Dr. Daniela Sommer

Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, zu einer zweiten Runde hat sich Herr Dr. Naas, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten, zu Wort gemeldet. Bei den Aktuellen Stunden stehen Ihnen in der zweiten Runde zwei Minuten zur Verfügung. Bitte sehr. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Bamberger, ich bin ein bisschen enttäuscht. Ich hätte nicht gedacht, dass es zu solchen Beleidigungen kommt. Es war ein normales parlamentarisches Verhalten. (Beifall Freie Demokraten, AfD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Ich würde Sie doch zur Entschuldigung auffordern. Vielleicht können wir das vor dem Ältestenrat klären. Ich empfand es beleidigend. Zweiter Punkt. Hier zu sagen, wir hätten keine anderen Themen. Entschuldigung, aber über was diskutieren wir denn dieses Plenum? Über viele Themen, und dazu gibt es immer wieder Initiativen vonseiten der Opposition. Deswegen ist es zu billig, hier einfach zu sagen, wir haben das als Aktuelle Stunde ausgewählt. (Beifall Freie Demokraten, AfD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Dritter Punkt. Natürlich dürfen Sie sich als Landesregierung ein Logo geben. Aber was Sie gewählt haben, ist neues Logo, sondern es ist ein zweites Wappen. Hessen aber schon ein Wappen – das sehen Sie hier hinten –, das ist ein gutes Wappen. (Vereinzelter Beifall Freie Demokraten und AfD) Neben dieses gute Wappen musste nicht ein neues in Konkurrenz gestellt werden, sondern hätte ein anständiges Logo gehört. Das war die Aufgabenstellung. brauchen wir nicht über Geschmack zu streiten, wir müssen über den Arbeitsauftrag streiten. (Beifall Freie Demokraten, BÜNDNIS GRÜNEN und vereinzelt AfD) War der Arbeitsauftrag ein zweites Wappen für die kanzlei – ich denke, wir haben ein gemeinsames – oder gutes neues Logo? Diesen Auftrag haben Sie leider richtig ausgeführt. (Max Schad (CDU): Das war gar nicht das der Rede von Frau Knell!) Einen allerletzten Punkt möchte ich auch noch setzen. darf in diesen Zeiten die Frage der Verhältnismäßigkeit stellen. Wenn dieses Land an allen Ecken und Enden insbesondere bei der Bildung, (Volker Richter (AfD): Ja!) in einem bestimmten Bildungsbereich, der hoch angreifbar ist, weil es um Chancengerechtigkeit und Chancengleichheit geht, nämlich bei den Schwächeren in unserer schaft