Astrid Wallmann

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Feldmayer. – Herr Staatsminister Schwarz, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Frau Präsidentin, sehr geschätzte Frau Kollegin Feldmayer! Selbstverständlich sind wir im Austausch. Ich habe eben schon unseren Austausch mit dem Landesverband erwähnt. Ich will auf eines hinweisen: die Anzahl der 2024 und 2025 gemeldeten antiziganistischen Vorfälle an hessischen Schulen. 2024 gab es keinen, 2025 gab es einen Vorfall – im Kalenderjahr, muss man dazu sagen. Jetzt kann man natürlich die Frage stellen – wenn ich das antizipieren darf –: Wie kommt es, dass laut Jahresbericht der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus, MIA, im Jahr 2024 25 Vorfälle im Lebensraum Bildung gemeldet wurden? – „Lebensraum Bildung“ ist die Formulierung in diesem Jahresbericht 2024. Ich möchte daher die Systematik darlegen. Die Meldeund Informationsstelle Antiziganismus Hessen erhält Meldungen von Betroffenen oder von Zeugen eines Vorfalls. Antiziganistischen Vorfällen in der Schule kann nur nachgegangen werden, wenn sie an der Schule tatsächlich gemeldet werden. Eine Weitergabe der Meldung von MIA an die jeweilige Schule findet nicht statt. Sollten Vorfälle im Kontext von Extremismus vorkommen und diese der Schulleitung bekannt werden, gelten sie als wichtige Vorkommnisse im Sinne der Dienstordnung. Diese sind von der Schule folglich unverzüglich an das jeweils zuständige Staatliche Schulamt zu melden. Ziel ist es, jedem Einzelfall konsequent und angemessen nachzugehen, potenzielle Opfer zu schützen und Schulen im Kampf gegen Antiziganismus zu unterstützen. Ich möchte wirklich hinterlegen: Jegliche Form von Diskriminierung, jegliche Form von Extremismus nehmen wir sehr ernst. Sie können mich beim Wort nehmen. Das betrifft Antiziganismus, das betrifft Antisemitismus, das betrifft Extremismus im Allgemeinen und im Besonderen. Jeder Fall ist entscheidend. Wir brauchen natürlich Kenntnis davon, Frau Abgeordnete. Das ist ganz entscheidend. Die Systematik von MIA habe ich versucht eben noch einmal deutlich zu machen.