Olaf Schwaier

auch Einstieg Vielen Dank, Herr Rock. – Ist Ihnen bewusst, dass SMR, fest also modulare Kraftwerke, die (Matthias Körner (SPD): Wie viele gibt es davon? – Glockenzeichen) wenn sie fertiggestellt sind, innerhalb eines Zeitraums zwischen zwölf und 36 Monaten aufgebaut werden können, (Rüdiger Holschuh (SPD): Es gibt kein einziges davon!) Rock, während konventionelle Kernkraftwerke Bauzeiten von ungefähr zwölf Jahren haben? Das ist um den Faktor zehn schneller. Ist Ihnen das bewusst? AfD Si- Vizepräsident Frank Lortz: hat Herr Kollege Rock. Das René Rock (Freie Demokraten): Unter- Ich habe darauf hingewiesen, dass die gesetzliche Grundlage in Deutschland fehlt. Wir müssten erst einmal das eben Atomgesetz ändern, und das ist die Haupthürde. für (Heiko Scholz (AfD): Auf! Los gehts! – Klaus Gagel (AfD): Das können wir schon machen!) Mitte Dann brauchen wir über alles andere erst einmal gar nicht zu reden. Rhein- (Zurufe – Glockenzeichen) Von daher habe ich Ihre Frage, glaube ich, in meiner Rede schon beantwortet. (Beifall Freie Demokraten und Stephan Grüger (SPD)) Ich möchte noch einmal auf die Lösung eingehen: Wir brauchen schnellstmöglich eine Ertüchtigung des Netzes. Da muss alles getan werden. Wir brauchen Transformatoren, um den Ausbau des Netzes voranzubringen. Wir brauchen die Gaskraftwerke, die im Raum stehen. (Gerhard Schenk (Bebra) (AfD): Wo kommt denn das Gas her?) Diese Gaskraftwerke müssen schnellstmöglich gebaut werden, um der Stromsenke entgegenzuwirken. (Beifall Freie Demokraten) Herr Mansoori, Sie kennen den Monitoringbericht über den Ausbau der regenerativen Energien in Südhessen: Da sind in den letzten vier Jahren zehn Windräder gebaut worden. Dass Windräder oder irgendwelche Solarzellen diese Herausforderung allein stemmen können, ist einfach lächerlich. Das ist überhaupt nicht zu leisten. Wir brauchen diese Gaskraftwerke, den Ausbau des Netzes und die Transformatorenstationen. Das ist die Herausforderung, die diese Landesregierung stemmen muss. Bei der Frage der Atomenergie gebe ich Ihnen von der AfD allerdings ein Stück weit recht: Die Atomenergie wird wiederkommen. (Zuruf AfD: Bitte schnell!) Wir müssen nur über die Landesgrenzen schauen. Es gibt in Europa, in der EU, annähernd 100 Atomkraftwerke, die jetzt laufen. Es gibt ein Land, das aussteigen will, das ist Spanien. Es gibt ein Land, das einsteigen will, das ist Polen. Viele Länder wollen ausbauen und die Atomenergie entsprechend stärken. Wenn ich mir vorstelle, dass diese 100 Atomkraftwerke in Europa mit Braunkohle oder Steinkohle betrieben würden: Was das für den CO -Ausstoß in Europa bedeuten würde, kann ich mir überhaupt nicht ausmalen. Darum, liebe Freunde der AfD, wenn Sie Atomkraftwerke so toll finden, dann ist eines der stärksten Argumente der Atomkraftwerke natürlich, dass sie klimaneutral sind. Dazu haben Sie gar nichts gesagt; denn bei Ihnen gibt es den Klimawandel gar nicht. Darum ist eines der stärksten Argumente für die Atomenergie gar nicht präsent. (Beifall Freie Demokraten – Andreas Lichert (AfD): Menschengemachten Klimawandel!) Der SPD-Wirtschaftsminister wird wohl dazu sprechen. Ich kann nur an die SPD appellieren: Sie waren einmal eine Partei für Industriepolitik. Sie waren einmal eine Partei für Modernisierung, für Zukunft. Die Atomenergie ist weltweit Teil eines Zukunftsenergiemix. Sie ist auch Teil – das wissen wir jetzt von der EU – eines Energiemix in der Europäischen Union. (Zuruf Matthias Körner (SPD)) Sie wird auch ein Teil des Energiemix in Deutschland sein, durch die kleinen, leicht zu bauenden Atomreaktoren, die momentan überall entwickelt werden. Die EU hat dazu eine eigene Strategie auf den Weg gebracht. Das Tolle ist: Während die EU die eigene Strategie auf den Weg bringt, wird 2026 in China das erste kleine Atomkraftwerk ans Netz gehen, während wir die Strategie entwickeln. Finden Sie den Fehler, sehr geehrte Damen und Herren. (Zuruf Matthias Körner (SPD))