Astrid Wallmann

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kaffenberger. – Für Beantwortung darf ich das Wort an den Minister für senschaft und Forschung, Kunst und Kultur, Herrn minister Gremmels, geben. Bitte schön. Timon Gremmels, Minister für Wissenschaft und schung, Kunst und Kultur: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr ordneter Kaffenberger! Die Umsetzung der Digitalisierung von BAföG-Anträgen in Hessen ist erfolgt. Hessen damit das erste Bundesland, das ganz aktuell BAföG-Anträge von der Antragstellung bis zum fertigen Bescheid komplett digital ermöglicht. Bisher konnten Studierende, Schülerinnen und Schüler ihre Anträge zwar online reichen, Schreiben der Ämter und der Bescheid über Ausbildungsförderung wurden jedoch über den versandt. Nun kann den Antragstellenden der Bescheid gital zugestellt werden. Hessen ist seit Jahren federführend an der Entwicklung von Systemen beteiligt, die die BAföG-Beantragung die Antragstellenden, aber auch die Bearbeitung der ge in der Verwaltung deutlich einfacher machen. So Hessen zum Beispiel Pilotland bei der Einführung der deseinheitlichen Antragsplattform „BAföG Digital“. Im vergangenen Jahr kamen wir mit der Einführung BAföG-eAkte in den Studierendenwerken dem Ziel den gesamten Prozess effizienter zu gestalten, Ressourcen zu schonen und die Verwaltung deutlich zu modernisieren. Auch hier war Hessen bundesweit Vorreiter. darüber, Mit elektronischen Behördenschreiben und Förderbescheiden haben wir nun als erstes Bundesland ein komplettes BAföG-Digitalpaket. Damit profitieren die Antragstellenhaben den von schnellen Bearbeitungszeiten und besserer KomFall munikation. Die Landesregierung ruht sich darauf aber Jahr nicht aus. in dass Als nächster großer Digitalisierungsschritt ist die Umsetder zung des Registermodernisierungsgesetzes im BAföG vorWir gesehen. Auch dies ist ein zentraler Baustein zur Digitadas lisierung der Verwaltung. Damit wird die SteueridentifikaBild tionsnummer als einheitliches Merkmal im Verwaltungsregister eingeführt, um das Once-Only-Prinzip umzusetzen, Bürokratie abzubauen und Daten zwischen Behörden effizienter auszutauschen. Damit soll einer erneuten Beibringung von bereits bei den öffentlichen Stellen vorhandenen Daten durch die betroffenen Personen vorgebeugt werden. Neben Sachsen hat sich auch Hessen bereit erklärt, sich für ein Register BAföG zu engagieren und ein zweites Pilotprojekt in diesem Prozess umzusetzen. den