Pascal Schleich

Warum denn net? Das doch mehr wie fünf Minuten! – Heiterkeit und fall AfD) Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Herr Abgeordneter Schleich, das entscheide ich. Ich nicht, dass uns Ihre Frage in irgendeiner Form in der batte weiterführen wird. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Lebhafte Zurufe) Kümmern Sie sich um Ihre Jugendorganisation; da es ja schon wieder ganz schön rechtsextrem herzugehen. (Anhaltender lebhafter Beifall CDU, SPD, NIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – rufe AfD) Lassen Sie mich zum Schluss noch zum Bereich des semitismus kommen. Sehr geehrte Damen und Herren AfD, an dieser Stelle brauchen wir von Ihnen Nachhilfe. Das Landesamt für Verfassungsschutz gegen Antisemitismus und beschäftigt sich intensiv diesem Phänomenbereich. Das ist beispielsweise auch Montag bei der Vorstellung der viel beachteten Studie Herr Pürsün war auch persönlich anwesend – mehr deutlich geworden. Dass diese Landesregierung den Kampf gegen den Antisemitismus sehr ernst meint und zur obersten Priorität erklärt hat, hat auch unser Justizminister gezeigt, als er die auch Gesetzesinitiative zur Strafbarkeit der Leugnung des Exisklar tenzrechts Israels gemeinsam mit unserem Ministerpräsidenten, Boris Rhein, vorgestellt hat. Ich will es deutlich machen, auch bei der Bekämpfung des DeleAntisemitismus mangelt es Ihnen in der AfD an Autorität Hessen und an Integrität. andere uns (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aber und Freie Demokraten) ausDa Sie möglicherweise meinen Worten keinen Glauben deutlich schenken – das sehe ich auch an den Reaktionen, die nicht Sie hier immer wieder zeigen –, will ich abschließend aus einem Papier der führenden jüdischen Verbände in Deutschland zitieren; darunter der Zentralrat der Juden in Deutschland, Makkabi Deutschland und viele andere sehr anerkannte und wichtige jüdische Organisationen: an. „Die AfD sät Hass und spaltet die Gesellschaft.“ geht. (Zuruf AfD: Oh!) BÜND„Sie hetzt gegen Menschen und greift unsere Demokratie tagtäglich an. Die AfD radikalisiert sich zunehmend … wollen wollen, Die AfD vertritt keinesfalls die Interessen der jüdieine schen Gemeinschaft. Eine Partei, die außer Hass und staatliHetze keinerlei gangbare Lösungen für die aktuellen Herausforderungen unserer Gesellschaft anzubieten hat, kann für niemanden eine Alternative sein. Kein Bürger dieses Landes, dem unsere Demokratie am Herzen liegt, kann sich mit dieser Partei identifizieren.“ (Zuruf AfD: Doch, die Bürger!) „Die Partei ist ein Fall für den Verfassungsschutz, sind keinesfalls aber für Juden in Deutschland.“ BeiSetzen Sie sich doch einmal ernsthaft mit diesen Aussagen auseinander. Si- (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) glaube Dann würden Sie auch unserer freiheitlich-demokratischen DeGrundordnung einen Dienst erweisen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Anhaltender Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) scheint