Verweis auf einen vermeintlich schon jetzt gut gefüllten Stundenplan. Doch schaut man auf die Zahlen aus der Kultusministerkonferenz, dann findet man Hessen auch hier eher im hinteren Bereich. Daran sollte ein verpflichtender Informatikunterricht also nicht scheitern. Auch das Argument, es gebe nicht genug grundständig ausgebildete und verfügbare Informatiker, greift nicht, oder besser: greift nicht mehr. Ich will mit Ihnen heute nicht darüber streiten, ob KI eine disruptive Technologie ist oder nicht. Aber KI hat zur Folge, dass viele Arbeitsplätze im IT-Bereich verloren gehen. Im September letzten Jahres waren fast 58.000 Informatiker und andere IT-Fachkräfte arbeitslos gemeldet. Vor zehn Jahren waren es weniger als die Hälfte. Meine Damen und Herren, der Trend wird sich nicht umkehren. Ja, man kann tatsächlich über die Einstellung von Ein-Fach-Informatiklehrern nachdenken, um der Einführung des Pflichtfachs einen starken Anschub zu geben. Allerdings müssten diese Lehrer dann, wie seit jeher von uns gefordert, unterstützt und entsprechend pädagogisch weitergebildet werden. Ob dazu Stand heute angesichts der Haushaltslage genug Kapazitäten bereitstehen, ist zu bezweifeln; denn festzustehen scheint, dass auch zukünftig ein erheblicher Konsolidierungsbedarf zum Landeshaushalt vom Kultusminister eingefordert werden wird. Der Bereich Bildung weckt Begehrlichkeiten – keine gute Nachricht für Eltern, Schulen und unsere Kinder. All das immer vor dem Hintergrund, dass Sie es waren, die diese Haushaltskrise, die kausal für diese Einsparungen ist, durch Ihr politisches Handeln mitverursacht haben. Sie tragen die Verantwortung für unsere bildungspolitische Misere, sie alleine und niemand sonst. (Beifall AfD) Aber das scheint Sie nicht sonderlich zu stören. Wie ist es zu erklären, dass Sie in den letzten Jahren beispielsweise Milliarden von Euro für die Betreuung und bringung angeblich unbegleiteter minderjähriger Ausländer aus aller Herren Länder aus dem Fenster geworfen haben minderjährige Ausländer, die zumindest in meinem kreis, dem Lahn-Dill-Kreis, in den meisten Fällen sind, nur nicht minderjährig –, während Sie gleichzeitig der Bildung unserer tatsächlichen Minderjährigen, unserer eigenen Kinder, sparen? Herr Staatsminister, das Ende Ihres Prestigeobjekts tale Welt“ muss nach Vorstellung meiner Fraktion nicht Ende der digitalen Bildung im Regelunterricht in sein. Sollte die Einführung eines flächendeckenden grundständigen Informatikunterrichts an den derzeit vorhandenen finanziellen Mitteln scheitern, verweisen Sie erneut auf die von meiner Fraktion eingebrachten derungsanträge zum Haushaltsentwurf. Die Anträge der Fraktionen der FDP und BÜNDNIS DIE GRÜNEN lehnen wir aufgrund unserer weiter henden Vorschläge zur Einführung eines verpflichtenden grundständigen Informatikunterrichts ab der Klasse allen Schulformen ab. Zum Ende meiner Rede kommend, gestatten Sie mir den folgenden Gedanken: In Tagen wie diesen, in erwogen wird, den Zugang zu den Social Media für re Kinder einzuschränken, weil man sie schützen und weil die erforderliche digitale Kompetenz fehle, Tagen wie diesen schaffen Sie faktisch das einzige ab, das, solange ein Informatikunterricht nicht angeboten wird, mehr als jedes andere dazu geeignet wäre, diese forderliche digitale Kompetenz zu vermitteln. Dieses schaffen Sie ab. (Beifall AfD) Das verstehe, wer will. Ich tue das nicht. – Vielen Dank Ihre Aufmerksamkeit. (Anhaltender Beifall AfD)