Dr. Daniela Sommer

Nun aber hat die Landesregierung das Wort. Ich rufe Chef der Staatskanzlei, Herrn Staatssekretär Kuhn, Rednerpult. Sie haben das Wort, Herr Kuhn. Bitte sehr. Benedikt Kuhn, Staatssekretär und Chef der kanzlei: Frau Präsidentin! Es ist eine leidenschaftliche Debatte, wir in den letzten Wochen erlebt haben, auch hier im num. So viel kann man, glaube ich, schon feststellen. der Regel diskutieren wir hier in dieser Aktuellen über Themen wie Kinderschutz, Spritpreise, Bahnhofsviertel. Sehr geehrte Damen und Herren der FDP, auch Startchancen-Programm hatten Sie hier schon einmal kutiert. Heute sprechen wir über Geschmacksfragen, über ein porate Design und über, wie Sie den Hessenlöwen dings nennen, einen Zottellöwen. Wir wurden von in den letzten Wochen immer wieder gefragt, und heute klang das an in der Debatte: Gibt es keine Probleme? – Da kann ich Ihnen sagen: für uns schon, für Sie offensichtlich nicht. (Beifall CDU und SPD – Zuruf Dr. Frank (AfD)) Sie diskutieren mittlerweile seit geschlagenen sechs chen ausschließlich über dieses Corporate Design, nichts anderes. (Zurufe Freie Demokraten) Schauen wir uns doch einmal ein paar Schlaglichter letzten Wochen an. Wir haben den Terminal 3 gestartet. Der Ministerpräsident hat eine Milliardeninvestition für ne Lithiumfabrik in Frankfurt-Höchst gestartet. Sie eine Debatte über ein Corporate Design gestartet, hin. Wir bauen Bürokratie ab, Sie bauschen hier ein Thema Wir senken im Bundesrat die Spritpreise an der Zapfsäule, (Lachen AfD) und Sie schleifen mit Ihrer Zottellöwen-Debatte ein Stück weit am Anspruch, mindestens aber an der Relevanz der etwas Aktuellen Stunde in diesem Parlament. Haus (Beifall CDU und SPD) wir ÄltesWir regieren, Sie polemisieren, das ist der Unterschied zwischen Ihnen und uns. Trotzdem möchte ich natürlich auf das Corporate Design eingehen. sehr. Das bisherige Erscheinungsbild – das ist bereits angesprochen worden – stammt aus dem Jahr 2004. Ich habe mir das einmal angesehen: Vor über 20 Jahren gab es übrigens hier in diesem Landtag bereits genau die gleiche Debatte. Da haben einige von Ihnen – ich blicke einmal zu den mich GRÜNEN – in großer Leidenschaft das Logo, das Sie jetzt zurücksehnen, komplett zerrissen, also nahezu wortgleich, wie wenn man sich das einmal ansieht. ich (Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Aber das zeigt, Meinungen zu Design können sich über die Zeit ändern. Ein neues Erscheinungsbild braucht ganz offensichtlich auch Gewohnheit; möge es auch hier so sein. den Wir haben als Landesregierung entschieden, uns nach über ans 20 Jahren ein neues Erscheinungsbild zu geben – ein Erscheinungsbild, das wieder einen einheitlichen Auftritt nach außen sicherstellt und das zwei Dinge verbindet: zum einen das Traditionsbewusstsein, den Stolz auf die StaatsGeschichte unseres Landes, die uns prägt, und zum anderen ein klares, modernes und selbstbewusstes Bekenntnis zu Hessen als fünftstärkster Volkswirtschaft Europas. die Ple- Genau das muss doch auch unser Anspruch sein: ein einIn heitlicher Auftritt als Staat, als Land gegenüber unseren Stunde Bürgerinnen und Bürgern, im Übrigen auch gegenüber Besuchern aus der ganzen Welt, und ein klarer Wiedererkendas nungswert, auch im Handeln aller staatlichen Institutionen. disWir haben uns sehr bewusst dafür entschieden, das in unserem Jubiläumsjahr „80 Jahre Hessen“ zu tun. Wir haben uns auch bewusst dafür entschieden – das wurde hier auch Corschon polemisch angesprochen –, das auf der World DeneuerIhnen sign Capital in Frankfurt zu tun, einem besonderen Ereignis, einem besonderen Projektjahr, an dem die GRÜNEN auch im Übrigen – das möchte ich positiv anführen – auch nicht anderen aber unbeteiligt waren. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist auch gut, aber das ist nicht der Fokus, ein Grobe Corporate Design vorzustellen!) Man stelle sich vor, wir wären dort mit einem CD von Wo2004 präsent. über Wir haben uns auch sehr bewusst dafür entschieden, uns auf unsere tiefen demokratischen Traditionen zu beziehen, auf den jahrhundertealten Hessenlöwen – Sie nennen ihn jetzt Zottellöwen –, aber auch die erste hessische Demoder kratie. ei- Wir haben uns bewusst dafür entschieden, zu zeigen, was haben uns ausmacht, nämlich die Verbindung von Herkunft und immer- Zukunft, von Tradition und Fortschritt – eine bewegte Geschichte auf der einen Seite und Klarheit und Kraft für Innovationen auf der anderen Seite. Das prägt dieses Corauf. porate Design. (Beifall CDU und SPD – Wiebke Knell (Freie Demokraten): Das konnte der alte Löwe nicht?) Sie diffamieren jetzt unseren ehrwürdigen, über 700 Jahre alten Hessenlöwen als Zottellöwen und stecken Ihren – der Abgeordnete Bamberger ist bereits darauf eingegangen – lieber in Flammen. Auch das ist der Unterschied zwischen Ihnen und uns: Wir berufen uns mit Stolz auf den Hessenlöwen, Sie zünden ihn an. (Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ein bisschen mehr Farbe wäre auch nicht schlecht gewesen!)